Da geht es lang!

Putin und Xi – Der Hybridantrieb der multipolaren Welt
22 Mai 2024
China hat Strafmaßnahmen gegen zwölf US-amerikanische Rüstungsunternehmen und zehn Personen verhängt.
Die Sanktionen treten bereits am 22. Mai in Kraft.
Sie betreffen die US-Firmen Lockheed Martin Missiles and Fire Control, Lockheed Martin Aeronautics, Javelin Joint Venture, Raytheon Missiles, General Dynamics Ordnance and Tactical Systems, General Dynamics Information Technology, General Dynamics Mission Systems, Intercoastal Electronics, System Studies and Simulation, Iron Mountain Solutions, Applied Technology Group und Arcient. Die Vermögenswerte der genannten Unternehmen werden eingefroren.
Wie das Außenministerium in Peking am Mittwoch bekanntgab, handele es sich um eine Gegenreaktion auf die Handlungen Washingtons, das mit seinen einseitigen Sanktionen, Hetze und Wirtschaftsdruck die rechtmäßigen Interessen von chinesischen Firmen, Institutionen und Personen verletze. Zur Begründung hieß es außerdem:
„Innerhalb einer gewissen Zeit ignorierten die Vereinigten Staaten die objektive und unvoreingenommene Position sowie die konstruktive Rolle Chinas bei der Ukraine-Krise, indem sie aufgrund der sogenannten russlandrelevanten Faktoren illegale einseitige Sanktionen gegen eine Reihe von chinesischen Unternehmen einführten.“
Peking warf Washington vor, sich in seine Angelegenheiten einzumischen sowie die Souveränität und die territoriale Integrität Chinas zu unterminieren.
Quo vadis Europa?

USA drohen deutschen und österreichischen Banken mit Sanktionen
US-Firmen Lockheed Martin Missiles and Fire Control, Lockheed Martin Aeronautics, Javelin Joint Venture, Raytheon Missiles, General Dynamics Ordnance and Tactical Systems, General Dynamics Information Technology, General Dynamics Mission Systems, Intercoastal Electronics, System Studies and Simulation, Iron Mountain Solutions, Applied Technology Group und Arcient. Die Vermögenswerte der genannten Unternehmen werden eingefroren.
Bei den zehn sanktionierten US-Personen handelt es sich um die geschäftsführende Direktorin des Unternehmens Northrop Grumman Corporation Kathy Warden und ihre Stellvertreter Matthew Bromberg, Benjamin Davies, Thomas Jones, Stephen O’Bryan und Roshan Roeder sowie die Vize-Präsidenten des Unternehmens General Dynamics Firat Gezen, Jason Aiken, Amy Gilliland und Christopher Brady. Ihnen ist die Einreise ins Reich der Mitte untersagt.
Nicht nur ein Interessenkonflikt: In der Ukraine wird über das Schicksal der Welt entschieden

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Von der Leyen zu Xi: China verantwortlich für Deindustrialisierung der EU
Eskalation im Handelskrieg: China droht mit Ausweitung von Gegenmaßnahmen gegen EU-Beschränkungen
20 Mai 2024 21:11 Uhr
Die EU-Kommissionspräsidentin setzt gegenüber China auf Konfrontation. Sie will E-Autos mit Strafzöllen belegen. China droht seinerseits mit Zöllen unter anderem auf Agrarprodukte aus der EU. Chinesische Hersteller umgehen die Sanktionsmöglichkeiten durch eine Produktionsverlagerung nach Mexiko und Ungarn.

Die EU-Kommission droht China mit Strafzöllen. China verzerre durch Subventionen den Wettbewerb, ist das Argument. Dadurch könnten E-Autos, aber auch Stahl besonders günstig angeboten werden. Das zerstöre die heimische Industrie und führe zu Deindustrialisierung in der EU, glaubt man in Brüssel.
Die USA haben bereits Strafzölle eingeführt, im Kern aus den gleichen Gründen, die auch die EU-Kommission anführt.
Im Gegenzug hat China bereits am vergangenen Sonntag eine Anti-Dumping-Untersuchung zu einer Chemikalie angekündigt, die im Fahrzeugbau Verwendung findet. Copolymerisiertes Paraformaldehyd aus der EU, den USA, Japan und Taiwan soll demnach mit Zöllen belegt werden. Der Schritt gilt als Warnschuss, denn die bezogene Menge dieses Produkts ist vergleichsweise klein.

