„Da bleibt dann nur das Internet. Alles andere ist zu teuer oder die lassen einen da nicht rein.“

Russische Öffentlichkeit fordert Entschuldigung von Alice Weidel

Vor fünf Jahren, im Januar 2020, soll die AfD-Spitzenkandidatin bei den kommenden Bundestagswahlen auf Twitter (heute X) geschrieben haben: 

„Heute vor 75 Jahren, am 13. Januar 1945, ereignete sich in den letzten furchtbaren Wirren des Zweiten Weltkrieges eine furchtbare Tragödie. Die große Offensive der Roten Armee rückte in die Gebiete Ostpreußens vor. 2,5 Millionen Deutsche flüchteten überstürzt mit dem Nötigsten in Pferdewagen oder mit Schubkarren und Schlitten in den kalten Winter bei minus 20 Grad Celsius. Zehntausende von Menschen, darunter viele Säuglinge direkt am Körper ihrer Mütter, erfroren im Schnee, ebenso wie Kinder und alte Menschen. Der Hass der Roten Armee auf die Deutschen war offiziell eröffnet. Russische Panzer schossen Pferdekutschen einfach ab, Frauen wurden brutal vergewaltigt, Menschen wurden an Bäume gefesselt oder mit Kopfschüssen getötet. Die Toten wurden im Schnee liegen gelassen, wo man sie erst bei Tauwetter finden würde. Für viele Familien kam das endgültige Aus. Diejenigen, die die Küste erreichten, um in die Hafenstädte Pillau und Danzig zu entkommen, ertranken auf der Wilhelm Gustloff, der Goya oder der Steuben, die von sowjetischen U-Booten versenkt wurden. Fast 20.000 Deutsche kamen in der Ostsee um. Auch 75 Jahre später sind die Opfer dieser Flucht unvergessen. Heute zünden wir eine Kerze für sie an.“

 Weidel-Musk: Das Wichtige an dem Gespräch war das Gespräch

Haken wir uns unter. Sorgen wir dafür, dass eine Politik mehrheitsfähig wird, die nach vorne geht, die die Ärmel hochkrempelt und bereit ist, sich reinzuhängen. Ich kann das nicht alleine. Dafür brauche ich Sie und euch. Deshalb: Werdet Teil der Bewegung. pic.twitter.com/fJ0UY12bub

— Robert Habeck (@roberthabeck) January 11, 2025

China’s high-speed railway diplomacy is changing Asia.

Thailand’s ruling junta approves China rail links worth $23bn

Changing Asia: China’s high-speed railway diplomacy 

Geopolitical ripples from Thailand’s …

3. Mai 2007

„Zensur war das nun wirklich nicht…“
Zerberus hat Folgendes geschrieben: „Hat sich jemand… die Mühe gemacht, einen Blick ins Forum der grünen Bundestagsfraktion zu werfen? Und zu schauen, wie der Herr Nolte dort vorgegangen ist? Dann wird man sehen:
1. Sein Beitrag „Forderungen an eine europäische Verfassung! ist nach wie vor „offen“ – dort kann also weiter über sein Anliegen diskutiert werden.
2. Fünf (!) weitere Threads vom selben User zu ähnlichen Themen mit ellenlangen Ausschnitten aus seinem Buch wurden geschlossen und der User dann gesperrt. Wenn es Herrn Nolte nur darum gegangen wäre, das Thema zu diskutieren und auf seine Veröffentlichung hinzuweisen, wäre das problemlos gegangen. Die Sperrung hat er mit seinem Spamverhalten selbst provoziert. Zensur ist das nun wirklich nicht…“

Hallo Zerberus,

das stimmt nicht, was Du da erzählst. Bei meinen Diskussionsbeiträgen handelt es sich nicht um „Threads“ (whou, hört sich ja schrecklich an), sondern um Kommentare zur aktuellen politischen Ökonomie, die ich auf der Grundlage meines Buchs geschrieben habe, nicht zu“ ähnlichen Themen „, sondern ganz konkret zum Thema Weltwirtschaftsgipfel Anfang Juni in Heiligendamm. Bei den „ellenlangen Auszügen aus seinem Buch“ handelt es sich gerade nicht um Auszüge, also um irgendetwas Raus- oder Raubkopiertes aus meinem eigenen Buch.

Hast Du echt nicht mal in das Buch rein geblättert, um irgend- oder nirgendswo den raus kopierten Text, wie Du behauptest, wieder zu finden? Whou ! Das war sicher wieder Werbung für mein Buch. Entschuldigung! Ist mir so raus ge-rutscht! Tut mir leid! Wenn irgendjemand jetzt zum „Ich hasse Spams“- Knüppel greift und die „Keine Werbung!“ – Keule schwingt, dann kann ich ihn gut verstehen. Ihn interessieren ja gar nicht die Inhalte, die ich ihm und vielen anderen Menschen vermitteln will. Werbung kostet nun mal Geld und gibt´s nur für Kohle.

An
diverse Deutsche Verlage
Betrifft: Vorstellung eines Manuskriptvorschlags mit dem Titel
„Globalisierung zähmen und die Früchte ernten“

Sehr geehrte Damen und Herrn,

gern möchte ich Ihnen mein Buchmanuskript vorstellen, das den Titel tragen soll
„Globalisierung zähmen und die Früchte ernten“

Globalisierung kann alles und gleichzeitig Banales beschreiben, wie den Um-stand, dass sich die Weltwirtschaft global und stürmisch entwickelt und bis in die hintersten Winkel der Erde vordringt. Es gibt glühende Verfechter von Globalisierung und ebenso überzeugte Gegner, betroffen aber sind beide. Sicher ist, dass Globalisierung stattfindet und eine Stufe der technischen Entwicklung darstellt, die nicht zurückgeschraubt werden kann. Sie ist allgegenwärtig und durchdringt alle Lebensbereiche. Sie birgt Chancen und Gefahren.

In Kürze sollen aktuelle Bücher zum Thema Globalisierung auf den Markt kommen: „Der Crash kommt“ von Max Otte und „Das Schuldenimperium“ von Bill Bonner/Addison Wiggin beschwören die drohenden Gefahren. „Chancen der Globalisierung“ von Joseph E. Stiglitz und „Wohlstand durch Globalisierung“ von Thomas Apolte betonen die erfreulichen Perspektiven.

In meinem Manuskript habe ich versucht, beide Aspekte der weltweiten Entwicklung als die zwei Seiten derselben Medaille der sogenannten „globalen Ungleichgewichte“ der Weltwirtschaft darzustellen, die im Zuge der Globali-sierung entstanden sind und auf Korrektur drängen.

Im Laufe der letzten Jahre hat sich eine globale Arbeitsteilung zwischen den fortgeschrittenen Industriestaaten und den zurückgebliebenen Niedriglohnlän-dern entwickelt, die zunächst einmal für beide Seiten von Vorteil ist und das Wachstum der Weltwirtschaft bis heute am Laufen hält.

Gleichzeitig aber haben sich dadurch sogenannte „globale Ungleichgewichte“ in der Weltwirtschaft herausgebildet, von denen nur diejenigen wissen, die die Debatten unter Wirtschaftswissenschaftlern und Politikern aufmerksam in den Wirtschaftsteilen seriöser Berichterstattung verfolgen. Das beherrschende globale Thema auf Treffen im IWF, in der OECD, in Davos unter Politikern und Wirtschaftsexperten weltweit ist der bedauerliche Umstand, daß die Handels- und Leistungsbilanzdefizite und die Schulden der privaten Haushalte in den USA immer größer werden und schon jetzt bedrohliche Ausmaße angenommen haben.

Während der Dollar an Wert verliert und als weltweite Leitwährung immer mehr ins Wanken gerät, droht ein Einbruch des privaten Konsums in den USA und ein Ausfall der amerikanischen „Wachstumslokomotive der Weltwirtschaft“.

Leider stehen derzeit keine geeigneten Finanzinstrumente oder administrative Maßnahmen zur Verfügung, um diese Dynamik zu stoppen. Die Weltwirtschaft scheint unaufhaltsam auf eine mehr oder weniger sanfte Korrektur dieser Fehlentwicklungen zuzusteuern.

Wirtschaftsexperten sind sich weltweit einig:

Ein „Trendwende“ in der wesentlich vom Konsum getriebenen US-Wirtschaft ist unvermeidlich und steht in nächster Zukunft bevor. Wird es eine harte oder eine weiche Landung geben? Zu lange haben die Amerikaner über ihre Verhältnisse gelebt.

Wenn die vom Konsum getriebene „Wachstumslokomotive der Weltwirtschaft“ ausfallen sollte, dann wird auch unweigerlich die exportorientierte „chinesische Wachstumsmaschine“ ins Stocken geraten. Ist die Welt darauf vorbereitet?

Da sind auf der einen Seite die noch Niedriglohnländer wie China und Indien, die zunehmend Kapital und Wertschöpfung anziehen und einen großen Teil ihrer Güter für den Weltmarkt und hier insbesondere für den US-amerikanischen Markt produzieren. Dabei häufen sie technisches Wissen, gesellschaftlichen Reichtum und riesige Dollarguthaben an in Form von Währungsreserven oder US-Staatsanleihen und wachsen zusehends zu ernstzunehmenden globalen Mit-spielern heran.

Auf der anderen Seite lagern vor allem die USA einen immer größeren Teil ihrer Industrieproduktion in Niedriglohnländer aus und wandeln sich dabei immer mehr zu einer konsumorientierten Dienstleistungsgesellschaft. Die Vereinigten Staaten absorbieren einen Großteil der weltweit produzierten Güter und halten so die Weltwirtschaft in Gang, ohne allerdings dauerhaft das Geld dafür zu haben. Mit billigem Geld von der US-Notenbank FED, die die Zinsen fast bis auf Null gesenkt hatte, finanzieren sie seit Jahren ihren Konsum auf Kredit. Das wird in dem wachsenden Handels- und Leistungsbilanzdefizit immer deutlicher und ist der Preis, den sie für ihr von Schulden getriebenes Wirtschaftswachstum zahlen.

Die USA leben immer offensichtlicher über ihre Verhältnisse und allein die privaten Haushalte haben einen Schuldenberg von 11 Billionen US-Dollar angehäuft, davon 5 Billionen Immobilien- und Hypothekenschulden. Defizite im Handel und in der Leistungsbilanz und zunehmende Verschuldung vor allem der USA wachsen Besorgnis erregend, während in den Schwellenländern der Berg von Dollarguthaben auf über 3 Billionen Dollar angeschwollen ist, wobei allein China Währungsreserven in Höhe von 900 Mrd. Dollar besitzt.

Eine Trendwende der US-Wirtschaft scheint unausweichlich.

Dennoch:

Schon heute werden überall in der Welt vielfältige Wege beschritten, um eine möglichst sanfte Landung der Weltwirtschaft zu ermöglichen, um dann möglichst bald wieder durchzustarten, um die Früchte der Globalisierung zu ernten. Eine bessere Welt scheint möglich. Davon handelt mein Manuskriptvorschlag, den ich hiermit wärmstens empfehle.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Nolte

Lieber Zerberus,

die diversen deutschen Verlage wissen´s nicht besser. Prima. Da bleibt dann nur das Internet. Alles andere ist zu teuer oder die lassen einen da nicht rein. Namenlos und unzensiert und ohne Garantie für hohe Auflagen oder Werbeeinnahmen, versteht sich. Auch gut.

Es bleibt immerhin das Internet, in dem ich meine Ideen verbreiten kann – zum Beispiel über die

These „Eine bessere Welt ist möglich.“

oder: Noch nie sind in so kurzer Zeit so viele Menschen der Armut entkommen, ehrlich: Ich meine das wörtlich in absoluten Zahlen, mit sieben Nullen dahinter, ausgedrückt, nicht im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt und unter Berücksichtigung der weltwirtschaftlichen Wachstumsdynamik. Millionenfache Armut kann beseitigt werden. Jede für sich.

Und wenn ja, dann frage ich mich, wer sind die Gewinner, die die „Früchte ernten“ und wo stecken die Verlierer von Globalisierung? Ist vielleicht eine neue Art von „New Economy“ im Entstehen mit Wachstumsstaaten wie Brasilien, Russland, Indien und China an der Spitze, die einen immer größeren Beitrag zum weltweiten Wirtschaftswachstum leisten und dabei nicht immer zuallererst dem Gewinnstreben oder der Gier nach Profiten huldigen, so wie es neoliberale Finanzinvestoren und Kapitaleigner angloamerikanischer Prägung meistens tun.

Ist es das politische Wesen dieser „new economy“ , dass sie vor allem den Aufbau der Volkswirtschaften zum Ziel hat, was Arbeitsplätze und Wohlstand schafft? Im Rahmen einer neuen Art von „new economy“ kann die soziale und materielle Infrastruktur der Schwellen- und Entwicklungsländer der „Dritten Welt“ ausgebaut und entwickelt werden. Dafür werden in Indien zur Zeit 300-500 Milliarden Dollar veranschlagt.

Was sollte daran falsch sein, dabei zu helfen und obendrein noch längerfristig solide erwirtschaftete Gewinne einzustreichen? Das schafft Arbeitsplätzen. Internationale Unternehmen können ihren Wissensvorsprung, ihre ausgefeilte Hochtechnologie und ihre eingeübte Innovation gewinnbringend einbringen und zu einem angemessenen Preis verkaufen in einem gesunden Wettbewerb. Ohne feindliche Übernahmen. Ohne Wachsen durch Größe und kreditfinanzierte Akkumulation von Kapital. Vielmehr nachhaltiges und dynamisches Wachstum durch Leistung und fairen Wettbewerb. Ohne Hedgefonds und deren unmoralische Finanzinstrumente zum Erreichen von immer höheren, zum Teil wahnwitzigen Renditezielen. Ohne den Druck von Aktionären, die auf schnelles Geld aus sind. Stattdessen: Langfristige, nachhaltige, die Umwelt und die Ressourcen schonende und gewinnbringende Investitionen überall in der Welt fair geregelt und zu allseitigem Nutzen, am besten in Form von Direktinvestitionen in diesen Ländern.

Das kann langfristige Arbeitsplätze auch zu Hause schaffen in innovativen, weltoffenen und der Zukunft zugewandten, auch mittelständischen Unternehmen, wie bei der Umwelt- und Ressourcen schonenden Energiegewinnung. Langfristig angelegtes (nicht kurzfristiges, spekulatives) Kapital in Form von Direktinvestitionen ist in vielen, insbesondere noch unterentwickelten Ländern hoch willkommen. Deshalb heißen die ja „Entwicklungsländer“, weil die sich entwickeln wollen und auch können, das beweisen sie seit Jahren. Ist doch prima, wenn weltweit die Kaufkraft der Verbraucher durch produktive Arbeit und Produktivitätssteigerung wächst und wenn fairer Handel in sich entwickelnden Binnenmärkten entsteht. Davor muss man keine Angst haben.

Das kann man auch als Chance sehen, so wie viele Schwellenländer der Meinung sind, dass ihnen nie zuvor in der Geschichte die seltene Möglichkeit geboten wurde, in so kurzer Zeit und mit Aussicht auf so großen Erfolg zu den fortgeschrittenen Industriestaaten aufzuschließen. Und diese einmalige Gelegenheit nutzen viele Schwellen- und Entwicklungsländer seit Jahren mit Wachstumsraten von über 10% in China und fast neun Prozent in Indien.
Meistens greifen sie aktiv und zielorientiert ein in das kapitalistisch organisierte Wirtschaftsgeschehen, so wie bei der Energiesicherung und Rohstoffbeschaffung und überlassen das Wohl des Ganzen nicht allein den naturwüchsigen und unberechenbaren „Marktkräften“. Für den Aufbau ihrer Volkswirtschaften übernehmen sie Verantwortung und überlassen die Geschicke nicht dem rauhen Spiel entfesselter neoliberaler „Kräfte des Marktes“. Warum sollte das nicht erlaubt sein, wenn es in geregelten Bahnen verläuft?

Diese neue Art von Ökonomie gibt den Länder die Hoffnung, dass sie in nicht allzu ferner Zukunft die Schwelle zu den entwickelten, reichen Industriestaaten überschreiten können, um teilzuhaben am Reichtum und Wohlstand in einer globalisierten Welt. Das ist doch nur natürlich in Zeiten von Internet, Hollywoodfilmen, Telekommunikation, Satellitenübertragung. In einer globalisierten Welt haben alle Anspruch auf Teilhabe und fairen Umgang miteinander.

