Weiterer kritischer Blogger erlebt „De-Banking“
5 Okt. 2024
„De-Banking“: Der lautlose Angriff auf oppositionelle Medien
lautete im Juni ein Beitrag des Online-Portals Multipolar. Nun informiert der kritische Medienblog „Fassadenkratzer“ über seine Erfahrungen mit derartigen Maßnahmen bei unerwünschter Berichterstattung.
FASSADENKRATZER
Herbert Ludwig betreibt seit Jahren den gesellschaftskritischen Blog „Fassadenkratzer“. Darin verfolgt er das persönliche Ansinnen, „in allem, was ist und geschieht … die Oberfläche vom Inhalt, den Schein von der Wirklichkeit“ zu unterscheiden. Blog-Artikel wurden, gerade auch in den Jahren der „Corona-Krise“, als kritische Alternative zur „Mainstream-Berichterstattung“ geschätzt und in den sozialen Medien geteilt. Nun informiert der Blog-Betreiber über die jüngst erfolgte „mysteriöse Konto-Kündigung“ seines Sparkassen-Kontos.
Bei diesem als „De-Banking“ bekannten Vorgang kommt es zur „Schließung von Bankkonten von Personen oder Organisationen durch Banken, die der Ansicht sind, dass die Kontoinhaber ein finanzielles, rechtliches, regulatorisches oder Reputationsrisiko für die Bank darstellen“. Der Blogger Herbert Ludwig informierte am 1. Oktober über die von ihm erlebten überraschenden Ereignisse um die Kündigung des Kontos bei seiner langjährigen Bank des Vertrauens. Er schreibt:

Analyse
Konto plötzlich gekündigt: „De-Banking“ als Mittel der politischen Gleichschaltung
„Die Sparkasse Pforzheim Calw kündigte mir, dem Herausgeber, mein Girokonto ohne Begründung zum 31. Oktober 2024.“
Der Blog-Betreiber kommentiert zu dem „eigentümlichen Verhalten“ seiner Bank:
„Natürlich kann ich einen Zusammenhang zwischen meinen regierungs- und parteienkritischen Artikeln und der Kündigung nicht behaupten und nachweisen. Die Sparkasse verweigerte auf die Frage nach den Gründen jede Auskunft und lehnte ein Gespräch darüber ab.“
Mit Verwunderung stellt Ludwig zudem fest, dass „meine Frau und ich seit genau 50 Jahren Kunden der Sparkasse sind, die immer wieder mal, zuletzt erst im Frühjahr, die stets vertrauensvolle Zusammenarbeit betonte“.
Ludwig zeichnet das fragliche Vorgehen der Sparkasse anhand des Schriftwechsels mit der Bank und die bei ihm ausgelöste Irritation nach. Demnach teilte ihm die Sparkasse in einem auf den 4. September datierten Schreiben mit:
„Wir bitten um Verständnis, dass wir aus gesetzlichen Gründen keine weitergehenden Informationen erteilen können. Dies wurde Ihnen auch bereits im Schreiben vom August 2024 mitgeteilt. Ihrem Wunsch nach Rücknahme der Kündigung werden wir nicht nachkommen. Wir bedauern Ihnen in diesem Fall keine anderslautende Antwort geben zu können.“
Ludwig recherchierte für seinen Artikel die „Rechtslage für Konto-Kündigungen der Sparkassen“ und stellte fest, dass nach mehreren Urteilen des Bundesgerichtshofs (BGH) für Sparkassen, anders als für privatrechtliche Banken, „die ohne Angabe von Gründen kündigen können, andere rechtliche Maßstäbe“ gelten. Er erläutert:
„Wie der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 11. März 2003 festgestellt hat, sind die ‚Sparkassen als Anstalten des öffentlichen Rechts im Bereich staatlicher Daseinsvorsorge unmittelbar an die Grundrechte (Art. 1-19 GG) gebunden‘.“
„Auf Druck des Regimes“ – Zeitschrift Compact verliert letztes Bankkonto
Sparkassen dürfen ohne Angabe eines sachlichen Grundes nicht kündigen. Ludwig resümiert daher für seine persönliche Situation, dass
„die ohne sachgerechten Grund erklärte Kündigung eines Girovertrages durch eine Sparkasse gegen das in Art. 3 Abs. 1 GG (Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz) zum Ausdruck kommende Willkürverbot und gemäß § 134 BGB nichtig ist“.
