Die innere Verkommenheit des westlichen Imperialismus
Parasitärer Kapitalismus live und in Farbe mitten in der „freien Welt“.
Oxfam: Reichsten 1% wurden im vergangenen Jahrzehnt um über 40 Billionen US-Dollar reicher
https://odysee.com/@RTDE:e/Peskow-und-Medwedew-fordern-Tod-der-Asow-K%C3%A4mpfer-f%C3%BCr-den-Mord-an-russischem-Soldaten:2?src=embed
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Ex-NATO-Botschafter fordert Ukraine zur Einberufung von Teenagern auf
Der amtierende Leiter des Ministeriums für Angelegenheiten der Veteranen der Ukraine , Alexandr Porchun, kündigte den Bau eines nationalen Militärfriedhofs in Kiew nach Vorbild der Nationalfriedhof Arlington in den USA 100.000 Gräbern und 60.000 Graburnen an. Allein in Kiew wird ein neuer Friedhof mit gleich 160.000 Gräbern vorbereitet, dazu kommen landesweit zusätzliche „Filialen“. Es sind die gleichen glatt gemähten Rasen und die endlosen Reihen von gleichen weißen Grabsteinen. Begraben werden dort „Helden der Ukraine“, die zuvor auf anderen Friedhöfen begraben waren. Und das sind bloß die „Helden der Ukraine“, also die regimetreue, mit Orden ausgezeichnete Elite, und nicht die von den Straßen eingefangenen „Wehrdienstverweigerer“ und sonstige arme Schweine von der Territorialverteidigung.
https://odysee.com/@RTDE:e/Flucht-nach-Europa-versprochen–Ukrainischer-Geheimdienst-trickst-wehrf%C3%A4hige-M%C3%A4nner-aus:9?src=embed
Nach dem Willen der Regierung in Kiew sollen die Ukrainer künftig zur weiteren Finanzierung des Kriegs eine höhere „Militärsteuer“ bezahlen. Der Ukraine droht derzeit der Staatsbankrott.
https://de.rt.com/international/212685-bauplaene-neuer-soldatenfriedhoefe-offenbaren-wirkliche/
China schließt Waffenlieferungen aus
11. Juli 2024
Von Isaac Yee, Ivana Kottasová und Simone
Mit Blick auf den Ukraine-Konflikt erklärte der chinesische Außenministeriumssprecher Lin Jian am Donnerstag, dass Peking niemals Öl ins Feuer gießen und niemals Kriegsgerät an die eine oder andere Seite liefern wird.
China sei weder ein Verursacher noch eine Partei der Ukraine-Krise, betonte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Lin Jian bei einem Briefing am Donnerstag in Peking. Zugleich stellte er fest, dass China kein tatenloser Beobachter sei, aktiv Friedensgespräche vorantreibe und eine politische Lösung fördere. Chinas Informationsportal Huanqiu.com zitiert den Sprecher hierzu mit den Worten:
„Wir werden niemals Öl ins Feuer gießen oder die Situation ausnutzen, geschweige denn Waffen an eine Konfliktpartei liefern. Diese Position war schon immer klar.“
Zugleich gab Lin an, dass es für chinesische Unternehmen vernünftig sei, eine normale Wirtschafts- und Handelskooperation mit Ländern weltweit, darunter Russland und die Ukraine, im Einklang mit den WTO-Regeln und Marktprinzipien auszubauen.
EU-Länder wollen Orbán für Treffen mit Putin bestrafen
Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) erklärte auch die chinesische Botschaft in Washington am Mittwoch, dass China den Konfliktparteien keine Waffen bereitstelle. Der Botschaftssprecher Liu Pengyu gab an, dass Peking den Export von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck streng kontrolliere, was von der internationalen Gemeinschaft weithin begrüßt werde. Chinas normaler Handel mit Russland verlaufe „ehrlich“ und sei „über jede Kritik erhaben“, behauptete der Sprecher.
Die USA und die NATO hatten wiederholt China kritisiert und ihm vorgeworfen, Russland Güter mit doppeltem Verwendungszweck und andere Arten von Hilfe zur Verfügung zu stellen, die es angeblich bei der militärischen Sonderoperation in der Ukraine einsetzt. Peking hat die Vorwürfe zurückgewiesen und Washington aufgefordert, keine unbegründeten Anschuldigungen gegen das Land zu erheben.
Die Propaganda der NATO über „Chinas Verantwortung“ in der Ukraine-Frage sei völlig unbegründet, betonte Lin am Donnerstag vor der Presse. Pekings objektiver, fairer Standpunkt und seine konstruktive Rolle im Ukraine-Konflikt seien von der internationalen Gemeinschaft umfassend anerkannt worden, fügte er hinzu. Die NATO sollte über die Ursachen der Krise und ihre eigenen Taten nachdenken, die gerechte Stimme der internationalen Gemeinschaft ernsthaft anhören und mit tatsächlichen Aktionen eine Entspannung der Lage fördern.