Ist das alles nur Wunschdenken und Spekulation?
Ich frage mich: Warum ist das Wachstum in China seit zwanzig Jahren so stabil? Immerhin stehen allein China und Indien vor der Aufgabe mindestens jedem dritten Erdenbewohner zu Brot und Arbeit zu verhelfen, die ansonsten an Hunger und Armut leiden, unter Ausnutzung des scharfen Wettbewerbs international aufgestellter Unternehmen, die bei Strafe des Untergangs Gewinne machen und immer weiter wachsen müssen:
„Globalisierung (wie ein wildes Tier) zähmen und die Früchte ernten.“
lautet der Titel des Buches, das ich für jedermann frei zugänglich und kostenlos zum Durchblättern ins Internet gestellt habe, da es den theoretischen Hintergrund bietet für die von mir ebenfalls im Internet vorgetragenen Diskussionsbeiträge in Form von Kommentaren oder Leserbriefen.
Ist das verbotene Werbung für ein Produkt und eigentlich kostenpflichtige Vermarktung einer Ware mit dem Zweck, Gewinne zu erzielen oder ist das viel eher die geschickte Nutzung des Internets und anderer moderner Medien, um politische Meinungen und Inhalte zu transportieren zu wichtigen aktuellen Themen am Beginn des 21.Jahrhunderts, wobei die Werbung im Internet für gute Ideen und Diskussionsbeiträge noch finanziell einigermaßen erschwinglich ist.

Besonders wichtig aber ist mir aber dennoch die Botschaft, die mit dem Buch transportiert wird:

Es besteht Hoffnung auf eine bessere Welt, wenn „Globalisierung gezähmt“ wird. Wie das im Einzelnen funktioniert demonstriert China seit Jahren mit buchstäblich wachsendem Erfolg und mit Wachstumsraten von 10 Prozent jedes Jahr, ohne gravierende wirtschaftliche Einbrüche und ernsthafte wirtschaftliche Turbulenzen seit mehr als 20 Jahren. Da könnte doch mehr dran sein, als Produktpiraterie, Internetpolizei, Währungsmanipulation, Technologieklau so vorgeben.

Der Vorwurf von Technologieklau ist erst möglich geworden, seitdem auf dem ungeregelten, neoliberalisierten Weltmarkt ein unbarmherziger Wettbewerb herrscht, den die Chinesen als Marktteilnehmer ebenso erbarmungslos nutzen wie bei dem Kopf an Kopf- Rennen zwischen Boeing und Airbus geschehen. So läuft das Geschäft nun mal im „real existierenden Neoliberalismus“ angloamerikanischer Prägung.

Das ist kein „freier Weltmarkt“ mehr. Eher Anarchie in der Wirtschaft, wenn der Starke buchstäblich den Schwachen auffrisst oder wenn sich drei Kleinere zusammen tun, um den Großen zu schlucken, wobei sie vorher schon den Braten unter sich aufgeteilt haben, wie bei der niederländischen AMRO-Bank geschehen. Fressen und gefressen werden. Nirgends sonst auf der Welt so naturwüchsig und triebhaft, wie auf dem globalisierten und neoliberal deregulierten Weltmarkt des 21. Jahrhunderts. Das Prinzip der „natürlichen Auslese“ in einer neoliberalisierten Welt angloamerikanischer Prägung, wobei die Finanzströme im Spanungsfeld zwischen New York und London fließen. Neoliberale Theorie fordert, dass der Staat sich raushalten soll aus dieser wirtschaftlichen Dynamik, auch wenn die Großen immer größer und gefräßiger werden und die Kleinen immer kleiner und mehr.

Warum eigentlich darf der Staat nicht schützend eingreifen in das Wirtschafts-, Finanz- und Währungssystem.
Alles das sind Fragen und Inhalte, für die ich im Internet und mit geschriebenen Worten werbe.
Natürlich tue ich das.
Wofür habe ich denn sonst wohl das Buch überhaupt geschrieben.
Ob mein Buch in Massenauflage ein begehrtes Objekt literarischer Begierde von Hunderttausenden wird, kann ich mir gar nicht so recht vorstellen.
Wenn es aber die Wissbegierde eines politisch interessierten Menschen stillt, der sich ernsthaft Gedanken macht um unsere Zukunft und die unseres Planeten, dann – denke ich – hat das Buch seinen allerersten Zweck erreicht – mit oder ohne verbotene „Werbung“.

Beste Grüße

Franz Nolte
An
diverse Lektorate deutscher Verlage
29.07.06

Sehr geehrte Damen und Herrn,

ich möchte Ihnen einige Sätze frei zitieren aus einem aktuellen Bericht von Torsten Rieke, der im „Handelsblatts“ vom 31. Juli diesen Jahres erschienen ist: “Die Konjunktur in Amerika hat sich eindeutig abgekühlt“, kommentierte Jan Hatzius…der Chefvolkswirt von Goldmann Sachs…und machte dafür vor allem die Abschwächung auf dem Immobilienmarkt verantwortlich… „Wir rechnen damit, daß sich dieser Trend fortsetzt.“… „Gebremst wurde das Wachstum vor allem von der Konsumschwäche.“… „Der private Verbrauch generiert zwei Drittel aller erzeugten Güter und Dienstleistungen in den USA.“…„Die wichtigste Stütze der US-Konjunktur hat an Kraft verloren.“… Mit dem Rückgang der Hauspreise sind viele Amerikaner vorsichtiger geworden, wenn es um größere Anschaffungen geht. Zuvor hatten viele US-Bürger ihre Immobilien mit günstigen Krediten finanziert und den gewonnenen finanziellen Spielraum für Großeinkäufe genutzt.“

Der Artikel ist überschrieben: „Ökonomen werten die neuen Konjunkturdaten als eine Trendwende der US-Wirtschaft.“ Das fließt leicht aus der Feder.

Sollte die „Trendwende“ in den USA aber tatsächlich eingetreten sein, dann wird das wahrscheinlich uns alle betreffen. Jeden Einzelnen und die Weltwirtschaft als Ganzes.

Seit zwei Jahren dreht die amerikanische Zentralbank FED die Leitzinsschraube sukzessive nach oben, nachdem sie zuvor jahrelang mit historisch niedrigen Zinsen, die lange bei Null lagen, den kreditfinanzierten Konsum der Amerikaner so massiv angeheizt hat, dass eine sogenannte „Immobilienblase“ entstanden ist, die wie die Nasdeq- und Internetblase um die Jahrhundertwende zu platzen droht.

Heute beschreiben Ökonomen die US-Wirtschaft als die„Wachstumslokomotive der Weltwirtschaft“ neben der „chinesischen Wachstumsmaschine“, die seit fast zwanzig Jahren jedes Jahr hochtourig mit einer Quote von durchschnittlich 10% wächst. Das amerikanische Wirtschaftswachstum wird zu zwei Drittel vom privaten Konsum getrieben, der mit Krediten finanziert wird, gesichert durch die völlig überhöhten Häuserpreise, die einzubrechen drohen.

Die amerikanische Wirtschaft ist fast symbiotisch mit der exportorientierten und Güter produzierenden Wirtschaft Chinas verflochten. Chinas Wirtschaft wächst mit der Produktion von hochwertigen Gütern, die auf dem US-Markt zu günstigen Preisen abgesetzt werden.

Wenn in den USA die lange befürchtete „Trendwende“ jetzt tatsächlich eintritt und mit dem Immobilienmarkt der kreditfinanzierte Konsum einbricht, dann ist zu befürchten, dass das amerikanische Wachstum als Lokomotive der Weltwirtschaft ausfällt, die bisher die überhitzte weltweite Güterproduktion absorbiert hat. In dem Fall droht eine globale Überproduktionskrise mit nicht abzusehenden Folgen.

Verschlimmert kann die ganze Sache dadurch werden, dass der Konsum, der zwei Drittel des US-Wachstums triebt, mit Schulden finanziert wurde. Davon zeugt das riesige Leistungsbilanzdefizit der USA. Der in den letzten Jahren von Amerika beschrittene Weg, durch Schulden aus der Krise zu kommen ist jetzt ausgereizt und es droht im schlimmsten Fall eine dramatische Korrektur der sogenannten „globalen Ungleichgewicht“. Im September diesen Jahres soll ein Buch von Bill Bonner und Addison Wiggin auf den Markt kommen mit dem Titel: „Das Schuldenimperium“ Die Autoren kommen in ihrem Buch zu der Erkenntnis, dass in den USA „…die gewaltige Spekulationsblase
…kurz vor dem Zerplatzen (ist). Während die Wirtschaft in asiatischen Staaten boomt, befinden sich die USA in einem Prozess des Niedergangs, der sich aus Dekadenz, Selbstüberschätzung und der Aushöhlung ursprünglich demokratischer Werte speist.“

Es entsteht der Eindruck, dass die Autoren ein düsteres Szenario von der Zukunft entwerfen, das allerdings nur die eine Seite der sogenannten „globalen Ungleichgewichte“ sein kann, die zweifellos die Weltwirtschaft bedrohen. Während sich die Vereinigten Staaten vermutlich eher auf der Verliererseite der weltweiten Entwicklung wiederfinden werden, nutzen viele Schwellen- und Entwicklungsländer die Globalisierung zum Aufbau ihrer Volkswirtschaften und sind dabei, die ersten Früchte zu ernten. Im August diesen Jahres soll ein Buch von Max Otte auf den Markt kommen mit dem Titel: „Der Crash kommt“

Es entsteht auch hier der Eindruck oder zumindest die Vermutung, daß der Autor in seinem Buch ein eher düsteres Szenario von der Zukunft entwerfen wird. Nach Lage der Dinge in der Welt wird der kommende „Crash“ aber vor allem die USA betreffen und den amerikanischen Dollar. Es scheint nicht mehr die Frage zu sein, ob der Dollar an Wert verliert, sondern nur noch, wann das sein wird und wie groß der Schaden für die Völker der Welt sein wird. Die Defizite und der Schuldenberg der Amerikaner wächst unaufhörlich und es kann einem Angst und Bange werden.

Nicht alles ist düster, wenn man in die Zukunft schaut. Selbst wenn der Prozess des Niedergangs in den USA fortschreiten sollte, scheint es nicht unvermeidlich, dass die gesamte Weltwirtschaft mit in den Strudel eines abstürzenden Dollars gerissen werden wird. Während in den USA kreditfinanzierter Konsum die Wirtschaft am Laufen hält, setzen viele Schwellenländer auf Wertschöpfung durch Industrieproduktion und haben bis heute Guthaben in Höhe von insgesamt über 3 Billionen Dollar Währungsreserven angehäuft, die Ihnen Schutz vor Turbulenzen im weltweiten Finanzsystem bieten. Allein China besitzt über 900 Mrd. US-Dollar Devisenreserven. Erfolgreich sind sie besonders in den letzten Jahren dabei, ihre Volkswirtschaften aufzubauen, häufen soliden Reichtum an und sind viel weniger krisenanfällig als in der Vergangenheit. Es gibt die Angst vor einem kommenden Crash, aber es gibt auch Hoffnung.

Davon vor allem handelt mein Manuskript, das ich Ihnen gerne vorstellen möchte. Ich denke, daß es eine fruchtbare Ergänzung und Vertiefung der Thematik von höchstaktuellen Büchern wie „Das Schuldenimperium“ von Bill Bonner und Addison Wiggin und „Der Crash kommt“ von Max Otte sein kann, die bald auf den Markt kommen sollen.

In meinem Manuskript, das den Titel tragen soll:

„Globalisierung zähmen und die Früchte ernten“

habe ich versucht, die wachsenden Handels-, Leistungsbilanz- und zum Teil auch Haushaltsdefizite der Vereinigten Staaten in den Gesamtkontext der „globalen Ungleichgewichte“ zu stellen, denn dem „Schuldenimperium“ USA steht eine „Dritte Welt“ gegenüber, die es immer besser versteht, solide zu produzieren und zu nachhaltig zu wirtschaften. Während die angloamerikanische Zukunft leider gar nicht so rosig aussieht, ist nicht zu übersehen, wie die Chancen der Globalisierung schon heute fruchtbringend in vielen Schwellen- und Entwicklungsländern zum Wohle von Millionen bisher benachteiligter Menschen genutzt werden. Es besteht Hoffnung trotz einer weit verbreiteten depressiven Grundstimmung überall im Lande.

Eine bessere Welt scheint tatsächlich möglich. Ausgerechnet die oft so verteufelte „Globalisierung“ scheint der ökonomische Hebel für mehr Wohlstand und weniger Elend in der Welt zu sein. Globalisierung verändert das Antlitz der Erde in atemberaubendem Tempo aus einer inneren ökonomischen Dynamik heraus. Global aufgestellte Unternehmen bringen die Segnungen der industriellen Fertigung, von Hochtechnologie und Telekommunikation in die entferntesten Gegenden der Erde, immer auf der Suche nach Standortvorteilen, Märkten und gewinnträchtiger Kapitalanlage. Sie können gar nicht anders, denn sie müssen immer ein bisschen schneller und besser als die Konkurrenz sein bei Strafe des Untergangs.

Angezogen werden sie von den sogenannten „Niedriglohnländern“ mit einem Heer von „billigen Arbeitskräften“, mit verlockenden Standortvorteilen und der Aussicht auf riesige Gewinne in den sich entwickelnden Binnenmärkten. Viele bedeutende Schwellen- und auch Entwicklungsländer lernen es immer besser, die „Globalisierung“ in den Dienst ihrer Volkswirtschaften zu stellen und nützliche und qualitativ anspruchsvolle Güter selbst herzustellen wie Kleidung, Waschmaschinen und Computer.

Unaufhaltsam wandert die „produzierende Industrie“ der reichen Industrieländer und ihr zusehends nachfolgend auch „Forschung und Entwicklung“ in die Schwellenländer, die mit China und Indien den weitaus größten Teil der Weltbevölkerung darstellen und bisher gegenüber den Industriestaaten immer benachteiligt waren. Zunehmend wandern die Unternehmen aber auch zu ihren künftigen „Kunden“ und zu den riesigen Binnenmärkten in den noch Niedriglohnländern, die nur darauf warten, entwickelt zu werden. Mit steigender Produktivität werden die Löhne, die Kaufkraft und der allgemeine Wohlstand steigen. Es werden Binnenmärkte entstehen, die riesigen Absatz und Gewinne für die Konzerne, aber auch Wohlstand für die Menschen versprechen.

Neben meinen Recherchen und der Materialsammlung aus Bücher habe ich wertvolle und immer wieder höchst aktuelle Informationen und neuste Wirtschaftsdaten in den Wirtschafts- und Finanzseiten seriöser überregionaler Zeitungen gefunden.

Das hat dazu geführt, dass mein Manuskript den aktuellen Stand der Entwicklung in der Welt wiederspiegelt und wie ein Fortsetzungsroman darauf wartet, durch neuste Entwicklungen bestätigt zu werden, so durch den neuen chinesischen „Fünfjahresplan“ vom März diesen Jahres oder auch das Scheitern der Doharunde der WTO vor kurzem. Die Einzelteile habe ich wie in einem Puzzlespiel zusammengesetzt. Dabei ist zu meiner Freude das Bild entstanden von einer sich entwickelnden Welt, deren Antlitz sich im Zuge einer „gezähmten“ Globalisierung verschönern kann, wenn die vielfältigen Chancen genutzt werden.

Für viele Menschen, besonders in den Industrieländern ist der Begriff der „Globalisierung“ als Ganzes mit negativ besetzt, denn sie sehen natürlich zuerst und vor allem den Verlust der eigenen Arbeitsplätze oder den Abbau staatlicher Transferleistungen im sozialen Bereich. Sie fühlen, dass Verwerfungen der Globalisierung auf ihren Schultern abgeladen werden sollen. Sie sind es, die Auswirkungen von Globalisierung erleiden.

Diese verzweifelten Menschen drohen anfällig zu werden für die Suche nach Schuldigen und Schuldzuweisungen zum Beispiel gegenüber dem „polnischen Klempner“ und dem „chinesischen Drachen“. Neid, Missgunst und Hass können entstehen zwischen den Völkern.