Allerdings erkennt die Sparkasse Pforzheim in ihrem Vorgehen keinerlei Verstoß gegen geltendes Recht und weigert sich seit Anfang September beharrlich, den Blog-Betreiber über die Beweggründe einer ausgesprochenen Konto-Kündigung zu informieren.
Ludwig verweist zudem auf einen Multipolar–Artikel vom Juni 2024. Darin heißt es zum Phänomen des De-Banking:
„Banken in Deutschland kündigen immer häufiger ohne Begründung Konten von regierungskritischen Publizisten und Medienunternehmen – … Wer recherchiert und journalistisch arbeitet, für den ist ein Konto finanzielle Arbeitsgrundlage. Andernfalls kann die Pressefreiheit nur in der Freizeit genutzt werden. Doch seit einiger Zeit ist auf ein Konto kein Verlass mehr. Banken kündigen immer öfter regierungskritischen Medienunternehmen und Journalisten.“
In dem Artikel werden als Betroffene unter anderem das Online-Magazin Manova und das Internet-Portal Apolut, ehemals KenFM, angeführt. Zuletzt traf es, ebenfalls im September, das Print- und Online-Medium Compact. Auch der RT DE Productions GmbH wurden in der Zeit ihres Bestehens wiederholt Geschäftskonten gekündigt.
Ludwigs Anwalt wird nun, wie der Blogger ankündigt, „bei Gericht Klage gegen die Sparkasse Pforzheim Calw erheben“.
https://duckduckgo.com/?q=%22Fassadenkratzer%22%22Der+lautlose+Angriff+auf+oppositionelle+Medien%22&atb=v381-1&t=chromentp&ia=web
Wichtige Nachrichten – FASSADENKRATZER

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31.8.2024:
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30.8.2024:
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– Impfstoffe verursachten 17 Millionen Todesfälle: uncutnews.ch
– „Sie“ werden alles tun, um zu gewinnen: uncutnews.ch
25.7.2024:
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– Das tödliche Märchen von der „Pandemie der Ungeimpften“: alexander-wallasch
– DPA liefert weiteren Beweis für Propagandamedium der Politik: norberthaering
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24.7.2024:
– Verdrehung des Denk- und Bewertungsrahmens zur Ukraine: wassersaege.com
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– Burkina-Faso-Staatschef über Imperialismus und „Reich der Guten“: tkp.at
23.7.2024:
– Warum wird die Ukrainehilfe halbiert?: anderweltonline.com
– Der Mann hinter Trumps VP-Wahl: Es ist schlimmer, als Sie denken: uncutnews
– Microsoft wirft Diversitätspolitik über Bord: reitschuster.de
– Der demographische Wandel: klonovsky.de
22.7.2ß24:
– 40 Millionen zusätzliche Todesfälle durch Corona-Maßnahmen u. Impfen: tkp.at
– Wie Rot-Grün den 20. Juli für seine Ideologie missbraucht: reitschuster.de
– Die Zuschauerdemokratie: manova.news
– #B0308 Berlin 03.08.2024 – Ist der Frieden aufzuhalten?: tkp.at
21.7.2024:
– Unterdrückung der Wahrheit – Covid-Impfstoffe und Krebs: uncutnews.ch
– Migrantische Krawalle im englischen Leeds – Polizei flüchtet: apollo.news.net
– Petition: Annahmepfllicht auch für physisches Bargeld: norberthaering.de
– Lawrow möchte Schaffung einer gerechteren Weltordnung: uncutnews
20.7.2024:
– “Ich bin kein Terrorist”: Briefe von Kindern aus Gaza: uncutnews.ch
– Sonneborn zur Leyen-Wahl: „EU & Demokratie kaputt“: tkp.at
– Lauterbach: Kinder zur Vorbeugung mit Herztabletten behandeln: reitschuster
– Orbans Bericht zur Friedensmission an Europäischen Rat: uncutnews.ch
19.7.2024:
– Krieg gegen Landwirte: Saatgut-Kolonialismus in Afrika: uncutnews.ch
– Demokratie nach EU-Art: Boykott der ungarischen Präsidentschaft: tkp.at
– Insider: NGOs als Zensoren für Militär und Geheimdienste: Norberthaering
– Zwei Amerikaner gehen auf der Straße und unterhalten sich über Politik: uncutnews
18.7.2024:
– Moskau in Schussweite: german-foreign-policy.com
– Der moderne Krieg, Teil II – Der Krieg gegen Sie: anderweltonline.com
– Die visionäre Gesellschaft: egon-w-kreutzer.de
– Pepe Escobar: Das Jemen-Russland-Rätsel: uncutnews.ch
17.7.2024:
– Ibrahim Traoré: „Afrika kämpft für Unabhängigkeit und Freiheit.“: uncutnews.ch
– US-Finanzministerin: Ent-Dollarisierung größte Gefahr: tkp.at
– Militärpolitik gegen die Menschen: „Sie meinen es todernst“: nachdenkseiten
– KriSta-Protokolle der Bundesregierung, des Corona-Regimes: alexander-wallasch
16.7.2024:
– NATO-Erklärung klares Bekenntnis zur US-Hegemonie: uncutnews.ch
– 51 Nobelpreisträger fordern Ukraine-Waffenstillstand: tkp.at
– Alles ist eine Waffe – Wenn Totalitarismus zur Normalität wird: dudeweblog
– “Die Straße war eine Blutlache”: Stadt in Gaza: uncutnews.ch
15.7.2024:
– Warum Bargeld in Krisenzeiten unverzichtbar ist: anderweltonline.com
– Man wusste Bescheid über fehlenden Schutz der Impfung: tkp.at
– Femizid: Neues Gewaltphänomen erreicht traurigen Höhepunkt: reitschuster
– Volksabstimmung über Auflösung und Neuwahl des Bundestags: norberthaering
14.7.2024:
– Die EU-Kommission ist eine kriminelle Organisation: sciencefiles.org
– Wir sind die NATO. Und wir kommen dich holen!: uncutnews.ch
– Kanadisches Gericht: PCR-Nasenabstrich rechtswidriger Eingriff: tkp.at
– Keine Einigung über Corona-Aufarbeitung im Bundestag: epochtimes.de
13.7.2024:
– USA stationieren in D Raketen mit Reichweite von 2.500 km: uncutnews.ch
– Die Notwendigkeit eines neuen politischen Vokabulars: tkp.at
– Deutschland im Fieberwahn: Endlich Krieg!: alexander-wallasch.de
– Bombardieren von Krankenhäusern ist wieder schlecht: uncutnews.ch
12.7.2024:
– Euthanasie unter Covid-geimpften Menschen nimmt zu: uncutnews.ch
– Journalist spricht nach Ukraine-Besuch vor der UN: uncutnews.ch
– Polens Militär-Chef fordert Vorbereitung auf „umfassenden Krieg“: tkp.at
– Die Deutschlandhasser – Massenzuwanderung stärkste Waffe: alexander-wallasch
11.7.2024:
– Die Wahrheit über die Wahlen in Frankreich: uncutnews.ch
– Zählung der Toten in Gaza: schwierig, aber unerlässlich: uncutnews.ch
– Die britische Regierung?: uncutnews.ch
– Offener Brief zur Unterstützung für Orbans-Friedensmission: tkp.at
10.7.2024:
– Autopsien: 74 % der Todesfälle nach Impfung durch Spritze: uncutnews.ch
– Lancet-Artikel: mehr als 186.000 Tote durch Israels Krieg gegen Gaza: tkp.at
– NZZ-Diffamierungskampagne gegen General Harald Kujat: alexander-wallasch
– “COVID-geimpfte Kinder haben 44-fach höheres Sterberisiko: uncutnews
9.7.2024:
– Diese Zivilisation ist zutiefst unnatürlich: uncutnews.ch
– EU-Krieg: Neuwagen ab sofort Überwachungsmaschinen: tkp.at
– Energiewende: Totalversagen von Industrie und Gewerkschaften: ansage
– Linke Intellektuelle im Dienst des Totalitarismus: vera-lengsfeld
8.7.2024:
– Orbán für Kooperation mit Organisation Türkischer Staaten: tkp.at
– Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit: manova.news
– Für welche Aussagen vom Verfassungsschutz beobachtet: nius.de
– Slowakische Untersuchung der Covid-Krise abgeschlossen: uncutnews.ch
7.7.2024:
– Ergebnisse des Treffens Orbán mit Putin und Reaktionen dazu: tkp.at
– STOP mRNA: Ärzte, Wissenschaftler fordern sofortiges Ende: sciencefilse.org
– Woke Werkverstümmelung an deutschen Theatern: ansage.org
– Schul-Digitalisierung: Künstlich erzeugte Entwicklungsstörungen: nachdenkseiten
6.7.2024:
– NL-Geheimdienst wirbt Journalisten als Agenten an: uncutnews.ch
– Orbán bei Putin – Schnappatmung in Brüssel: tkp.at
– Die Bundeswehr im Kinderzimmer: manova.news
– 154 Migranten aus Afrika nach Ostdeutschland geflogen: heimatkurier.at