Selenskij fürchtet sich vor Trump-Sieg: Ukraine will neuen Gipfel mit Teilnahme Russlands
https://de.rt.com/international/212039-china-schliesst-waffenlieferungen-an-parteien-des-ukraine-konflikts-aus/
Amnesty International wirft Deutschland Repression vor
Wladimir Putin zu Abgeordneten der BRICS-Länder: Nein zum „regelbasierten“ Kolonialismus des Westens
11 Juli 2024 17:51 Uhr
In seiner Rede auf dem 10. Parlamentarischen Forum der BRICS-Staaten am Donnerstag ist der russische Präsident Putin mit der sogenannten „regelbasierten Weltordnung“ hart ins Gericht gegangen. Sie stehe ganz in der Tradition des klassischen Kolonialismus, sagte er. Aber auch um die institutionelle Zukunft der BRICS ging es in seiner Rede.
Wladimir Putin hat in seiner Rede auf dem 10. Parlamentarischen Forum der BRICS-Staaten am Donnerstag die Einrichtung eines BRICS-Parlaments in Aussicht gestellt. Dabei ist er zugleich mit kolonialen und neokolonialen Bestrebungen des Westens hart ins Gericht gegangen. Die Idee einer „regelbasierten Weltordnung“, also die Anwendung von willkürlichen, nämlich einseitig durch den Westen aufgestellten Regeln anstelle des Völkerrechts, verglich Putin mit dem klassischen Kolonialismus.
Putin sagte dazu:
„Diese Regeln werden im Interesse derer, die sich für etwas Besonderes halten und sich das Recht herausgenommen haben, anderen ihren Willen zu diktieren, für jede Situation neu geschrieben und angepasst. Das ist ganz in der Tradition des klassischen Kolonialismus. … Dies ist ein klarer Versuch, das legitime Völkerrecht zu ersetzen, ein Versuch, ein Monopol auf die letzte Wahrheit zu schaffen. Ein solches Monopol ist zerstörerisch.“
Die herrschenden Eliten in den Ländern der sogenannten „Goldenen Milliarde“ handelten dabei eher zum Nachteil der langfristigen Interessen ihrer eigenen Völker, stellte der russische Präsident klar:
„Sie handeln entgegen der historischen Logik und oft sogar zum Nachteil der langfristigen Interessen ihrer eigenen Völker und versuchen nun, eine Art von Ordnung auf der Grundlage ihrer so genannten Regeln zu schaffen, die niemand gesehen, niemand diskutiert und niemand jemals akzeptiert hat.“
In diesem Zusammenhang stehe auch der heftige Widerstand der westlichen Eliten gegen die Bemühungen der BRICS-Mitgliedsländer um die Schaffung einer multipolaren Weltordnung. Man sei sich in der Führung der BRICS dessen bewusst, versicherte Putin:
„Wir sind uns sehr wohl bewusst, dass die Schaffung einer Weltordnung, die das tatsächliche Kräfteverhältnis, die neue geopolitische, wirtschaftliche und demografische Realität widerspiegelt, ein komplizierter und in vielerlei Hinsicht leider auch schmerzhafter Prozess ist. Die Bemühungen der BRICS-Mitglieder und anderer Entwicklungsländer stoßen auf den erbitterten Widerstand der herrschenden Eliten der sogenannten ‚Goldenen Milliarde‘.“
Putin fuhr fort, der Druck gegen diejenigen, die eine eigene Position haben, werde jetzt noch erhöht. Im Gegensatz zu den Grundsätzen des Völkerrechts würden dabei Zwang, Gewalt, einseitige Sanktionen und die selektive Anwendung von Handelsregeln zum Einsatz kommen.
Iran fordert BRICS-Staaten zu gemeinsamem Vorgehen gegen Sanktionen auf
Als eine der Prioritäten der BRICS-Vereinigung nannte Putin das Erreichen positiver Veränderungen in der Weltwirtschaft. Die Mitglieder der Organisation würden großen Wert auf die Erhöhung des Anteils der nationalen Währungen am Handel und an den Investitionen sowie auf die Entwicklung sicherer Finanzinstrumente und Mechanismen für die gegenseitige Abrechnung legen. Zu der durch die BRICS angestrebten Weltordnung gehörten die „gegenseitige Rücksichtnahme auf die Interessen der anderen, das Vertrauen in die Demokratie in den internationalen Beziehungen, die Achtung der Souveränität und das Recht auf eine eigenständige Entwicklung für jeden“. Der russische Präsident zeigte sich überzeugt, dass diese Grundsätze jedem BRICS-Mitglied nahestehen und verständlich seien.