Globalisierung ist Fakt. Es gibt kein Zurück. Sie birgt Gefahren, aber auch Chancen. Wir sollten die Globalisierung weder glorifizieren noch dämonisieren. Stattdessen sollten wir die Globalisierung zähmen und ihre Früchte ernten. Das ist der Titel und das Anliegen meines Manuskripts. In den letzten Jahren ist immer deutlicher geworden, dass Globalisierung global gesehen ein Segen für die Menschheit sein kann, wenn die Auswüchse beseitigt und die Chancen genutzt werden,

Deshalb empfinde ich es wie eine „frohe Botschaft“, die weitergetragen werden will, daß eine bessere Welt möglich ist, die von mächtigen ökonomischen Kräften getrieben, weniger Armut und Elend und mehr Verständigung, Selbstbestimmung und Gerechtigkeit bringen kann.

Die Kräfteverhältnisse in der Welt sind in der Tat dabei, sich auf ökonomischem und in Ansätzen auch auf politischem Gebiet zu verschieben. Die Schwellen- und Entwicklungsländer scheinen immer mehr den naturwüchsigen ökonomischen Prozess der Verschmelzung zu einer globalisierten Weltwirtschaft zu nutzen für den Aufbau ihrer Volkswirtschaften. Sie beginnen auch politisch immer mehr, mit einer Stimme zu reden, wie beim Scheitern der Doha-Runde der WTO in diesen Tagen. Diese Länder setzen auf Produktion und Entwicklung und nutzen die Vorzüge der Globalisierung nicht nur zur Bereicherung einiger Weniger. Telekommunikation, Internet, die weltweite Vernetzung von Millionen von Menschen ermöglichen gemeinsames politisches Handeln von Vielen. Es ist in den letzten Jahren eine Stimmung entstanden in der Welt, die nicht nur den maximalen Gewinn und individuellen Vorteil einzelner Individuen betont, sondern mehr das Wohl des Großen und Ganzen im Auge hat. Ganz anders die USA, die zunehmend über ihre Verhältnisse leben und Schuldenberge auftürmen. Analog zur verblichenen „new-economy“ – und „Internet- blase“ Ende der 90er Jahre droht in naher Zukunft eine „Immobilienblase“ in den USA zu platzen.

Wirtschaftswissenschaftler befürchten, dass das Ende der „Liquiditätsschwemme“ in den USA den Kredit finanzierten Konsum und das konsumorientierte Wirtschaftswachstum in Mitleidenschaft ziehen wird und die amerikanische „Wachstumslokomotive“ der Weltwirtschaft ausfallen könnte. Ein Zusammenbruch der Dollarsystems könnte die Folge sein. „Sollte den Dollar eine Kernschmelze erfassen, könnten die Folgen wirklich brutal sein. Eine globale Depression vom Ausmaß der 30er Jahre ist nicht ausgeschlossen.“ schreibt Clyde Prestowitz 2005 in seinem neuen Buch „Three Billion New Capitalist. The Great Shift of Wealth and Power to the East”. Der Autor leitet seit 1989 das Economy Strategy Institut und war Berater Präsident Reagans.

Jedenfalls wachsen die amerikanischen Handels- und Leistungsbilanzdefizite und das Haushaltsdefizit unaufhörlich und dieser Prozess ist kurzfristig nicht zu stoppen. Sie bilden den Negativsaldo der so genannten „globalen Ungleich-gewichte“, die nach Meinung von Wirtschaftsexperten das Wachstum der Weltwirtschaft massiv bedrohen.

Auf der anderen Seite wiederum haben die Schwellenländer riesige Guthaben von mehr als 3 Billionen Dollar in Form von Währungsreserven angehäuft. Allein China besitzt Devisenreserven in Höhe von über 900 Milliarden US-Dollar und Staatsanleihen der amerikanischen Regierung von über 250 Milliarden Dollar. Das bringt diesen Ländern Sicherheit und Stabilität für den Fall, dass der US-Dollar eines Tages ins Strudeln und das weltweite Finanz- und Wirtschaftssystem in Turbulenzen gerät.

Ein Ende des Wachstums der Volkswirtschaften mit steigender Kaufkraft und größerem Wohlstand für die Menschen in vielen Schwellen- und

Entwicklungsländern ist derzeit nicht abzusehen. Viele Länder scheinen auf dem richtigen Weg und es scheint Hoffnung zu geben für die Benachteiligten dieser Welt.

Am meisten aber hat mich die Einsicht gefreut, dass die oben beschriebene Entwicklung zu mehr Wohlstand der Menschen, größerer Kaufkraft, höheren Löhnen und größeren Binnenmärkten führen wird. Wachsende industrielle Produktion, verfeinerte Produktionstechniken, Technologietransfer und der Aufbau von Stätten der Forschung, die Entwicklung der Binnenmärkte, die Anhebung von Kaufkraft und Löhnen und die allgemeine Wohlstandsförderung in den bisher zu kurz gekommenen Ländern scheint ökonomisch vorgegeben, geradezu zwangsläufig zu sein scheint, denn nur so scheint sich die Weltwirtschaft weiter entwickeln zu können. Diese Ideen dürften vielen Menschen gefallen und wie mich faszinieren.

Von immer mehr bedeutenden Wirtschaftsexperten überall in der Welt und Repräsentanten einflussreicher Institutionen, besonders auch in den reichen Industriestaaten, wird die „Entwicklung der Binnenmärkte“, (will heißen: die Anhebung von Löhnen und Kaufkraft in den noch Niedriglohnländern ! ) als der einzig gangbare Weg (mangels Alternativen und anderer Optionen) angesehen zur Überwindung der viel beschworenen sogenannten „ globalen Ungleich-gewichte“, die nach Meinung vieler Experten die Stabilität des globalen Finanz- und Wirtschaftssystems zunehmend bedrohen und naturwüchsig auf eine Lösung drängen. Zuletzt forderte sogar der Chairman der amerikanischen Federal Reserve Bank Mr. Bernanke im Gefolge gleichlautender Statements seitens des IWF und der OECD China eindringlich dazu auf, die „chinesische Binnennachfrage zu steigern“ und damit die Löhne und Kaufkraft von Millionen Menschen in China. Wenn selbst der hoch angesehene und einflussreiche Chef der amerikanischen Zentral- und Notenbank und Nachfolger des finanzpolitischen Urgesteins Allan Greenspan nach gründlichen Studien und kontroversen multilateralen Diskussionen zu dem gleichen Schuss kommt wie meine Wenigkeit, dann kann das, was ich in meinem Manuskript versuche, mit Zahlen- und Datenmaterial im Einzelnen und sorgfältig zu belegen, gar nicht so falsch und uninteressant sein, (wenn da nicht das Problem der Vermittlung wäre).

Diese scheinbare „Machbarkeit“ und nicht nur der Wunsch nach einer besseren Welt hat mich so fasziniert, dass ich vielleicht sogar aus einer Art „Sendungsbewusstsein“ heraus nicht anders konnte als dieses Manuskript zu schreiben. Dabei habe ich mich ernsthaft bemüht, hochkomplexe und dynamische ökonomische Materie, wie es zum Beispiel ein

„Leistungsbilanzdefizit“ ist, in einfachen Worten einzufangen und abzubilden, so dass auch ein interessierter Normalbürger die Möglichkeit hat, meine Botschaft zu verstehen.

Mich selbst haben die Ideen so fasziniert, dass der Funke sicher auch auf viele andere interessierte Leser überspringen wird, vorausgesetzt, sie sind durch harte Daten und Fakten belegt, in sich stimmig und gedanklich nachvollziehbar.

Das kann man aber nur herauskriegen, wenn man sich wirklich die Mühe macht und das Buchmanuskript sorgfältig liest bis zum Schluss. Es ist kein Roman, der einen beim Lesen davon schwimmen lässt, leider. Eine Menge harter Fakte von der OECD, von der BIZ, vom IWF oder auch aus „Davos“ lassen sich nicht vermeiden und bringen den Leser immer wieder zurück auf den Boden der Realität, der nun einmal hart ist.

Ökonomie und Finanzen sind trockene Materie und es ist gar nicht so einfach für einen Anfänger wie mich, die dynamischen und mächtigen Kräfte einzufangen und sichtbar zu machen, die da meist diskret im Hintergrund in den Chefetagen, Kreditinstituten oder Zentralbanken zu Hause sind bis ihre Auswirkungen eines Tages naturwüchsig sichtbar und fühlbar werden und viel Elend aber auch Wohlstand verursachen können.

Gegen Ende der Clinton-Ära mit dem Triumpf von Wallstreet, Finanzmärkten, neuen Informations- und Kommunikationstechnologien, „New Economy“, Nasdaq und Internet in den USA gab es viele Amerikaner, die nach dem Zusammenbruch des „Kommunismus“ die Vereinigten Staaten als die einzig verbliebene und unverzichtbare Supermacht feierten, sogar das „Ende der Geschichte“ verkündeten und den „american way of life“ zum Maß aller Dinge überhöhten, in einer Zeit als die USA auf dem Höhepunkt ihrer Macht angekommen schienen.

Dann aber kam plötzlich alles anders: Aktienkursstürze, Nasdaq-Crash, Zusammenbruch von World-com und Enron, das Platzen der Internetblase, eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise um die Jahrhundertwende mit der Vernichtung von riesigen Vermögenswerten, Asien-, Russland- und Südamerikakrise, der 11.September 2001, die Ausrufung des US-Kriegszustandes in den USA gegen den „internationalen Terrorismus“ und der Einmarsch hundert-tausender amerikanischer Soldaten in den Irak.

Die Aussichten wurden immer trüber. Viele Menschen wurden zutiefst verunsichert. Auch in Deutschland breitete sich über Jahre eine depressive Grundstimmung aus, an der wir bis heute leiden. Oft wird der „Globalisierung“ die Schuld gegeben an Verwerfungen und Ungerechtigkeiten und sie wird erlitten wie ein gewaltiges Naturereignis, vor dem man sich in Acht nehmen muß, da man ihr ausgeliefert ist. Das Gefühl ist verbreitet, sich warm anziehen zu müssen, um „fit“ für die Globalisierung zu sein. Es wurde gespart und konsumgetriebenes Wirtschaftswachstum, wie in den USA, will bei uns einfach nicht in Gang kommen. Die Zukunft sieht für viele Menschen eher trüb und düster aus.

Dennoch: In den letzten Jahren sind aber auch viele positive Entwicklungen zu beobachten, die Mut und Hoffnung machen. Die versuche ich in meinem Manuskript darzustellen. Vielleicht ist mein Anspruch zu hoch und die Welt zu groß und komplex. Dennoch scheinen mir die Themen zu wichtig, um sie beiseite zu legen. Zu groß ist ihr Einfluss auf unser tägliches Leben.

Und tatsächlich: Beim Weiterlesen fügen sich die Bausteine dann wie in einem Puzzle zu einem Ganzen und der Leser wird für seine Mühen belohnt: Zum Schluss erscheint wie das Licht am Ende des Tunnels die Vision einer „Globalisierung“, die „gezähmt“ und in den Dienst der Menschen gestellt, ein „Geschenk des Himmels“ sein kann zur Verringerung von Armut und Elend in der Welt.

Sehr geehrte Damen und Herren Lektoren,

Sie merken, wie ich ins Schwärmen gerate. Sie merken, wie hartnäckig ich argumentiere. Die Variante einer raffinierten Strategie zur Vermarktung meines Manuskripts, könnten Sie meinen.

Natürlich würde ich mich über ein üppiges Autorenhonorar freuen, auch als Allgemeinarzt und Psychologe, der seit zwei Jahrzehnten in eigener Praxis niedergelassen ist. Auf jeden Fall aber ist es mir ein großes Anliegen, vielen Menschen und auch mir selbst (berechtigterweise?) Hoffnung zu machen und dabei mit zu helfen, die Welt besser zu verstehen und zum Guten zu verändern.

Denn überall lauern Gefahren: Der „chinesische Drache“ wird beschworen. Von „Erpressung“ und der „Drohung“ mit Auslagerung von Arbeitsplätzen seitens der Konzerne ist die Rede, von chinesischem „Foulspiel“ und „Währungsmanipulationen“, vom „Ausverkauf“ von Hochtechnologie und von „Markenpiraterie“.

Angst verbreiten „globale Ungleichgewichte“ und die amerikanischen Defizite in der Handels-, Haushalts- und Leistungsbilanz, die sich ständig vergrößern, ebenso, wie das „ungebremste chinesische Wachstum“ mit einem Berg von Währungsreserven in Höhe von über 900 Mrd. US-Dollar.

„Hedgefonds“ und andere „Heuschrecken“ residieren in „Steueroasen“, treiben weltweit ihr Unwesen und gefährden die globale Finanzstabilität. Eine amerikanische „Immobilienblase“ droht zu „platzen“……für manche liest sich Ökonomie wie ein Krimi, ist spannend aber zähflüssig zugleich.

All diese Themenbereiche, ein ganzes „Sammelsurium“, fügen sich im Laufe der Lektüre des Manuskripts wie die Bausteine eines Puzzles zusammen und verkünden am Ende glücklicherweise die „frohe Botschaft“: Es besteht Hoffnung für die Welt trotz oder dank einer Globalisierung, die für die einen Elend, für die meisten aber ein Segen zu sein scheint. Globalisierung durchdringt weltweit und alle Lebensbereiche. Das ist ihr Wesen Buchstaben getreu.

Globalisierung betrifft jeden und überall. Das große Interesse sehr vieler Mensche an diesem Thema ist von Natur aus vorhanden. Es muss nur geweckt werden. Das ist das eigentliche Problem, besonders für einen „nobody“ wie mich.

Natürlich ist Auflagenhöhe entscheidend. Bücher transportieren aber auch Inhalte und Verleger tragen auch gegenüber den Lesern Verantwortung.

Seien Sie so nett und lesen Sie mein Manuskript einmal in Ruhe bis zur bitteren Neige. Dabei werden Sie über viele Daten und Fakten stolpern. Lassen Sie sich ruhig Zeit damit, selbst wenn Sie keine haben. Vielleicht finden Sie jemanden, der die Zeit und die Kraft aufbringt, die Sie zur Zeit gerade nicht zur Verfügung haben. Die Entwicklung, die ich in meinem Manuskript beschreibe, ist in vollem Gange und ich lese täglich mit großem Interesse die Zeitung, um zu sehen, ob der Wert des Dollars einbricht, ob die Immobilienblase in den USA tatsächlich platzt, ob China den Yuan aufwertet, wie vehement gefordert. Das bearbeitete Thema ist brandaktuell und lebendig, wie das Leben, wenn man den Zugang dazu gefunden hat.

Herzlichen Dank, dass Sie mir so lange und geduldig zugehört haben.

Über eine Stellungnahme zu meinem Expose und zu diesem Brief würde ich mich sehr freuen. Vielleicht darf ich Ihnen auch einmal das ganze Manuskript auf Diskette oder auch in kopierter Form zusenden.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Nolte

Quo Vadis Europa?
Europa sollte sich einfügen in die neue Art einer globalen „new economy“ mit Innovation und in Partnerschaft.
09.03.2007

Sehr geehrte Damen und Herrn,

Ich wende mich an Sie anlässlich des Weltwirtschaftsgipfels der reichen, entwickelten Industriestaaten, der Anfang Juni in Heiligendamm unter Vorsitz der deutschen Bundesregierung stattfindet. Deutschland spielt in Europa und Europa spielt in der Welt eine gewichtige Rolle.
Soll Europa gemeinsam mit den Schwellen- und Entwicklungsländern eine neue Art von globaler „new economy“ aufbauen

– in den sich entwickelnden Wachstumsmärkten der „Dritten Welt“
– in einem Klima von Geschäftstüchtigkeit und Fairness
– in Partnerschaft und „Harmonie“ nach innen und außen und
– unter Achtung international verbindlicher Regeln und
– insbesondere des Völkerrechts.

Oder soll sich Europa im Rahmen der „North Atlantic Treaty Organisation“ und noch enger im Rahmen einer „Transatlantischen Freihandelszone“ den USA anschließen, die am Hindukusch die Freie Welt verteidigen und sich einen unproduktiven und überdimensionalen Militärapparat leisten, trotz wachsender, hoher Verschuldung und sich in Zukunft vielleicht einmal einlassen werden auf eine Rivalität mit Wachstums- und Atommachtstaaten wie China, Indien und Russland.