EU-Schutzzölle gegen China? Die Automobilindustrie wehrt sich
Allerdings könnten weitere Schritte folgen. So weist das Handelsblatt auf einen regierungsnahen Kanal auf einer chinesischen Social-Media-Plattform hin. Dort wird darüber spekuliert, dass die Liste sanktionierter Produkte aus der EU und dem Westen zugeordneten Ländern deutlich ausgeweitet werden könnte. Vor allem die EU steht im Fokus. Das mag seine Ursache darin haben, dass die wenig kultursensible EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Chinas Präsidenten Xi Jinping bei seinem Besuch in Frankreich offen gedroht hatte.
„Wenn Europa so weitermacht, könnte China gezwungen sein, eine Reihe von Vergeltungsmaßnahmen zu treffen“, hieß es nun in einem der Beiträge auf der Plattform. Die Rede ist von Sanktionen im Agrarsektor unter Einschluss von Molkereiprodukten und Wein, aber auch von Flugzeugteilen. Bedeutung erhält das Posting dadurch, dass die chinesische Handelskammer in der EU auf den Beitrag verwiesen hat.
China umgeht die Strafzölle auf E-Fahrzeuge durch eine Verlagerung der Produktion. So plant der chinesische E-Auto-Produzent BYD seine Fahrzeuge für den US-Markt in Mexiko herzustellen. Bis Ende des Jahres soll dort eine Produktionskapazität von 140.000 Fahrzeugen pro Jahr entstehen, teilte die US-Vertreterin von BYD in der vergangenen Woche mit. Für den europäischen Markt ist ein Werk in Ungarn geplant. Die Eröffnung wird für 2026 erwartet.
Statt China und Russland nun USA – Die EU in der Abhängigkeitsfalle

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https://de.rt.com/international/206392-eskalation-im-handelskrieg-china-droht/
Angebliche Zwangsarbeit in Xinjiang und der Handelskrieg gegen China
Die muslimische Minderheit der Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang wird von den USA instrumentalisiert, um den Handelskrieg gegen China auszuweiten. Betroffen sind auch deutsche Unternehmen. Deutsche Politik und Medien fordern ebenfalls Maßnahmen zum Schaden der deutschen Wirtschaft.
Die Vorwürfe, China unterdrücke und misshandele die Uiguren, geht auf ein Leak des deutschen Anthropologen und evangelikalen Missionars Adrian Zenz zurück. Zenz behauptet, Beweise für Zwangsarbeit und ein System der Repression gefunden zu haben. Zenz wird von der Organisation „Victims of Communism Memorial Foundation“ unterstützt, einem neokonservativen US-Think-Tank. Dieser stellte auch die Mittel zur Verfügung, damit Zenz seine Behauptungen breit streuen konnte und sie ein entsprechendes Medienecho bekamen.
Mahnen, drohen, Handel begrenzen – Viele Erwartungen an den Besuch des Kanzlers in China
China hat beispielsweise auf die Vorwürfe reagiert, Uiguren würden als Zwangsarbeiter bei der Baumwollernte eingesetzt. China verweist dabei auf den hohen Technologisierungsgrad in der Baumwollproduktion und legt Dokumente vor, die belegen, dass in China kaum manuelle Arbeitskraft zur Ernte eingesetzt wird.
Konkret verlangen die USA, dass in Produkten, die in den USA verkauft werden, keine Teile enthalten sind, die in der Provinz Xinjiang produziert wurden. Das betrifft auch Produkte aus dem Ausland. So sieht sich der deutsche Autobauer BMW gezwungen, seine Lieferketten zu überprüfen, nachdem in einem Modell für den US-Markt Bauteile gefunden wurden, die ein chinesischer Zulieferer mit Sitz in Xinjiang gefertigt hatte. BMW hat die beanstandeten Teile dabei lediglich indirekt über Zwischenhändler und nicht direkt vom Hersteller bezogen.