Einen Teil der Rede widmete Wladimir Putin der institutionellen Stärkung des BRICS-Zusammenschlusses. Er erinnerte daran, dass die Zahl der Mitglieder des Verbundes in diesem Jahr auf zehn gewachsen ist und Russland mit dem diesjährigen Vorsitz der BRICS Anstrengungen unternehme sicherzustellen, dass die neuen Mitglieder effektiv in die BRICS-Mechanismen eingebunden werden.
Das russische Staatsoberhaupt zeigte sich auch offen für die Idee, eine parlamentarische Versammlung der BRICS-Mitgliedsländer einzurichten:
„Ja, die BRICS-Staaten haben noch keine eigene institutionalisierte parlamentarische Struktur, aber ich glaube, dass diese Idee in Zukunft auf jeden Fall umgesetzt werden wird. Offene Diskussionen, direkte Gespräche der Volksvertreter untereinander entsprechen voll und ganz der Philosophie, den Grundsätzen der Völkerverständigung unserer Organisation.“
Putin erinnerte daran, dass Russland im Oktober das nächste BRICS-Gipfeltreffen organisieren wird, dass aber auch vorher schon viele andere Veranstaltungen geplant seien.
Das 10. Parlamentarische BRICS-Forum findet derzeit am 11. und 12. Juli in Sankt Petersburg statt. Das Thema der Tagung lautet „Die parlamentarische Dimension der BRICS-Staaten: Perspektiven für die Stärkung der interparlamentarischen Zusammenarbeit“.
Am 1. Januar dieses Jahres hatte Russland turnusmäßig den jährlichen Vorsitz in der Vereinigung übernommen, die unter dem Motto der Stärkung des Multilateralismus für eine gerechte globale Entwicklung und Sicherheit steht.
Moskau: BRICS will unabhängiges Finanzsystem einführen
https://rtde.podbean.com/e/brics-neue-dynamik-im-neuen-jahr/
https://de.rt.com/international/212042-wladimir-putin-zu-abgeordneten-brics/
Parasitär und asozial: Die innere Verkommenheit des westlichen Imperialismus
27 Juli 2024 21:26 Uhr
Verrottende Infrastruktur, wachsendes Elend, kassierende Milliardäre: Immer deutlicher zeigt der westliche Imperialismus sein dystopisches Antlitz. Mit Sozialabbau und autoritärer Gängelei hält auch die Bundesregierung an diesem Kurs fest. Zur Rechtfertigung präsentiert sie Sündenböcke.
Von Susan Bonath
Zu Monopolen verschmolzene Riesenkonzerne beherrschen den Markt und kommandieren die Politik. Arbeitende Massen sind zu bloßem Humankapital in einer Profitmaschine degradiert. Statt ins Gemeinwohl fließt der von vielen erarbeitete Reichtum vor allem nach oben, während am Rande der Großstädte Obdachlosencamps zu Slums anwachsen, die gesellschaftliche Infrastruktur verrottet und der Staat die Sozialkassen plündert, um Krieg vorzubereiten. Kommt das jemandem bekannt vor?
Man muss nicht bis in die USA schauen, die Dystopie findet man überall in Europa. Sie ist das abgründige Antlitz des real existierenden wertewestlichen Imperialismus, ob in New York oder London, Budapest oder Paris, Madrid oder Rom, Berlin oder Frankfurt am Main. Vor über 100 Jahren sah Lenin eine solche Entwicklung des Imperialismus bereits voraus und fand einen trefflichen Begriff: „parasitärer Kapitalismus“.
Oxfam: Reichsten 1% wurden im vergangenen Jahrzehnt um über 40 Billionen US-Dollar reicher
Slums und Drogenelend
Der Mensch als Dienstpersonal für den „freien Markt“: Diese Doktrin, gepaart mit der neoliberalen Geschichte vom „Trickle-Down-Effekt“, wonach mehr nach unten durchsickere, wenn die Reichen reicher würden, ist seit langem alternativloser Grundsatz der US-Propaganda. Unter dem Label „Freiheit“.
Doch die versprochene Freiheit offenbart zusehends ihre Abgründe: Zeltcamps von Obdachlosen wachsen in der „freien Welt“ zu „Vorstädten“ der Verelendeten an. Als die ZEIT 2015 über das Ausmaß in den USA berichtete, war das Problem längst immens. Wer erst obdach- und arbeitslos ist, wird schnell perspektivlos. Der Weg in Sucht und Kriminalität ist oft kurz.
Die Zahl der in den USA erfassten Todesopfer harter Drogen (ohne Alkohol) hat sich seit dem Bericht von 2015 von 52.000 auf über 108.000 mehr als verdoppelt, seit dem Jahr 2000 sogar verfünffacht – das sind weit mehr, als während Corona jemals irgendwo herbeigetestet werden konnten. Und das ist wohl nur die Spitze des Eisbergs.