Soll Europa eine exklu sive „Transatlantische Freihandelszone“ anstreben, die Schwellen- und Entwicklungsländer brüskieren und die Märkte noch weiter öffnen für angloamerikanisches privates Kapital, institutionelle Investoren, „Investment-Banking“ und „Private Equity“, das im Überfluss vorhanden und höchst liquide rund um den Globus auf der Jagd nach Aktiengewinnen, hohen Renditezielen, Dividenden, Profiten ist?

Die Art und Weise, wie sich Globalisierung heute darstellt und wie sie gestaltet wird, eröffnet riesige Chancen im Kampf gegen die Armut, aber auch große Gefahren für den Frieden in der Welt.

Seit dem letzten „Fünfjahres-Plan“ der chinesischen Regierung vom März 2007 ist mehr und mehr deutlich geworden, dass China als eine gewichtige Kraft der sogen. BRIC- bzw. Schwellenländer nicht der „rote Drache“ ist. Vielmehr scheint die chinesische Regierung einen Weg eingeschlagen zu haben, der eine „harmonische Gesellschaft“ im Innern und auf der Weltbühne „Harmonie“ zum Ziel hat, auf der Grundlage einer sogen. „sozialistischen Marktwirtschaft“, in der der Staat größere soziale Verantwortung übernehmen und lenkend und „zähmend“ eingreifen soll.

Schwellenländer, wie China und Indien, sind mit ihrem Bevölkerungsreichtum und wirtschaftlichen Potential treibende Kräfte der Globalisierung geworden und könnten in Zukunft zu „Wachstumsmaschinen“ der Weltwirtschaft werden.
Viele Schwellen- und Entwicklungsländer nutzen ihre Chancen und „gestalten Globalisierung“, indem sie sie für die Entwicklung ihrer Volkswirtschaften nutzen und das mit einer erstaunlichen Krisenfestigkeit und auf hohem Wachstumsniveau seit Jahren.

China baut, wie andere Schwellenländer auch, mit politischem Verstand und mit großem politischen Geschick seine Volkswirtschaft, seine Industrie, seinen Arbeitsmarkt, sein technologisches Wissen, seinen Binnenmarkt und die soziale und materielle Infrastruktur auf – und das mit Hilfe modernster Technologien und Produktionsverfahren der entwickelten, reichen Industrieländer.
Was könnte schlecht daran sein?

Wenn die Zusammenarbeit respekt- und verantwortungsvoll nach innen und außen, partnerschaftlich und friedlich verläuft, winken riesige Wachstumsmärkte und satte Gewinne auf allen Seiten.
Armut kann, auch ohne eine Erhöhung des Entwicklungshilfe-Etats, auf diesem schon heute beschrittenen Weg weltweit besiegt werden, wenn die weitere, gedeihliche Entwicklung der Volkswirtschaften fair, stabil und friedlich verläuft.
Es führt ein Weg dorthin, der schon vielerorts, so auch bei uns, beschritten wird.

Der „Exportweltmeister Deutschland“ profitiert seit Jahren mehrfach in Folge von dem neuen ökonomischen Umfeld. Der Anlagen-, Maschinen- und Fahrzeugbau ist weltweit gefragt und die Nachfrage nach deutscher Innovation wird auch bei Zukunftstechologien zunehmen, die Natur- und Ressourcenschonender sind und das Leben auf unserem Planeten lebenswerter gestalten.
Das Potential ist vorhanden. Es muss nur in respektvoller Partnerschaft gemeinsam mit den Schwellen- und Entwicklungsländern weiterhin genutzt werden. Vielleicht wird ein Umdenken ist erforderlich.

Gesättigte Märkte, industrielle Überkapazitäten in den Industriestaaten und der erbitterte kapitalistische Wettbewerb bei der Jagd nach immer höheren Gewinnen treiben die global aufgestellten Unternehmen, ebenso wie die angloamerikanischen Investoren, die 80 % ihres Marktsegments beherrschen, bis in die hintersten Winkel der Erde und da, wo sie Lücken hinterlassen, wie in Afrika, stoßen Schwellenländer, wie China, Indien und andere nach, immer auf der Suche nach Energie, Rohstoffen, Absatzmärkten, und Handelspartnern.

Diplomatisches Geschick und behutsames Handeln der Regierungen wird erforderlich sein, um „ Globalisierung zu zähmen “ und “ ihre Früchte zu ernten“. Wenn die urwüchsig vonstatten gehende Kräfteverschiebung in der Welt weiterhin friedlich verläuft, dann kann ein angemessener und gerechter Anteil an der Zukunft der Menschheit Millionen von Arbeitskräften und Verbrauchern in den Ländern zu Gute kommen, die bisher zu kurz gekommen sind. Internationale Unternehmen, Finanzinvestoren und allerhand „global player“ werden ihnen weiterhin dabei helfen, denn sie befinden sich in einem unerbittlichen Wettbewerb und müssen deshalb immer weiter steigende Profite erzielen, bei Strafe des Untergangs.

Die besten Gewinnchancen bieten derweil und in Zukunft die Wachstumsmärkte in den Schwellen- und Entwicklungsländern, insbesondere dann, wenn die internationalen Unternehmen eine Menge Arbeitsplätze, Kapital und Technologie mitbringen, denn danach besteht überall in den riesigen Wachstumsregionen große Nachfrage. Eine natürliche und verständliche Nachfrage.

Langsam wird immer deutlicher, wer die Gewinner und wer die Verlierer von Globalisierung sind und warum Globalisierung nicht allen Menschen in gleicher Weise nutzt, vielmehr vielen auch großen Schaden zufügt. Das Mindeste sind Mindeststandards und gerechte Entschädigungen für jene, die im Zuge der Globalisierung ihren Arbeitsplatz und ihre Lebensqualität verlieren. Klarheit in dieser Frage ist dringend nötig, denn „Globalisierung“ als eine neoliberale Ideologie von „Freiheit“ im Sinne von Vorherrschaft eignet sich besonders gut für Chauvinismus und Fremdenfeindlichkeit.

Wäre eine “Transatlantische Freihandelszone“ zwischen Europa und den USA eine gute Lösung? Würde das nicht gefährliche Fronten aufbauen? Müßte der „freie Welthandel“ dabei nicht auf der Strecke bleiben?

Liquides, angloamerikanisches „Privat Equity“ in Investorenhand versucht immer verzweifelter, Extraprofite zu erwirtschaften und den Globalisierungs-prozess ausschließlich zum eigenen Vorteil zu nutzen. Es schickt sich an, nach den Erfolgen in den USA und nach der Entflechtung der Deutschland-AG jetzt verstärkt auch in Kontinentaleuropa seinen Einfluß zu vergrößern, immer nur auf der Jagd nach Renditen, Dividenden, Profiten, Gewinnen.

„Private Equity“ und „Hedgefonds“ sorgen in den Unternehmen und auf den Finanz- und Währungsmärkten der Welt für Unruhe und mit ihren waghalsigen finanziellen Transaktionen bringen sie gesunde Unternehmen und eventuell sogar das ganze globale Finanz- und Wirtschaftsgefüge in Gefahr.

Der Blick für „soziale Verantwortung“ und die soziale Komponente in einer „sozialen Marktwirtschaft“ und in der „Freien Welt“ scheint durch die Erwartung von immer höheren Renditen, Dividenden, Aktienkursen und Gewinnen deutlich getrübt zu sein.

Schwankungen im Währungs- und Finanzgefüge sind der Boden, auf dem spekulative Finanztransaktionen am gewinnträchtigsten gedeihen, etwa am Aktienmarkt, bei Übernahmen oder unter Ausnutzung von Unterschieden bei den Währungen. Aus Wettbewerbsgründen müssen weltweit aufgestellte Konzerne „Profitmaximierung“ betreiben, ob sie es wollen oder nicht, ebenso, wie die privaten und institutionellen Finanzinvestoren anglo-amerikanischer Prägung, die in ihrer großen Mehrheit in London und in New York beheimatet sind.

Der Konkurrenz immer um eine Nasenlänge voraus, rennen sie ununterbrochen hinter steigenden Gewinnen her. Je enger der Markt, umso mehr müssen sie wachsen. Oftmals übertreiben sie dabei und spielen ein riskantes Spiel.

Immer deutlicher wird, dass die amerikanische Volkswirtschaft unter der „neoliberalen“ Wirtschafts- und Finanzpolitik der US-Zentralbank Fed und der mächtigen Wall-Street zunehmend selbst leidet. Amerikanisches Kapital samt Technologie wandert aus, zahlt keine Steuern, nimmt Arbeitsplätze und know-how mit, lässt Arbeitslosigkeit, überschuldete Verbraucher zurück und eine um seine produzierende Industrie geschrumpfte amerikanische „Dienstleistungs- und Konsumgesellschaft, deren Werte sich im Besitzstreben, im Konsum und in der Profitmaximierung erschöpfen.

Zu allem Überfluss leisten sich die Vereinigten Staaten auch noch einen unproduktiven Militärapparat, der zu groß ist für die Landesverteidigung, aber zu schwach, um „Neoliberalismus im Sinne von Vorherrschaft“ in der Welt militärisch auf Dauer zu sichern.

Läßt sich die einzig verbliebene Supermacht ein auf eine globale Rivalität mit Wachstumsstaaten und Atommächten wie China, Indien und Russland?

Soll sich Europa den USA anschließen oder weiterhin auf Multilateralismus bauen, internationales Recht achten und partnerschaftliche Beziehungen überall in der Welt pflegen?

Europa braucht eine starke, demokratische Verfassung und Regierungen, die sich demokratischen Grundsätzen verpflichtet fühlen, die den Pfad von Freundschaft mit allen Völkern der Welt beschreiten, die gerechten und fairen Handel zu allseitigem Vorteil aktiv fördern, die soziale Verantwortung und Gerechtigkeit nach innen tragen und die das Völkerrecht und internationale Regeln achten?

Eine zukünftige europäische Verfassung sollte Europa den Rahmen bieten, sich in die sich entwickelnde globale “ new economy “ einzufügen, um dort beim Aufbau der Volkswirtschaften überall in der Welt zu helfen und um so eine solide und natürliche Grundlage für gesundes Wachstum, gerechten Wohlstand und Frieden in der Welt auf Dauer zu schaffen.

Die Staaten sollten sich nicht aus ihrer Verantwortung für ein nachhaltiges Wachstum stehlen und die europäischen Volkswirtschaften nicht dem freien Spiel der Kräfte des „freien Marktes “ überantworten.

In einer „globalisierten“ Welt entstehen die neuen Binnen- und Absatzmärkte der Zukunft in Übersee. Ein Millionenheer von preisgünstigen, Arbeitskräften steht in den Niedriglohnländern auch in Zukunft bereit. Immer mehr gut ausgebildete Arbeitskräfte wachsen nach in den Entwicklungs- und Schwellenländern mit ihren hohen Geburtenraten. Die Sogkraft nach Übersee und nach Osten ist ebenso mächtig, wie internationales Kapital im Überfluss vorhanden und hochliquide ist.

Eine europäische Verfassung sollte einer neuen Ausrichtung der Weltwirtschaft, einer neuen Art von globaler „new economy“ gebührend Rechnung tragen und nicht den Spielregeln derjenigen folgen, die immer nur dumpf hinter Gewinnen und Profiten herjagen und dabei sich und andere gefährden.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Nolte
„Global new economy“ emerging
15.03.2007

Europas friedlicher Weg in einer globalen „new economy“

Globalisierung eröffnet riesige Chancen auf dem Wege der Beseitigung von Hunger, Elend und Armut in der Welt. Die wirtschaftlichen und technischen Vorraussetzungen sind vorhanden und werden seit Jahren dynamisch und erfolgreich realisiert. Eine bessere Welt ist möglich und es wird schon daran kräftig gearbeitet. Allein in China ist unter geschickter Nutzung der „Globalisierung“ aus bitterer Armut eine Mittelklasse entstanden von 300 Millionen Menschen, die in etwa der gesamten Bevölkerung der USA entspricht.

Globalisierung birgt aber auch große Gefahren und Risiken für den inneren Frieden, insbesondere in den entwickelten westlichen Industriestaaten, wenn immer mehr einheimische Arbeitsplätze verloren gehen und abwandern. „Globalisierungskritik“ und „Vorfahrt auf dem freien Weltmarkt“ gepaart mit „Heimatschutz“ und „Kampf gegen den internationalen Terrorismus““ eignet sich gut für „Chauvinismus und Nationalismus“. Der Weltfriede, der äußere Friede zwischen den Völkern kann empfindlich gestört werden. Wichtiges Ziel muß es sein, eine Welt in „Harmonie nach innen und außen“ zu schaffen.

Aufstrebende Schwellen- und Entwicklungsländer scheinen Strategien zu entwickeln, die dem Aufbau und der Entwicklung ihrer Volkswirtschaften dienen und nicht vor allem den Profitinteressen Einzelner. Sie gehen zunehmend bilaterale Handelsbeziehungen ein und arbeiten in Süd-Ostasien, in Latein- und Mittelamerika und sogar im arabischen Raum an dem Aufbau von Währungs- und Wirtschaftsgemeinschaften, die Ähnlichkeit mit der europäischen Gemeinschaft haben. Solche Gemeinschaften sind geeignet, Schutz zu bieten vor drohenden finanz- und währungspolitischen Turbulenzen. Gleichzeitig fördern sie Wachstum und Wohlstand zu allseitigem Nutzen und auf dem Boden von Fairness und Vertrauen, wenn es auch manchmal Reibereien gibt, wie beim Zellulosestreit zwischen Uruguay und Argentinien.

Heute sind überall Tendenzen spürbar, sich von der Vorherrschaft angloamerikanischer Finanz- und Wirtschaftsmacht und der vorherrschenden neoliberaler Ideologie eines unregulierten, wildwüchsigen Weltmarktes zu befreien oder sich gar davor zu schützen. Diese eher „gelenkte“ und „gezähmte“ Nutzung der Globalisierung scheint weniger krisenanfällig zu sein und scheint weniger den zyklischen Schwankungen eines freien, unregulierten und wildwuchernden Weltmarktes zu unterliegen. Jedenfalls wachsen viele Schwellen- und Entwicklungsländer seit Jahren stabiler und dynamischer, wenn sie bewusst ihre Volkswirtschaften entwickeln und sie nicht den Kräften des „freien Marktes“ überlassen.

Geholfen haben ihnen dabei die großen globalen Unternehmen und Konzerne nicht aus Nächstenliebe, sondern wurden von den Zwängen des freien Marktes und seines Wettbewerbs getrieben. Bis in die hintersten Winkel der Welt dringen sie vor, immer auf der Suche nach Wettbewerbsvorteilen, Absatzmärkten und billigen Arbeitskräften, denn nur so können sie bei Strafe des Untergangs überleben.

Kapital- und Technologietransfer, etwa in Form von Direktinvestitionen, können ein Segen sein für die sich entwickelnden Volkswirtschaften, wenn sie Arbeitsplätze schaffen, für den Ausbau von Produktionsstätten und Infrastruktur verwendet werden und das Bildungsniveau und den Lebensstand der Bevölkerung heben. Das Potential und die Märkte sind riesig und die Wachstumschancen können auch und besonders von den entwickelten Industriestaaten zu beiderseitigem Vorteil und in Partnerschaft genutzt werden.

Einer der Chefvolkswirte der Investmentbank Goldmann Sachs Jim O´Neill vertritt seit Jahren unwidersprochen die Auffassung, „dass die vier BRIC-Länder (Brasilien, Russland, Indien und China) im Jahr 2050 ein größeres Gewicht in der Weltwirtschaft haben werden als die heute in der G7 zusammengeschlossenen Industrienationen.

Für die Gewinner der Globalisierung spreche vor allem das Arbeitskräfte- und Produktivitätspotential.“(FAZ vom 13.03.07) China wird in Kürze voraussichtlich vor Deutschland die Führung als Exportweltmeister übernehmen und ein Ende des Wachstums ist nicht abzusehen. Der Hunger der aufstrebenden Schwellenländer nach Energie und Rohstoffen wird unweigerlich zunehmen. Das Korsett wird enger, in das viele Schwellen- und Entwicklungsländer immer wieder von neuem eingeschnürt werden sollen.

