Elon Musk und Deutschlands Problem mit der Meinungsfreiheit

Der Digital Services Act war im Juli vergangenen Jahres verabschiedet worden.

Von der Leyen zerschlägt Grundrechte und streut Desinfomation

Digitales Dienstleistungsgesetz: Elon Musk wird von der EU zur Zensur auf X gezwungen

19 Okt. 2023 11:05 Uhr

Nach einem neuen EU-Gesetz müssen soziale Netzwerke strenger gegen sogenannte „Falschinformation“ und „Hassrede“ vorgehen. Das passt nicht in das Konzept von Elon Musk. Der Eigentümer von X, der früher Twitter hieß, erwägt offenbar, den Dienst in der EU abzuschalten.

https://rtde.podbean.com/e/elon-musk-und-deutschlands-problem-mit-der-meinungsfreiheit/

Elon Musk erwägt den Rückzug seiner Online-Plattform X (ehemals Twitter) aus der Europäischen Union. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem DSA-Digitalgesetz, schrieb die Website Business Insider unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person.

EU droht Musk mit Brief bezüglich X – Musk weist die EU in die Schranken

Das DSA-Gesetz (Digital Services Act) verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell gegen das vorzugehen, was die EU als „Desinformation“ und „Hassrede“ bezeichnet. X hat kürzlich einen Fragebogen der EU-Kommission erhalten, der sich mit der Frage befasst, wie der Dienst seinen Verpflichtungen nachkommt.

EU-Kommissar Thierry Breton

RUMOUR: A Business Insider report claims that Elon is considering pulling 𝕏 out of the EU, in order to no longer have to comply with the DSA.

Take the report with a grain of salt, since BI has a mixed track record in it's reporting especially around Elon's companies. pic.twitter.com/qAYFtnxT1m

— X News Daily (@xDaily) October 19, 2023

Als Grund nannte die EU Beweise für die Verbreitung von Aufrufen zur Gewalt und Fehlinformationen nach dem Angriff der Hamas auf Israel. EU-Kommissar Thierry Breton verwies u. a. auf Berichte über manipulierte Bilder und Aufnahmen von Videospielen, die als echte Aufnahmen ausgegeben wurden. Verstöße gegen DSA werden mit hohen Strafen geahndet.

Laut Business Insider diskutierte Musk, X in der EU nicht mehr verfügbar zu machen oder den Zugang für Nutzer in der Region zu sperren. Nach dem Kauf von Twitter für rund 44 Milliarden US-Dollar hat Musk mehr als die Hälfte der Belegschaft entlassen. Auch die Teams, die für die Kontrolle der Inhalte zuständig sind, waren betroffen.

EU ermittelt gegen X – Musk: „Sie haben uns immer noch keine Beispiele geschickt“

Musk behauptet, dass Twitter vor der Übernahme die Meinungsfreiheit zu sehr einschränkte. Den Bericht kommentierte er zunächst nicht, und in der Regel reagiert X auf Presseanfragen mit dem knappen Satz, dass man gerade beschäftigt sei. Nach der Übernahme schlug Musk vor, den Dienst nur auf die USA zu beschränken, um Kosten zu sparen, schrieb „Business Insider“.

Der Facebook-Konzern Meta hat die Nutzung seines in diesem Jahr gestarteten Twitter-Konkurrenzdienstes Threads in der Region aufgrund von EU-Digitalgesetzen bisher nicht zugelassen. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass die Beschränkungen bei der Zusammenführung von Daten aus verschiedenen Diensten unter dem Dach eines Konzerns der Grund dafür sind. Die Regeln sehen vor, dass die ausdrückliche Zustimmung der Nutzer erforderlich ist.

 Die Partei Die Linke fordert Vergesellschaftung von Twitter

Parteivorstand der Partei Die Linke

https://de.rt.com/international/184265-wegen-eu-zensur-musk-erwaegt/

Das System ist so konstruiert, dass sie keine Wahl haben (Dr. Markus Krall)

27.08.2023

https://www.youtube.com/watch?v=lmp7m8lOg3Y&t=857s

In diesem fesselnden Interview beleuchtet Dr. Markus Krall und Dominik Kettner die wirtschaftlichen Unsicherheiten unserer Zeit. Könnte eine Rückkehr zum Goldstandard wirklich der Schlüssel zu Stabilität und einem unerwarteten Anstieg des Goldpreises sein? Und was hat der digitale Euro mit einer möglichen Bankenkrise zu tun? Dr. Krall teilt einige provokante Ansichten und warum er glaubt, dass Gold jetzt wichtiger denn je ist. Bereiten Sie sich darauf vor, Ihre Sichtweise über Banken, die Finanzwelt und Freiheit neu denken zu müssen.

01:39 Wohin geht die Reise in der Finanzwelt? 04:23 Riskante Handlungen der Zentralbanken 07:59 Welche Auswirkungen hätten radikale Zinsanhebung der EZB? 10:40 Zinspolitik der Banken 12:56 Entwicklung der Finanzmärkte 19:26 Wer sind die Big Player im Anleihen-Markt? 21:45 Wie sicher ist die Einlagensicherung der Banken? 24:17 Wie wirkt sich Bankenkonsolidierung auf den Sparer aus? 29:08 Was wäre passiert, wenn die CS gefallen wäre?

33:27 Welche Auswirkungen hat haben die CBDC’s? 38:20 Vorteile einer goldgedeckte Währung? 45:34 Folgen einer goldgedeckten BRICS Währung 46:52 Reichen die Goldreserven der westlichen Staaten? 49:02 Welchen Stellenwert hat Gold für Privatanlager?