Deutsches „Zombieland“
In Deutschland bahnt sich eine ähnlich düstere Entwicklung an. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG-W) mahnte kürzlich einen rasanten Anstieg wohnungsloser Menschen an. Allein die Zahl der in Notunterkünften Untergebrachten kletterte demnach zwischen Anfang 2023 und Anfang 2024, also innerhalb nur eines Jahres, um ganze 18 Prozent auf rund 440.000.
Nicht mitgezählt wurden dabei die vielen Zehntausenden, die unter freiem Himmel kampieren oder mal bei dem einen, mal bei dem anderen Bekannten unterschlüpfen. Ihre genaue Zahl kennt keiner, viele sind weder krankenversichert noch gemeldet. Auch hunderttausende Flüchtlinge in Asylheimen blieben unerwähnt.
Erwartbar steigt die Zahl der Drogentoten auch in der Bundesrepublik. Mehr Menschen lassen sich zudem wegen schwerer Alkoholsucht behandeln. Die Dunkelziffer bei allen Opfern dürfte hoch sein. Das wachsende Elend am Frankfurter Hauptbahnhof irritierte jüngst sogar Fußballfans. Ausländische Medien nannten es „Zombieland„.
Altenpflege: Die unbemerkte soziale Lücke
Infrastruktur verrottet
Mit den Ausgestoßenen verrottet die Daseinsfürsorge. Die Krankenhausgesellschaften klagen seit Jahren über massive Unterfinanzierung. Kliniken schließen reihenweise ihre Kreißsäle, machen Kinderstationen dicht oder bauen Betten ab.
Das deutsche Bahnnetz ist so marode, dass man als Fahrgast inzwischen froh sein muss, überhaupt am Zielort anzukommen. Während Züge und Gleise auseinanderfallen, kassieren die Bahn-Vorstände Millionenboni. Es fehlen Wohnungen und Kinderbetreuungsplätze, Ärzte und Therapieplätze, die Liste ist fast endlos.
Sündenböcke
Die Ursache dieser Verwerfungen in der Struktur des westlichen Systems zu suchen, kommt den Erzählern neoliberaler Märchen nicht in den Sinn, oder besser: nicht in die Propagandatüte. Es ist wie mit dem Krieg in der Ukraine oder dem seit über neun Monaten andauernden israelischen Massaker im Gazastreifen: Kontext gibt es nur bei Bedarf.
Beim Erfinden von Sündenböcken war der Westen stets kreativ.
Für das Umverschieben sozialer Mittel in die Kriegsmaschine, also zu den Rüstungskonzernen, muss „Diktator Putin“ als Alleinschuldiger herhalten.
Für die Auslöschung zehntausender, wenn nicht hunderttausender Menschenleben im Gazastreifen ist nach westlicher Doktrin allein „die Hamas“ verantwortlich.
Ursache für zunehmende Armut, Obdach- und Arbeitslosigkeit im Wertewesten sind danach, praktischerweise, die Betroffenen selbst.
Umverteilung nach oben
Mit ihren Sündenbock-Thesen begründet die Politik ihren zunehmenden Griff in die Sozialkassen und zur Peitsche gegenüber Betroffenen. Allein 5,5 Milliarden Euro will die Regierung 2024 aus dem Bürgergeld- in den Rüstungstopf umschichten. Das sind fast 13 Prozent des Gesamtbudgets inklusive Verwaltung. Die geplanten Kürzungen betreffen auch Ausbildung und Umschulung. Dass man so fehlende Fachkräfte nicht bekommen kann, liegt auf der Hand.
Darum geht es also nicht. Ziel ist es, den Sozialabbau voranzutreiben, die Rechte von Lohnabhängigen einzustampfen und die so produzierten Missstände zu rechtfertigen.
Das ist praktisch für die Profiteure, die derweil ungeniert Milliarden kassieren, Steuern umgehen, Vermögen verschieben und zuweilen sogar an Gesetzen mitschreiben. Reichsten 1% wurden im vergangenen Jahrzehnt um über 40 Billionen US-Dollar reicher.
Die Umverteilung nach oben läuft: Die Milliardäre müssen wenig dafür tun, um täglich reicher zu werden. Irgendwer muss dafür enteignet werden.
Ein restriktives Gängelband für Arbeitslose dient vor allem als Maulkorb für Jobbesitzer. Ackern bis zum Umfallen ohne zu murren sollen sie, wenn möglich, bis weit übers Rentenalter hinaus. Auch das ist längst für viele Menschen in Deutschland die Realität.
Parasitärer Kapitalismus
Globalisierung zähmen und sterben Früchte ernten (falscherealitaet.com) 