Die Situation erinnert ein wenig an die Zeit vor den beiden Weltkriegen, wenn man mal stark übertreibt. Damals betraten die aufstrebenden Wirtschaftsmächte Deutschland und Japan die weltpolitische Bühne und forderten mehr Bewegungsfreiheit ein für ihre sich rasch entwickelnden Volkswirtschaften und trafen dabei auf eine schon unter den Großmächten aufgeteilte Welt. Dann ging es um die Neuaufteilung der Welt, um die Weltherrschaft, auch mit totalem Krieg.

Heute propagiert die chinesische Regierung eine Zukunft in „Harmonie“ nach innen und nach außen, obwohl die USA den gesamten Globus mit Handelsniederlassungen und Militärstützpunkten überzogen haben und die aufstrebenden Schwellenländer so in ihrem Bewegungsspielraum immer mehr einengen.Um weiterhin ungestört die Vorteile der „Globalisierung“ für die Entwicklung ihrer Volkswirtschaften zu nutzen, brauchen die Länder Stabilität, Partnerschaft und Frieden.

Das ist der Weg, den auch Europa mitgehen sollte an der Seite der wachsenden Volkswirtschaften, in Partnerschaft und zu gegenseitigem Nutzen.
Europa sollte sich nicht den USA anschließen, wenn sie sich auf eine Rivalität mit China einlassen und sich dafür ein Militärbudget leisten, dass fast die Hälfte der gesamten Militärausgaben der Welt ausmacht.
Europa sollte das Projekt einer „Transatlantischen Freihandelszone“ zusammen mit den USA nicht weiter verfolgen.

Stattdessen sollte sich Europa, auch in einer europäischen Verfassung öffnen für den Weg in eine globale „new economy“, der von vielen Ländern in der Welt beim Aufbau ihrer Volkswirtschaften schon beschritten wird.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Nolte
Es tut mir für die Chinesen leid…
03. April 2007
…wenn in China und anderen Wachstums- und Entwicklungsländern viele Menschen oft unter so harten Bedingungen leben und arbeiten müssen.
Man kann aber nicht per Dekret von oben Wohlstand, Gerechtigkeit, Gleichheit verordnen. Dieses Experiment ist in Russland und China schon vor Jahren gescheitert, unter Schmerzen.
In der gegenwärtigen Situation gibt es in China und anderen Wachstumsländern eine neue Art von „New Economy“, einen neuen Weg, die Kapitalbesitzer nicht zu enteignen, sondern die kapitalistischen Produktionsverhältnisse zu nutzen, sich ihrer zu bedienen, um ähnliche oder gar gleiche Ziel zum Wohle von Gesellschaft und Volkswirtschaft zu erreichen. Kapitalismus darf nicht wild wuchern. Der „Freie Markt“ darf nicht herrschen. Nicht der Gewinn ist das Maß aller Dinge.

Heute steht die Entwicklung der Volkswirtschaften von bisher zu kurz gekommenen Ländern auf der weltpolitischen Agenda.

Heute bietet sich für einen Großteil der bisher zurückgebliebenen und vernachlässigten Volkswirtschaften die einmalige Gelegenheit, in kurzer Zeit wirtschaftlich aufzuschließen, wenn sie „Globalisierung“ bewusst nutzen und verantwortungsvoll zähmen. Es könnte zu aller Nutzen sein.

Es waren einmal die internationalen, ausländischen Konzerne, die mit dem Bau ihrer Fabriken in China auch einen krassen Raubtierkapitalismus eingeführt haben. Die Chinesen ließen es geduldig geschehen, zumal ein nicht kleiner Teil der chinesischen Bevölkerung davon profitierte. Aber sie ließen es nicht in Kumpanei, wie die Scheichs und Marionetten, geschehen, sondern auf die feine chinesische Art.

Zunächst ließ man geschickter Weise die ausländischen Unternehmen sich austoben, denn genau deshalb waren sie in Scharen gekommen.

Wegen der Armut im Lande.

Wegen der niedrigen Löhne und Lohnnebenkosten.

Wegen des fehlenden sozialen Netzes.

Wegen der fehlenden Umweltauflagen, und, und, und.

Das darf man nicht vergessen ( Heute wird scheinheilig so getan, als habe man damit absolut nichts zu tun. Das sei eine reine innerchinesische Angelegenheit, die Misswirtschaft von Parteibonzen und natürlich öffentlich zu beklagen. Weit gefehlt.).

Man ließ die ausländischen Konzerne sich zunächst austoben, denn es schien eine einmalige und einzigartige Gelegenheit gekommen, das Land in kürzester Zeit von einem Entwicklungsland, zu einem Schwellenland und dann Industriestaat zu puschen. Natürlich kann das nur unter Schmerzen geschehen. Eben zunächst Kapitalismus pur. Die Strategie scheint aufzugehen. Kaum einer hat es gemerkt.

Im Laufe einer vorherrschenden neoliberalen „Globalisierung“ anglo amerikanischer Prägung entstanden sogenannte „globale Ungleichgewichte“ mit riesigen Handels- und Leistungsbilanzdefiziten und ebenso riesigen Währungsreserven auf der anderen Seite. Sie spiegeln eine weltweite Arbeitsteilung wider, unter der auch die Chinesen zunehmend leiden, da sie sich auch im Lande negativ auswirken. Es sind die Unterschiede

– zwischen Arm und Reich (vorher gab es fast nur Arme, die vielen Reichen sind erst im Zuge der Industrialisierung entstanden, übrigens: die 100 reichsten Chinesen besitzen gerade mal zusammen so viel, wie Bill Gates und der US-Investor Warren Buffett jeder für sich, bemerkenswert: Die beiden reichsten Welt- und US-Bürger haben sich freiwillig und höchstpersönlich selbst „enteignet“ und den Großteil ihres Besitzes in eine wohltätige Stiftung namens Melinda & Bill Gates-Stiftung überführt, die damit einen Kapitalstock von über 60 000 000 000 Milliarden US- Dollar verwaltet und ein mehrfaches Mehr an „Entwicklungshilfe“ leistet, als der gesamte amerikanische Staat inklusive Regierung zusammen genommen, sehr lobenswert: Buffett stiftete 31 000 000 000 US-Dollar in die Gates- Foundation, unerhört: Mega-Kapitalisten, die sich selbst „enteignen“: IKEA- Gründer Ingvar Kampart stiftete der niederländischen Stichting- INGKA- Foundation 36 000 000 000 Dollar, erstaunlich: Die reichsten Kapitalisten der Welt („Onkel Dagoberts“) haben sich ihre Menschlichkeit und ihr Mitgefühl für den Rest der Welt bewahrt, fraglich: wie das die anderen Fobes „Top 500“ und die US-Administration finden, wenn das um sich greift, beschämend: die Anhäufung von Reichtum einzelner Erdenbewohner ist angesichts von so viel Elend in der Welt so unmoralisch und himmelschreiend geworden, dass die mit Reichtum Gesegneten ein schlechtes Gewissen bekommen und freiwillig teilen.),

– zwischen Stadt und Land (Wirtschaftswachstum und Sonderwirtschafts-zonen entstanden zunächst in den Küstengebieten im Süd-Osten Chinas, wohin 120 Millionen Wanderarbeiter aus den zurückgebliebenen Regionen auf der Suche nach Arbeit strömen.),

– zwischen rücksichtslosem Wirtschaftswachstum und dem Bedürfnis nach einer sauberen Umwelt und einer Schonung der Ressourcen (Die Umwelt wurde erst durch die zügellose Industrialisierung verdreckt. Es fehlten Umweltstandards, wofür auch? Anfangs gab es noch keine industriellen Dreckschleudern.).

Zunächst hatten die ausländischen Unternehmen das Sagen und man ließ sie gewähren. Es ging nicht anders, sonst wären sie weitergezogen. Sie brachten Millionen Arbeitplätze ins Land, die es vorher nicht gab. Sie brachten Maschinen, die man vorher nicht kannte. Sie brachten Technologie, die vom feinsten war. Das alles taten die Unternehmen und Investoren nicht aus Nächstenliebe, sondern unter massiven ökonomischen Zwängen, denen weltweiter Wettbewerb ausgeliefert ist. Bei Strafe des Untergangs müssen sie Gewinne machen, um wettbewerbsfähig zu bleiben.

Man ließ die ausländischen Konzerne also zunächst gewähren, obwohl sie nur schnelle, kurzfristige Gewinne im Kopf hatten. Langfristiges, nachhaltiges Wirtschaften ist ihnen fremd.

Im Nachhinein betrachtet, war das nicht klug, denn so schufen sie sich mit Macht die eigenen Konkurrenten.

Die Chinesen hatten immer peinlichst darauf geachtet, das Direktinvestitionen ins Land kamen. Die waren nicht so flüchtig, wie liquides Kapital ist, wenn Verluste drohen. Die Einbindung ausländischen Kapitals in „Unternehmensbeteiligungen“, in „Joint Ventures“ und „Mehrheitsbeteiligungen“ waren geschickte und wirksame, wirtschaftspolitische Konzepte, um ausländisches Kapital zu binden und für den Aufbau der Volkswirtschaft zu nutzen.

Heute ist China in der Lage, auf dem Weltmarkt mit eigenen Produkten gegen weltweit aufgestellte Konzerne und „Global Player“ anzutreten. Den weltweiten Markt für nützliche Gebrauchsgüter, die auch für Verbraucher mit kleinem Geldbeutel erschwinglich und dabei noch von hoher Qualität sind, beherrschen chinesische Unternehmen schon heute mit der Produktion von Kleidung, Schuhen, Kinderspielzeug, Kühlschränken, Fernsehern, Computerhardware.

Eine chinesische (und indische, indonesische, brasilianische) Besonderheit ist es, dass die Märkte der Schwellen- und Entwicklungsländer zum großen Teil die weltweiten Verbrauchermärkte, die Zukunftsmärkte sind, die zudem noch lange nicht gesättigt und dynamisch und entwicklungsfähig sind. Das ist ein „Heimvorteil“, den die chinesischen Unternehmen mit Hilfe der Regierung geschickt ausspielen, während ausländische Unternehmen erst vor Ort Tritt fassen müssen. Deswegen produzieren diese jetzt immer mehr da, wo ihre zukünftigen Kunden sind, die bis heute noch für sie arbeiten.

Die Auslagerung von Arbeitsplätzen und auch von fortgeschrittener Technologie wird in Zukunft zwangsläufig weitergehen, so Gott will und keine wirtschaftlichen und politischen Konflikte mit kriegerischen Auseinandersetzungen dazwischen kommen. Gegenüber den USA mit einer Bevölkerung von 300 Mio. und einem Militärbudget von grob geschätzten 400 Milliarden US-Dollar, die fast 40% der weltw eiten Militärausgaben ausmachen, wirkt das chinesische Militärbudget von 30-50 Milliarden bei einer Bevölkerung von 1300 Millionen eher bescheiden.

China ist natürlicherweise an Stabilität und Kontinuität in der Weltwirtschaft interessiert und strebt „Harmonie“ im Innern und nach Außen an. Das Ziel ist die Entwicklung der Volkswirtschaft, die Entwicklung des Binnenmarktes und der Aufbau der materiellen und sozialen Infrastruktur im ganzen Land, in dem jeder sechste Erdenbürger lebt.

Das Potential ist vorhanden, wenn eines Tages das Kredit- und Konsum getriebene Wachstum in den USA an seine Grenzen stößt, der US-Markt gesättigt ist und China seine Export orientierte Warenproduktion in den riesigen, eigenen Binnenmarkt umleiten wird. Binnenmärkte entstehen aber nur, wenn die Verbraucher über genügend Kaufkraft verfügen. Mit steigender Produktivität werden Löhne und Gehälter steigen müssen.

Das ist die gute Nachricht. Wachstumsmärkte sind im Entstehen genau in den Ländern, die bisher die benachteiligten waren. Es besteht die Hoffnung auf weniger Armut und mehr Wohlstand in der Welt.
Und das Beste ist, dass es rein ökonomisch gesehen gar keinen anderen Weg gibt. Die weltweiten kapitalistischen Produktionsverhältnisse treiben im Zuge der neoliberaler Globalisierung in diese Richtung. Aber nicht automatisch.

Automatisch entstehen im Zuge der Globalisierung angloamerikanischer Prägung immer größere „Ungleichgewichte“, sowohl auf globaler Ebene, wie auch in den einzelnen Ländern, die sich im schlimmsten Fall in einer harten Korrektur entladen können mit Arbeitslosigkeit, Depression und politischen Unruhen innerhalb der Länder und zwischen den Völkern.

Globalisierung zähmen wird immer dringender und scheint zunehmend machbarer, da das der einzig gangbare Weg zu sein scheint, um die naturwüchsig weitertreibenden „globalen Ungleichgewichte“ zu reduzieren.

Verantwortungsvolles, internationales Handeln, verbindliche Regeln, bindende Normen und ein friedliches Umfeld sind unverzichtbar.

Die chinesische Regierung hat mit ihrem „Fünf-Jahresplan“ vom März 2007 die Weichen gestellt und die nötigen Korrekturen eingeleitet. An erster Stelle steht nicht mehr das wirtschaftliche Wachstum, sondern die Reduzierung der Widersprüche im Lande zwischen Arm und Reich, zwischen den wohlhabenden, städtischen Ostküstengebieten und den zurückgebliebenen ländlichen Regionen, zwischen dem Recht auf eine gesunde Umwelt und dem schonungsvollen Umgang mit den Ressourcen des Landes und einem hemmungslosen Wachstumskurs.

Beste Grüße
Franz Nolte

Die Vision einer ÖkoSozialen Gewinnsteuer: eine Illusion?
29. NOVEMBER 2008

Rücksichtsloses, persönliches Gewinnstreben hat das globale Finanzsystem gegen die Wand gefahren und die Weltwirtschaft an den Rand des Abgrunds getrieben. Es herrschte Anarchie im Weltfinanzsystem ohne geltende Regeln, allgemein verbindliche Normen und Werte, außer: „Jeder gegen Jeden und nach mir die Sintflut“. Im Zuge einer neoliberalisierten, „pervertiert- freien“ Marktwirtschaft wurde Globalisierung ausschließlich zum persönlichen, kurzsichtigen Vorteil mißbraucht. Wettbewerbsvorteile wurden rücksichtslos ausgenutzt, ohne Rücksicht auf Natur, Menschen, soziale Umwelt und Ressourcen. Das „Menschenrecht auf Privateigentum“ wurde pervertiert und auf die Jagd nach schnellem Profit reduziert.
Es wurde bei weitem nicht nur finanzieller Schaden angerichtet. Der entstandene und noch zu erwartende Schaden ist immens. Kommende Generationen werden einen Großteil der Zeche zahlen müssen. Unsere Kinder werden zahlen, auf die wir so stolz sind, unsere niedlichen Enkel, die süßen Großenkel, die lächeln, wie kleinen Engel im Kinderwagen.
Jetzt aber kommt zunächst erst mal der berüchtigte „Steuerzahler“ für den reichlich angerichteten Schaden auf. Wer sonst?

Hat „der Steuerzahler“ genug Geld? Wer trägt heute die Hauptlast der Steuer? Wer leiht ihm das Geld, wenn er es auf die Schnelle nicht hat?
Wer hat denn Geld zu verleihen am Abgrund eines implodierten globalen Finanzsystems und angesichts einer drohenden Weltwirtschaftskrise samt astronomisch ansteigenden Rettungspaketen? Nach geltendem Recht haftet der Verursacher eines Schadens (Verursacherprinzip) und es gilt zuallererst, Schaden zu verhüten und abzuwenden (Schadensverhütung).
Wieso eigentlich gilt das Prinzip nicht auch im globalen Finanz- und Wirtschafts-System, wenn es doch vom gesunden Menschenverstand und vom Respekt vor anderen Menschen geleitet wird? Alle, die gemeinsam mit am Tisch eines weiteren Weltfinanz-/ wirtschaftsgipfels sitzen werden, sollten sich auf Regeln einigen, die in Zukunft und weltweit zuallererst die Verursacher von finanziellen Verlusten, von sozialen und Umweltschäden haftbar machen und bei Zuwiderhandlung zu entsprechenden Steuerabgaben heranziehen als Entschädigung für verursachte Schäden an der Natur, den Menschen und am Gemeinwohl.
Eine solche ÖkoSoziale Besteuerung kann nur weltweit und einheitlich geregelt werden, da es andernfalls zu Doppelbesteuerung oder Steuerübervorteilung durch ein anderes Land kommt.

Die Vision einer ÖkoSozialen Gewinnsteuer: eine Illusion?

Eine generelle Gewinnsteuer wäre prinzipiell und gerechterweise zu zahlen als Entschädigung für den Verlust an Arbeitsplätzen in den Industrieländern, für den dadurch verursachten Verlust an sozialer Sicherheit und für so entstehende mindere Lebensqualität. In den Entwicklungsländern wären entsprechend hohe steuerliche Abgaben zu entrichten, wenn globale Mindeststandards missachtet werden mit der Folge erniedrigender und menschenunwürdiger Arbeits-, Lebens- und Umwelt-bedingungen, auch in China und anderswo.
Den Steuerhöchstsatz auf Gewinne sollten unbelehrbare Fundamentalkapitalisten zahlen, die auch in Zukunft nichts als den nackten Wettbewerbsvorteil suchen, die immer nur dumpf und rücksichtslos hinter kurzfristigen Renditezielen herrennen und deren Werte und Normen sich in privatem Konsum, Besitzstreben und Profitmaximierung erschöpfen unter Ausnutzung „immenser Wettbewerbsvorteile“ und durch „Steuerhinterziehung“ in „Off Shore-Steuerparadiesen“. In Scharen sind sie schon vor Jahren ausgeschwärmt in die „Dritte Welt“ wegen der Armut in diesen Ländern, wegen der niedrigen Löhne und Lohnnebenkosten, wegen des fehlenden sozialen Netzes und wegen der fehlenden Umweltauflagen, die sie dort vorfanden.

Wie für die Vereinigten Staate im „job creation act of 2004“ festgelegt, könnten Unternehmens-Gewinne generell mit 35 Prozent besteuert werden in den Industriestaaten und in den Schwellen- und Entwicklungsländern.

Eine Reduzierung der Steuerlast auf bis zu 5,25 Prozent könnte denjenigen Unternehmen gewährt werden, die die erwirtschafteten Gewinne reinvestieren in die Schaffung von Arbeitsplätzen sowohl in den Herkunfts- und Industrieländern wie auch in den rückständigen, armen Entwicklungsländern.

Eine Reduzierung der Steuerlast auf bis zu 5,25 Prozent könnte denjenigen Unternehmen gewährt werden, die die erwirtschafteten Gewinne reinvestieren in die Schaffung von Arbeitsplätzen sowohl in den Herkunfts- und Industrieländern wie auch in den rückständigen, armen Entwicklungsländern.
Wenn Unternehmen und Investoren keinen oder nur geringen Schaden anrichten und stattdessen Werte schaffen, dann sollten die steuerlich am wenigsten belastet werden, die

1. ökologische und soziale Standards achten,

2. in fairem Wettbewerb am globalen Aufbau der Volkswirtschaften
überall in der Welt partnerschaftlich mitwirken und dabei Arbeitsplätze
schaffen,

3. mit diesen neuen Zielen faire Gewinne erzielen im globalen Wettbewerb,
wobei die Erwirtschaftung von Gewinnen besonders wünschenswert ist
4. in den ärmsten und rückständigsten Weltgegenden, wo internationale
Unternehmen auch dann Gewinne erzielen, wenn sie tatkräftig mitarbeiten
an einer „gezielten globalen Armutsüberwindung, die sehr starke neue
Wirtschaftsimpulse für die betreffende Region wie auch die gesamte
Weltwirtschaft freisetzt.“

Die Höhe der Besteuerung von Unternehmensgewinnen sollte so bemessen sein, dass der „immense Wettbewerbsvorteil“ der Fundamentalkapitalisten zusammen schmilzt, ohne aber den zur globalen Armutsbekämpfung dringend notwendigen Kapital- und Technologietransfer zu behindern. Dieser kann ein Segen sein für die sich entwickelnden Volkswirtschaften und die Weltwirtschaft, etwa in Form von ökologisch verträglichen Direktinvestitionen, wenn sie Arbeitsplätze schaffen, beim Aufbau von Produktionsstätten und Infrastruktur helfen und das Bildungsniveau und den Lebensstand der Bevölkerung heben.„Wenn der Wohlstand und damit auch die Löhne in den sich entwickelnden Ländern steigen, sinkt der Lohndruck in der Wirtschaft der traditionellen Industrieländer. Auch die erhöhte Nachfrage auf den Weltmärkten trägt dann zu einer Sicherung der Arbeitsplätze in den Industrieländern beitragen“

Ökosoziale Mindeststandards sollten flexibel gehandhabt werden und den vorgefundenen Gegebenheiten in den jeweiligen Ländern angepasst sein. Sie dürfen auf keinen Fall eins zu eins übertragen werden.Vielmehr sollte ihre Ausgestaltung den unternehmerischen Anreiz zu Kapital- und Technologie-Transfer in die Entwicklungsländer, und hier besonders nach Afrika, nicht behindern, sondern eher noch befördern.
Noch nie war der Zeitpunkt so günstig und die Bereitschaft so groß.

Fazit: Unbelehrbare Fundamentalkapitalisten werden über Höchstbesteuerung wie in Japan kräftig zur Schadensbegrenzung von Globalisierung herangezogen.
Der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen würden steuerlich belohnt und die Auslagerung von Produktionsstätten würde sich verringern wegen des Wegfalls von zwischenstaatlichen Steuervorteilen und Wettbewerbsverzerrungen, wegen Verringerung der Unterschiede bei den Löhnen und Mindeststandards in der Arbeitswelt und wegen sich angleichender Kosten für Umwelt und Ressourcen schonende innovative Technologien, die wir ja äußerst gewinnbringend in einer ÖkoSozialen Marktwirtschaft anbieten könnten, wenn Schwellenländer wie China und Indien trotz Schmälerung ihrer Wettbewerbsvorteile mitmachen. Ich denke ja. Es wäre einen Versuch wert in den kommenden Monaten. Die Richtung jedenfalls stimmt.

Die beginnende Korrektur der „globalen Ungleichgewichte“ gibt den Weg vor.

Die Vereinigten Staaten werden die Auslagerung der Produktion stoppen und ihr Handels- und Leistungsbilanzdefizit reduzieren müssen und einige Schwellenländer verfügen über reichlich Reserven.

Der Zeitpunkt für ein weltweites gemeinsames Regelwerk im globalen Finanz- und Weltwirtschaftssystem war noch nie so günstig wie jetzt am Abgrund implodierter globaler Finanzmärkte und angesichts einer drohenden Weltwirtschaftskrise ungeahnten Ausmaßes. Die Bereitschaft sich gemeinsam global an den runden Tisch zu setzen war in der Vergangenheit selten so groß.
J
egliche Störversuche in der Art von Koch, Merkel, Sarkosy, Bush unter dem Fahne der Menschwenrechte sind kontraproduktiv. Sie drücken nur Neid, Mißgunst und Konkurrenzdenken aus, wie in alten Zeiten, aber nicht den Geist gemeinsamer partnerschaftlicher Zusammenarbeit bei der „ernsthaftesten Herausforderung, die je auf uns zugekommen sind“.
Angesichts der Ausmaße dieser globalen Krise hat die Verteidigung des Menschenrechts auf Arbeit und Brot höchste Priorität.

Mit einer „Erklärung von Lima“ ist am 23.11.2008 das 16. Gipfeltreffen der 21 Mitglieds-staaten des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) zu Ende gegangen. In dem siebenseitigen Dokument kündigen die Pazifikanrainer „schnelle und entschiedene“ Maßnahmen zur Eindämmung einer der „ernsthaftesten wirtschaftlichen Herausforderungen, die je auf uns zugekommen sind“, an. „Nur das Prinzip der freien Marktwirtschaft sowie offene Handels- und Investitionsströme können die globale Ökonomie ankurbeln und die Armut reduzieren“, heißt es in der „Erklärung zur Weltwirtschaft.“ Die Eindämmung der weltweiten Finanzkrise war zentrales Thema des Gipfeltreffens. In der Erklärung sind die Vorschläge angenommen worden, die vom IWF, dem Gipfeltreffen der G-20-Gruppe, der Finanzministerkonferenz und der Konferenz der Direktoren der Zentralbanken der G7-Staaten sowie dem internationalen Forum für Finanzstabilisierung unterbreitet wurden. Zur Apec gehören so unterschiedliche Staaten wie die USA, Kanada und Japan einerseits und China, Russland und Peru andererseits. Die Apec-Staaten repräsentieren 41 Prozent der Weltbevölkerung und erbringen zusammen rund 50 Prozent der Weltwirtschaftsleistung.

Der Traum von einer ÖkoSozialen Gewinnsteuer

Bei der Besteuerung von Unternehmensgewinnen sollte unterschieden werden in dem zu errichtenden Gebäude einer globalen Ökosozialen Marktwirtschaft zwischen

– Unternehmen, die die Globalisierung ausschließlich zum eigenen kurzsichtigenVorteil und schnellen Profit nutzen, wobei sie kurzfristige Wettbewerbsvorteile rücksichtslos ausnutzen und immer nur auf der Jagd nach Gewinnmaximierung sind, und
– Unternehmen, die
1. ökologische und soziale Standards achten,

2. in fairem Wettbewerb am globalen Aufbau der Volkswirtschaften
überall in der Welt partnerschaftlich mitwirken und dabei Arbeitsplätze
schaffen,

3. mit diesen neuen Zielen faire Gewinne erzielen im globalen Wettbewerb,
wobei die Erwirtschaftung von Gewinnen besonders wünschenswert ist

4. in den ärmsten und rückständigsten Weltgegenden, wo internationale
Unternehmen tatkräftig mitarbeiten an einer „gezielten globalen
Armutsüberwindung, die sehr starke neue Wirtschaftsimpulse für die
betreffende Region wie auch die gesamte Weltwirtschaft freisetzt.“
„ Ziel des Global Marshall Plans ist es,
auf globaler Ebene geeignete Ordnungsprozesse mit Wettbewerbsmechanismen zu koppeln, um humane Potentiale, Ressourcen und Infrastruktur mit gut durchdachten institutionellen Lösungen zu Wertschöpfungssystemen zu verbinden. Eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft würde demnach die richtige Balance zwischen wettbewerbsstarker Wirtschaft, sozialer Solidarität und ökologischer Nachhaltigkeit schaffen.“
„Soweit die Mittel global als Investitionen eingesetzt werden, erhöhen sie
das weltweite Wachstum und tragen zu einem dringend notwendigen weltweiten Wirtschaftsaufschwung und damit zu einer Steigerung der Beschäftigungs-möglichkeiten bei.“

Zur Besteuerung als Entschädigung für verursachte Schäden an der Natur und dem Gemeinwohl sollten an erster Stelle die Verursacher von sozialen und Umweltschäden herangezogen und zur Kasse gebeten werden.

Steuern zahlen sollte in einer Ökosozialen Marktwirtschaft nach dem Verursacherprinzip nicht nur die Verschmutzer der Natur, sondern auch diejenigen, die das soziale Netz beschädigen, das soziale Umfeld vergiften, soziale Mindeststandards verletzen, Lohndumping betreiben, die garantierte Organisationsfreiheit hintertreiben oder den Arbeitsschutz missachten.
So will es eine sozioökonomische Marktwirtschaft, die nach fairen Regeln funktioniert und Mensch und Natur achtet.

Den Steuerhöchstsatz auf Gewinne sollten neoliberale Fundamentalkapitalisten zahlen, die nichts als den nackten „Wettbewerbsvorteil“ suchen und immer nur dumpf und rücksichtslos hinter kurzfristigen Renditezielen, Aktiengewinnen, Dividendenausschüttungen und Maximalprofiten herrennen. In Scharen sind sie schon vor Jahren ausgeschwärmt in die „Dritte Welt“ wegen der Armut in diesen Ländern, wegen der niedrigen Löhne und Lohnnebenkosten, wegen des fehlenden sozialen Netzes und wegen der fehlenden Umweltauflagen, die sie dort vorfanden.
Eine generelle Steuer auf Unternehmensgewinne wäre gerechterweise zu zahlen

– als Entschädigung für in den Industrieländern verlorengegangene Arbeits-
plätze, soziale Sicherheit und Lebensqualität und
– als Entschädigung in den Entwicklungsländern für die erniedrigenden und
menschenunwürdigen Arbeits-, Lebens- und Umweltbedingungen, die die
globalen Mindeststandarts missachten.

Steuererleichterungen als eine angemessene Entschädigung sollten diejenigen erhalten, die unter der rücksichtslosen Gier neoliberaler Fundamentalkapitalisten leiden, deren Blick für „soziale Verantwortung“ und die soziale ökologische Komponente in einer „Marktwirtschaft“ durch die Erwartung von immer höheren Renditen, Dividenden, Aktienkursen und Gewinnen deutlich getrübt
zu sein scheint.

Die Höhe der Besteuerung von Unternehmensgewinnen sollte so bemessen sein, dass der „immense Wettbewerbsvorteil“ der Fundamentalkapitalisten anglo-amerikanischer Prägung zusammenschmilzt, ohne aber den zur globalen Armutsbekämpfung dringend notwendigen Kapital- und Technologietransfer
zu behindern. Dieser kann ein Segen sein für die sich entwickelnden Volks-wirtschaften, etwa in Form von ökologisch verträglichen Direktinvestitionen, wenn sie Arbeitsplätze schaffen, beim Aufbau von Produktionsstätten und Infrastruktur helfen und das Bildungsniveau und den Lebensstand der Bevölkerung heben.
Bevorzugte ausländische Standorte für Direktinvestitionen der Kapitaleigner in Fabriken, Produktionsstätten und neuerdings auch in Stätten von Entwicklung und Forschung sind die Schwellen- und Entwicklungsländer, von denen sieben bereits zu den zehn größten Empfängerländern zählen.

Während die Direktinvestitionen in den Industrieländern sich 2004 um 14 Prozent auf 380 Milliarden Dollar verminderten, gab es in den Schwellen-
und Entwicklungsländern einen Zuwachs um 40 Prozent auf 223 Milliarden Dollar. Die besten Gewinnchancen für internationale Unternehmen bieten derweil und wohl auch in Zukunft die Wachstums- und Binnenmärkte in den Schwellen- und Entwicklungsländern, insbesondere dann, wenn die internation-alen Unternehmen Arbeitsplätze, Kapital und Technologie mitbringen, denn danach besteht in den riesigen Wachstumsregionen große Nachfrage.

Schon heute entwickeln viele Schwellenländer mit großem politischen Geschick ihre Volkswirtschaften, Industriebetriebe, den Arbeitsmarkt, technologisches Wissen, die Binnenmärkte und die soziale und materielle Infrastruktur und dasmit Hilfe modernster Technologien und Produktionsverfahren der entwickelten, reichen Industrieländer.
Internationale Unternehmen, Finanzinvestoren und allerhand „global player“ werden ihnen auch in Zukunft dabei helfen, denn sie befinden sich in einem unerbittlichen kapitalistischen Wettbewerb, der auch in einer ökosozialen Marktwirtschaft vorherrscht, und müssen deshalb immer weiter steigende Profite erzielen bei Strafe des Untergangs. Daraus speist sich die unaufhaltsame Dynamik des Sogs westlicher Unternehmen in die Märkte der Schwellen- und Entwicklungsländer.

Direktinvestitionen im globalen Gebäude einer „ökosozialen Marktwirtschaft“, die sich am Wachstum der Volkswirtschaften orientiert und nicht zuallererst am Profit des Einzelnen, sind überall in der Welt willkommen. Das Potential und die Märkte sind riesig und die Wachstumschancen können auch von den entwickelten Industriestaaten zu beiderseitigem Vorteil und in Partnerschaft genutzt werden.

“Jobs Creation Act of 2004”
Das amerikanische Arbeitsbeschaffungsgesetz von 2004

Bereits 2004 hat die US-Regierung mit der Verabschiedung des sogenannten „Jobs Creation Act of 2004 „ (Arbeitsbeschaffungsgesetz) auf den stärker werdenden Druck der „öffentlichen Meinung“ in den USA reagiert, um etwas gegen die sich ausbreitende Arbeitslosigkeit, besonders in der produzierenden
Industrie, zu unternehmen.
Steueranreize sollten die Rückführung von Unternehmensgewinnen aus Übersee in den amerikanischen Kapitalmarkt attraktiv machen und es war das erklärte Ziel des Gesetzes, mit dem „repatriierten“ Kapital Arbeitsplätze in den USA zu schaffen. Zu diesem Zweck senkte das Gesetz die fällige Steuer für zurückge-holte Gewinne für ein Jahr von 35 auf 5,25 Prozent.

Pharmakonzerne zum Beispiel hatten zu dieser Zeit gut 120 Mrd. Dollar im Ausland erwirtschaftet und Hightech-Firmen wie IBM und Hewlett-Packard hatten ebenfalls fast 63 Mrd. Dollar in Billiglohnländern ohne soziale und Umweltstandards an Gewinnen „erwirtschaftet“. Diese Gewinne, erzielt aus gnadenlosem Wettbewerb und reinem Gewinnstreben, dürfen seit 2004 aus Übersee per Gesetz fast steuerfrei in die USA „repatriiert“ werden.
Das Gesetz verbindet damit die Hoffnung, dass das Geld von den Konzernen in die Wiederbeschaffung von Arbeitsplätzen in den USA reinvestiert wird.

Das amerikanische Arbeitsbeschaffungsgesetz hat aber einen entscheidenden Haken. Der Nachweis von Investitionen in die Schaffung von Arbeitsplätzen
als Bedingung für eine quasi Steuerbefreiung der repatriierten Gewinne muss sinnigerweise nicht ausdrücklich erbracht werden, so dass sich jeder bedienen und seine Gelder „steuerfrei“ zurück in den US-Kapitalmarkt schleusen kann. Ein wesentlicher Teil der repatriierten Mittel fließt also nicht in die Schaffung neuer Jobs, sondern z. B. in Aktienrückkäufe und damit am Steuerzahler vorbei zurück in die Taschen der Aktionäre. Allein 2004 hatten amerikanische Unter-nehmen Aktienrückkäufe im Umfang von fast 250 Milliarden Dollar getätigt. Der Deutsche Bank-Chef Ackermann hat das gleiche Verfahren in Deutschland praktiziert. Insgesamt, so schätzen Analysten, hielten die Industriefirmen im Standardwerte-Index S&P 500 zu dieser Zeit die Rekordsumme von 630 Mrd. Dollar in „Liquidität“. Sie schwimmen gewissermaßen in flüssigem Bargeld und füllen mit dem Geld die Taschen der Aktionäre, die so vor allem die Früchte neoliberalisierter Globalisierung ernten.

US-Firmen sitzen derzeit nicht nur im eigenen Land auf berstenden Kassen, sondern haben auch im Ausland riesige Gewinne geparkt. Die im Ausland erwirtschafteten Gewinne werden auf über 500 Mrd. Dollar geschätzt. Zum Beispiel haben ausländische Konzerne seit 1990 Gewinne im Wert von 250 Milliarden Dollar allein aus China in ihre Heimat zurückgeführt. Nach
Angaben des World Wealth Report ist die Zahl der Dollarmillionäre 2006
um 11% weltweit auf 9,5 Millionen gestiegen ( 3,2 in Nordamerika, 2,9 in Europa, davon 800000 in der BRD und 2,6 in Asien) bei einem Gesamtver-mögen der reichsten 0,14 Prozent von 37 Billionen Dollar. In Aktien wurden 31% angelegt, in Unternehmensanleihen 21% in Immobilien 24%,und in Geldmarktprodukte wurden 14% investiert.

Nur 8 Prozent des angehäuften Reichtums sind in nachhaltigen Investments angelegt, die auf Themen wie Umweltschutz und soziale Verantwortung abzielen. Da gibt es viel aufzuholen in Europa und in den USA, denn in Asien werden schon heute immerhin 14 Prozent nachhaltig investiert.

Der amerikanische “ Job Creation Act of 2004″ belohnt mit Steuerbefreiung Unternehmensgewinne, die durch die Ausnutzung „immenser Wettbewerbs-vorteile“ als Folge der Verlagerung von Arbeitsplätzen in Billiglohnländern unter Missachtung ökomischer und sozialer Standards erzielt werden. Nach Rückkehr ins Herkunftsland sind Entschädigungen für entstandene Schäden durch Raubbau an Mensch und Natur in dem Gesetz bisher nicht vorgesehen.

ÖkoSoziale Besteuerung von Unternehmensgewinnen

Diese Mogelpackung heißt ausgerechnet „Job creation act of 2004“. Die Grundgedanken der Besteuerung sind dennoch richtig und sollten zur Besänftigung der zornigen Volksseelen nicht nur in den USA unbedingt aufgegriffen werden, wenn sie schon in Gesetzesform gegossen worden sind
im Geburtsland des angloamerikanischen Neoliberalismus:

Das erklärte Ziel des US-amerikanischen „Job Creation Act of 2004“ ist
die Schaffung von Arbeitsplätzen in den Industrieländern
durch Besteuerung von Unternehmensgewinnen,
die mit immensen Wettbewerbsvorteilen
in Billiglohnländern erwirtschaftet wurden
und ins Ursprungsland zurückgeführt werden.

Genau bei dieser guten Idee der US- Regierung könnte auch eine
ökosoziale Besteuerung von Unternehmensgewinnen ansetzen.

1. Versteuerung von Unternehmensgewinnen mit 35 Prozent, grundsätzlich
aller in den Industriestaaten und in den Schwellen- und Entwicklungs-
ländern erwirtschafteten Gewinne, wie für die Vereinigten Staate im
„job creation act of 2004“ der amerikanischen Regierung festgelegt.

2. Reduzierung der Steuerlast auf bis zu 5,25 Prozent könnte denjenigen Unternehmen gewährt werden, die die erwirtschafteten Gewinne reinvestieren in die Schaffung von Arbeitsplätzen sowohl in den Herkunfts- und Industrieländern wie auch in den rückständigen, armen Entwicklungsländern und dabei ökologische und soziale Standards achten, was aus ökosozialer Sicht heute eine Selbstverständlichkeit sollte.

So steht im Zentrum der Logik eines Plans, wie er von der Global Marshall Plan Initiative vorgeschlagen wird, folgender Grundsatz: „Investitionen, abgestimmte Marktöffnungen und Co-Finanzierungen in vielen Bereichen werden im Gegenzug für die Angleichung sozialer und ökologischer Standards geleistet.“

Als Vorschlag zur Realisierung dieses Grundsatzes könnten Gewinne aus Kapitaltransfer mit nachhaltigen Investitionen in den Industrie-, Schwellen-
und Entwicklungsländern, die Arbeitsplätze, Kaufkraft, soziale Sicherheit, eine saubere Umwelt, technologisches Wissen und Bildung schaffen, bei
den Steuern auf Unternehmensgewinne entlastet werden.
Nachhaltige Investitionen in die Schaffung von Arbeitsplätzen könnten dann gewissermaßen „von der Steuer abgesetzt“ werden, wenn sie ökologischen und sozialen Standards genügen.

Aus Gründen der Fairness und Gerechtigkeit bei freiem Wettbewerbs in einer ÖkoSozialen Marktwirtschaft sollten vor allem auch solche internationale Unternehmen Steuerermäßigung, vielleicht sogar bis zur Steuerbefreiung erhalten, wenn sie in den Schwellenländern und vor allem auch in den ärmsten und am weitesten zurückgebliebenen Entwicklungsländern südlich der Sahara langfristiges und nachhaltig angelegtes Kapital samt Technologie einbringen und dabei Unternehmensgewinne erzielen, warum nicht im Kampf gegen die Armut in der Welt?
Und ganz wichtig:
„Wenn der Wohlstand und damit auch die Löhne in den sich entwickelnden Ländern steigen, sinkt der Lohndruck in der Wirtschaft der traditionellen Industrieländer. Auch die erhöhte Nachfrage auf den Weltmärkten trägt dann zu einer Sicherung der Arbeitsplätze in den Industrieländern bei.“

„Da bleibt dann nur das Internet. Alles andere ist zu teuer oder die lassen einen da nicht rein.“
3. Mai 2007

„Zensur war das nun wirklich nicht…“
Zerberus hat Folgendes geschrieben: „Hat sich jemand… die Mühe gemacht, einen Blick ins Forum der grünen Bundestagsfraktion zu werfen? Und zu schauen, wie der Herr Nolte dort vorgegangen ist? Dann wird man sehen:
1. Sein Beitrag „Forderungen an eine europäische Verfassung! ist nach wie vor „offen“ – dort kann also weiter über sein Anliegen diskutiert werden.
2. Fünf (!) weitere Threads vom selben User zu ähnlichen Themen mit ellenlangen Ausschnitten aus seinem Buch wurden geschlossen und der User dann gesperrt. Wenn es Herrn Nolte nur darum gegangen wäre, das Thema zu diskutieren und auf seine Veröffentlichung hinzuweisen, wäre das problemlos gegangen. Die Sperrung hat er mit seinem Spamverhalten selbst provoziert. Zensur ist das nun wirklich nicht…“

Hallo Zerberus,

das stimmt nicht, was Du da erzählst. Bei meinen Diskussionsbeiträgen handelt es sich nicht um „Threads“ (whou, hört sich ja schrecklich an), sondern um Kommentare zur aktuellen politischen Ökonomie, die ich auf der Grundlage meines Buchs geschrieben habe, nicht zu“ ähnlichen Themen „, sondern ganz konkret zum Thema Weltwirtschaftsgipfel Anfang Juni in Heiligendamm. Bei den „ellenlangen Auszügen aus seinem Buch“ handelt es sich gerade nicht um Auszüge, also um irgendetwas Raus- oder Raubkopiertes aus meinem eigenen Buch.

Hast Du echt nicht mal in das Buch rein geblättert, um irgend- oder nirgendswo den raus kopierten Text, wie Du behauptest, wieder zu finden? Whou ! Das war sicher wieder Werbung für mein Buch. Entschuldigung! Ist mir so raus ge-rutscht! Tut mir leid! Wenn irgendjemand jetzt zum „Ich hasse Spams“- Knüppel greift und die „Keine Werbung!“ – Keule schwingt, dann kann ich ihn gut verstehen. Ihn interessieren ja gar nicht die Inhalte, die ich ihm und vielen anderen Menschen vermitteln will. Werbung kostet nun mal Geld und gibt´s nur für Kohle.

An
diverse Deutsche Verlage
Betrifft: Vorstellung eines Manuskriptvorschlags mit dem Titel
„Globalisierung zähmen und die Früchte ernten“

Sehr geehrte Damen und Herrn,

gern möchte ich Ihnen mein Buchmanuskript vorstellen, das den Titel tragen soll
„Globalisierung zähmen und die Früchte ernten“

Globalisierung kann alles und gleichzeitig Banales beschreiben, wie den Um-stand, dass sich die Weltwirtschaft global und stürmisch entwickelt und bis in die hintersten Winkel der Erde vordringt. Es gibt glühende Verfechter von Globalisierung und ebenso überzeugte Gegner, betroffen aber sind beide. Sicher ist, dass Globalisierung stattfindet und eine Stufe der technischen Entwicklung darstellt, die nicht zurückgeschraubt werden kann. Sie ist allgegenwärtig und durchdringt alle Lebensbereiche. Sie birgt Chancen und Gefahren.

In Kürze sollen aktuelle Bücher zum Thema Globalisierung auf den Markt kommen: „Der Crash kommt“ von Max Otte und „Das Schuldenimperium“ von Bill Bonner/Addison Wiggin beschwören die drohenden Gefahren. „Chancen der Globalisierung“ von Joseph E. Stiglitz und „Wohlstand durch Globalisierung“ von Thomas Apolte betonen die erfreulichen Perspektiven.

In meinem Manuskript habe ich versucht, beide Aspekte der weltweiten Entwicklung als die zwei Seiten derselben Medaille der sogenannten „globalen Ungleichgewichte“ der Weltwirtschaft darzustellen, die im Zuge der Globali-sierung entstanden sind und auf Korrektur drängen.

Im Laufe der letzten Jahre hat sich eine globale Arbeitsteilung zwischen den fortgeschrittenen Industriestaaten und den zurückgebliebenen Niedriglohnlän-dern entwickelt, die zunächst einmal für beide Seiten von Vorteil ist und das Wachstum der Weltwirtschaft bis heute am Laufen hält.

Gleichzeitig aber haben sich dadurch sogenannte „globale Ungleichgewichte“ in der Weltwirtschaft herausgebildet, von denen nur diejenigen wissen, die die Debatten unter Wirtschaftswissenschaftlern und Politikern aufmerksam in den Wirtschaftsteilen seriöser Berichterstattung verfolgen. Das beherrschende globale Thema auf Treffen im IWF, in der OECD, in Davos unter Politikern und Wirtschaftsexperten weltweit ist der bedauerliche Umstand, daß die Handels- und Leistungsbilanzdefizite und die Schulden der privaten Haushalte in den USA immer größer werden und schon jetzt bedrohliche Ausmaße angenommen haben.

Während der Dollar an Wert verliert und als weltweite Leitwährung immer mehr ins Wanken gerät, droht ein Einbruch des privaten Konsums in den USA und ein Ausfall der amerikanischen „Wachstumslokomotive der Weltwirtschaft“.

Leider stehen derzeit keine geeigneten Finanzinstrumente oder administrative Maßnahmen zur Verfügung, um diese Dynamik zu stoppen. Die Weltwirtschaft scheint unaufhaltsam auf eine mehr oder weniger sanfte Korrektur dieser Fehlentwicklungen zuzusteuern.

Wirtschaftsexperten sind sich weltweit einig:

Ein „Trendwende“ in der wesentlich vom Konsum getriebenen US-Wirtschaft ist unvermeidlich und steht in nächster Zukunft bevor. Wird es eine harte oder eine weiche Landung geben? Zu lange haben die Amerikaner über ihre Verhältnisse gelebt.

Wenn die vom Konsum getriebene „Wachstumslokomotive der Weltwirtschaft“ ausfallen sollte, dann wird auch unweigerlich die exportorientierte „chinesische Wachstumsmaschine“ ins Stocken geraten. Ist die Welt darauf vorbereitet?

Da sind auf der einen Seite die noch Niedriglohnländer wie China und Indien, die zunehmend Kapital und Wertschöpfung anziehen und einen großen Teil ihrer Güter für den Weltmarkt und hier insbesondere für den US-amerikanischen Markt produzieren. Dabei häufen sie technisches Wissen, gesellschaftlichen Reichtum und riesige Dollarguthaben an in Form von Währungsreserven oder US-Staatsanleihen und wachsen zusehends zu ernstzunehmenden globalen Mit-spielern heran.

Auf der anderen Seite lagern vor allem die USA einen immer größeren Teil ihrer Industrieproduktion in Niedriglohnländer aus und wandeln sich dabei immer mehr zu einer konsumorientierten Dienstleistungsgesellschaft. Die Vereinigten Staaten absorbieren einen Großteil der weltweit produzierten Güter und halten so die Weltwirtschaft in Gang, ohne allerdings dauerhaft das Geld dafür zu haben. Mit billigem Geld von der US-Notenbank FED, die die Zinsen fast bis auf Null gesenkt hatte, finanzieren sie seit Jahren ihren Konsum auf Kredit. Das wird in dem wachsenden Handels- und Leistungsbilanzdefizit immer deutlicher und ist der Preis, den sie für ihr von Schulden getriebenes Wirtschaftswachstum zahlen.

Die USA leben immer offensichtlicher über ihre Verhältnisse und allein die privaten Haushalte haben einen Schuldenberg von 11 Billionen US-Dollar angehäuft, davon 5 Billionen Immobilien- und Hypothekenschulden. Defizite im Handel und in der Leistungsbilanz und zunehmende Verschuldung vor allem der USA wachsen Besorgnis erregend, während in den Schwellenländern der Berg von Dollarguthaben auf über 3 Billionen Dollar angeschwollen ist, wobei allein China Währungsreserven in Höhe von 900 Mrd. Dollar besitzt.

Eine Trendwende der US-Wirtschaft scheint unausweichlich.

Dennoch:

Schon heute werden überall in der Welt vielfältige Wege beschritten, um eine möglichst sanfte Landung der Weltwirtschaft zu ermöglichen, um dann möglichst bald wieder durchzustarten, um die Früchte der Globalisierung zu ernten. Eine bessere Welt scheint möglich. Davon handelt mein Manuskriptvorschlag, den ich hiermit wärmstens empfehle.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Nolte

Lieber Zerberus,

die diversen deutschen Verlage wissen´s nicht besser. Prima. Da bleibt dann nur das Internet. Alles andere ist zu teuer oder die lassen einen da nicht rein. Namenlos und unzensiert und ohne Garantie für hohe Auflagen oder Werbeeinnahmen, versteht sich. Auch gut.

Es bleibt immerhin das Internet, in dem ich meine Ideen verbreiten kann – zum Beispiel über die

These „Eine bessere Welt ist möglich.“

oder: Noch nie sind in so kurzer Zeit so viele Menschen der Armut entkommen, ehrlich: Ich meine das wörtlich in absoluten Zahlen, mit sieben Nullen dahinter, ausgedrückt, nicht im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt und unter Berücksichtigung der weltwirtschaftlichen Wachstumsdynamik. Millionenfache Armut kann beseitigt werden. Jede für sich.

Und wenn ja, dann frage ich mich, wer sind die Gewinner, die die „Früchte ernten“ und wo stecken die Verlierer von Globalisierung? Ist vielleicht eine neue Art von „New Economy“ im Entstehen mit Wachstumsstaaten wie Brasilien, Russland, Indien und China an der Spitze, die einen immer größeren Beitrag zum weltweiten Wirtschaftswachstum leisten und dabei nicht immer zuallererst dem Gewinnstreben oder der Gier nach Profiten huldigen, so wie es neoliberale Finanzinvestoren und Kapitaleigner angloamerikanischer Prägung meistens tun.

Ist es das politische Wesen dieser „new economy“ , dass sie vor allem den Aufbau der Volkswirtschaften zum Ziel hat, was Arbeitsplätze und Wohlstand schafft? Im Rahmen einer neuen Art von „new economy“ kann die soziale und materielle Infrastruktur der Schwellen- und Entwicklungsländer der „Dritten Welt“ ausgebaut und entwickelt werden. Dafür werden in Indien zur Zeit 300-500 Milliarden Dollar veranschlagt.

Was sollte daran falsch sein, dabei zu helfen und obendrein noch längerfristig solide erwirtschaftete Gewinne einzustreichen? Das schafft Arbeitsplätzen. Internationale Unternehmen können ihren Wissensvorsprung, ihre ausgefeilte Hochtechnologie und ihre eingeübte Innovation gewinnbringend einbringen und zu einem angemessenen Preis verkaufen in einem gesunden Wettbewerb. Ohne feindliche Übernahmen. Ohne Wachsen durch Größe und kreditfinanzierte Akkumulation von Kapital. Vielmehr nachhaltiges und dynamisches Wachstum durch Leistung und fairen Wettbewerb. Ohne Hedgefonds und deren unmoralische Finanzinstrumente zum Erreichen von immer höheren, zum Teil wahnwitzigen Renditezielen. Ohne den Druck von Aktionären, die auf schnelles Geld aus sind. Stattdessen: Langfristige, nachhaltige, die Umwelt und die Ressourcen schonende und gewinnbringende Investitionen überall in der Welt fair geregelt und zu allseitigem Nutzen, am besten in Form von Direktinvestitionen in diesen Ländern.

Das kann langfristige Arbeitsplätze auch zu Hause schaffen in innovativen, weltoffenen und der Zukunft zugewandten, auch mittelständischen Unternehmen, wie bei der Umwelt- und Ressourcen schonenden Energiegewinnung. Langfristig angelegtes (nicht kurzfristiges, spekulatives) Kapital in Form von Direktinvestitionen ist in vielen, insbesondere noch unterentwickelten Ländern hoch willkommen. Deshalb heißen die ja „Entwicklungsländer“, weil die sich entwickeln wollen und auch können, das beweisen sie seit Jahren. Ist doch prima, wenn weltweit die Kaufkraft der Verbraucher durch produktive Arbeit und Produktivitätssteigerung wächst und wenn fairer Handel in sich entwickelnden Binnenmärkten entsteht. Davor muss man keine Angst haben.

Das kann man auch als Chance sehen, so wie viele Schwellenländer der Meinung sind, dass ihnen nie zuvor in der Geschichte die seltene Möglichkeit geboten wurde, in so kurzer Zeit und mit Aussicht auf so großen Erfolg zu den fortgeschrittenen Industriestaaten aufzuschließen. Und diese einmalige Gelegenheit nutzen viele Schwellen- und Entwicklungsländer seit Jahren mit Wachstumsraten von über 10% in China und fast neun Prozent in Indien.
Meistens greifen sie aktiv und zielorientiert ein in das kapitalistisch organisierte Wirtschaftsgeschehen, so wie bei der Energiesicherung und Rohstoffbeschaffung und überlassen das Wohl des Ganzen nicht allein den naturwüchsigen und unberechenbaren „Marktkräften“. Für den Aufbau ihrer Volkswirtschaften übernehmen sie Verantwortung und überlassen die Geschicke nicht dem rauhen Spiel entfesselter neoliberaler „Kräfte des Marktes“. Warum sollte das nicht erlaubt sein, wenn es in geregelten Bahnen verläuft?

Diese neue Art von Ökonomie gibt den Länder die Hoffnung, dass sie in nicht allzu ferner Zukunft die Schwelle zu den entwickelten, reichen Industriestaaten überschreiten können, um teilzuhaben am Reichtum und Wohlstand in einer globalisierten Welt. Das ist doch nur natürlich in Zeiten von Internet, Hollywoodfilmen, Telekommunikation, Satellitenübertragung. In einer globalisierten Welt haben alle Anspruch auf Teilhabe und fairen Umgang miteinander.

Ist das alles nur Wunschdenken und Spekulation?
Ich frage mich: Warum ist das Wachstum in China seit zwanzig Jahren so stabil? Immerhin stehen allein China und Indien vor der Aufgabe mindestens jedem dritten Erdenbewohner zu Brot und Arbeit zu verhelfen, die ansonsten an Hunger und Armut leiden, unter Ausnutzung des scharfen Wettbewerbs international aufgestellter Unternehmen, die bei Strafe des Untergangs Gewinne machen und immer weiter wachsen müssen:
„Globalisierung (wie ein wildes Tier) zähmen und die Früchte ernten.“
lautet der Titel des Buches, das ich für jedermann frei zugänglich und kostenlos zum Durchblättern ins Internet gestellt habe, da es den theoretischen Hintergrund bietet für die von mir ebenfalls im Internet vorgetragenen Diskussionsbeiträge in Form von Kommentaren oder Leserbriefen.
Ist das verbotene Werbung für ein Produkt und eigentlich kostenpflichtige Vermarktung einer Ware mit dem Zweck, Gewinne zu erzielen oder ist das viel eher die geschickte Nutzung des Internets und anderer moderner Medien, um politische Meinungen und Inhalte zu transportieren zu wichtigen aktuellen Themen am Beginn des 21.Jahrhunderts, wobei die Werbung im Internet für gute Ideen und Diskussionsbeiträge noch finanziell einigermaßen erschwinglich ist.

Besonders wichtig aber ist mir aber dennoch die Botschaft, die mit dem Buch transportiert wird:

Es besteht Hoffnung auf eine bessere Welt, wenn „Globalisierung gezähmt“ wird. Wie das im Einzelnen funktioniert demonstriert China seit Jahren mit buchstäblich wachsendem Erfolg und mit Wachstumsraten von 10 Prozent jedes Jahr, ohne gravierende wirtschaftliche Einbrüche und ernsthafte wirtschaftliche Turbulenzen seit mehr als 20 Jahren. Da könnte doch mehr dran sein, als Produktpiraterie, Internetpolizei, Währungsmanipulation, Technologieklau so vorgeben.

Der Vorwurf von Technologieklau ist erst möglich geworden, seitdem auf dem ungeregelten, neoliberalisierten Weltmarkt ein unbarmherziger Wettbewerb herrscht, den die Chinesen als Marktteilnehmer ebenso erbarmungslos nutzen wie bei dem Kopf an Kopf- Rennen zwischen Boeing und Airbus geschehen. So läuft das Geschäft nun mal im „real existierenden Neoliberalismus“ angloamerikanischer Prägung.

Das ist kein „freier Weltmarkt“ mehr. Eher Anarchie in der Wirtschaft, wenn der Starke buchstäblich den Schwachen auffrisst oder wenn sich drei Kleinere zusammen tun, um den Großen zu schlucken, wobei sie vorher schon den Braten unter sich aufgeteilt haben, wie bei der niederländischen AMRO-Bank geschehen. Fressen und gefressen werden. Nirgends sonst auf der Welt so naturwüchsig und triebhaft, wie auf dem globalisierten und neoliberal deregulierten Weltmarkt des 21. Jahrhunderts. Das Prinzip der „natürlichen Auslese“ in einer neoliberalisierten Welt angloamerikanischer Prägung, wobei die Finanzströme im Spanungsfeld zwischen New York und London fließen. Neoliberale Theorie fordert, dass der Staat sich raushalten soll aus dieser wirtschaftlichen Dynamik, auch wenn die Großen immer größer und gefräßiger werden und die Kleinen immer kleiner und mehr.

Warum eigentlich darf der Staat nicht schützend eingreifen in das Wirtschafts-, Finanz- und Währungssystem.
Alles das sind Fragen und Inhalte, für die ich im Internet und mit geschriebenen Worten werbe.
Natürlich tue ich das.
Wofür habe ich denn sonst wohl das Buch überhaupt geschrieben.
Ob mein Buch in Massenauflage ein begehrtes Objekt literarischer Begierde von Hunderttausenden wird, kann ich mir gar nicht so recht vorstellen.
Wenn es aber die Wissbegierde eines politisch interessierten Menschen stillt, der sich ernsthaft Gedanken macht um unsere Zukunft und die unseres Planeten, dann – denke ich – hat das Buch seinen allerersten Zweck erreicht – mit oder ohne verbotene „Werbung“.

Beste Grüße

Franz Nolte
An
diverse Lektorate deutscher Verlage
29.07.06

Sehr geehrte Damen und Herrn,

ich möchte Ihnen einige Sätze frei zitieren aus einem aktuellen Bericht von Torsten Rieke, der im „Handelsblatts“ vom 31. Juli diesen Jahres erschienen ist: “Die Konjunktur in Amerika hat sich eindeutig abgekühlt“, kommentierte Jan Hatzius…der Chefvolkswirt von Goldmann Sachs…und machte dafür vor allem die Abschwächung auf dem Immobilienmarkt verantwortlich… „Wir rechnen damit, daß sich dieser Trend fortsetzt.“… „Gebremst wurde das Wachstum vor allem von der Konsumschwäche.“… „Der private Verbrauch generiert zwei Drittel aller erzeugten Güter und Dienstleistungen in den USA.“…„Die wichtigste Stütze der US-Konjunktur hat an Kraft verloren.“… Mit dem Rückgang der Hauspreise sind viele Amerikaner vorsichtiger geworden, wenn es um größere Anschaffungen geht. Zuvor hatten viele US-Bürger ihre Immobilien mit günstigen Krediten finanziert und den gewonnenen finanziellen Spielraum für Großeinkäufe genutzt.“

Der Artikel ist überschrieben: „Ökonomen werten die neuen Konjunkturdaten als eine Trendwende der US-Wirtschaft.“ Das fließt leicht aus der Feder.

Sollte die „Trendwende“ in den USA aber tatsächlich eingetreten sein, dann wird das wahrscheinlich uns alle betreffen. Jeden Einzelnen und die Weltwirtschaft als Ganzes.

Seit zwei Jahren dreht die amerikanische Zentralbank FED die Leitzinsschraube sukzessive nach oben, nachdem sie zuvor jahrelang mit historisch niedrigen Zinsen, die lange bei Null lagen, den kreditfinanzierten Konsum der Amerikaner so massiv angeheizt hat, dass eine sogenannte „Immobilienblase“ entstanden ist, die wie die Nasdeq- und Internetblase um die Jahrhundertwende zu platzen droht.

Heute beschreiben Ökonomen die US-Wirtschaft als die„Wachstumslokomotive der Weltwirtschaft“ neben der „chinesischen Wachstumsmaschine“, die seit fast zwanzig Jahren jedes Jahr hochtourig mit einer Quote von durchschnittlich 10% wächst. Das amerikanische Wirtschaftswachstum wird zu zwei Drittel vom privaten Konsum getrieben, der mit Krediten finanziert wird, gesichert durch die völlig überhöhten Häuserpreise, die einzubrechen drohen.

Die amerikanische Wirtschaft ist fast symbiotisch mit der exportorientierten und Güter produzierenden Wirtschaft Chinas verflochten. Chinas Wirtschaft wächst mit der Produktion von hochwertigen Gütern, die auf dem US-Markt zu günstigen Preisen abgesetzt werden.

Wenn in den USA die lange befürchtete „Trendwende“ jetzt tatsächlich eintritt und mit dem Immobilienmarkt der kreditfinanzierte Konsum einbricht, dann ist zu befürchten, dass das amerikanische Wachstum als Lokomotive der Weltwirtschaft ausfällt, die bisher die überhitzte weltweite Güterproduktion absorbiert hat. In dem Fall droht eine globale Überproduktionskrise mit nicht abzusehenden Folgen.

Verschlimmert kann die ganze Sache dadurch werden, dass der Konsum, der zwei Drittel des US-Wachstums triebt, mit Schulden finanziert wurde. Davon zeugt das riesige Leistungsbilanzdefizit der USA. Der in den letzten Jahren von Amerika beschrittene Weg, durch Schulden aus der Krise zu kommen ist jetzt ausgereizt und es droht im schlimmsten Fall eine dramatische Korrektur der sogenannten „globalen Ungleichgewicht“. Im September diesen Jahres soll ein Buch von Bill Bonner und Addison Wiggin auf den Markt kommen mit dem Titel: „Das Schuldenimperium“ Die Autoren kommen in ihrem Buch zu der Erkenntnis, dass in den USA „…die gewaltige Spekulationsblase
…kurz vor dem Zerplatzen (ist). Während die Wirtschaft in asiatischen Staaten boomt, befinden sich die USA in einem Prozess des Niedergangs, der sich aus Dekadenz, Selbstüberschätzung und der Aushöhlung ursprünglich demokratischer Werte speist.“

Es entsteht der Eindruck, dass die Autoren ein düsteres Szenario von der Zukunft entwerfen, das allerdings nur die eine Seite der sogenannten „globalen Ungleichgewichte“ sein kann, die zweifellos die Weltwirtschaft bedrohen. Während sich die Vereinigten Staaten vermutlich eher auf der Verliererseite der weltweiten Entwicklung wiederfinden werden, nutzen viele Schwellen- und Entwicklungsländer die Globalisierung zum Aufbau ihrer Volkswirtschaften und sind dabei, die ersten Früchte zu ernten. Im August diesen Jahres soll ein Buch von Max Otte auf den Markt kommen mit dem Titel: „Der Crash kommt“

Es entsteht auch hier der Eindruck oder zumindest die Vermutung, daß der Autor in seinem Buch ein eher düsteres Szenario von der Zukunft entwerfen wird. Nach Lage der Dinge in der Welt wird der kommende „Crash“ aber vor allem die USA betreffen und den amerikanischen Dollar. Es scheint nicht mehr die Frage zu sein, ob der Dollar an Wert verliert, sondern nur noch, wann das sein wird und wie groß der Schaden für die Völker der Welt sein wird. Die Defizite und der Schuldenberg der Amerikaner wächst unaufhörlich und es kann einem Angst und Bange werden.

Nicht alles ist düster, wenn man in die Zukunft schaut. Selbst wenn der Prozess des Niedergangs in den USA fortschreiten sollte, scheint es nicht unvermeidlich, dass die gesamte Weltwirtschaft mit in den Strudel eines abstürzenden Dollars gerissen werden wird. Während in den USA kreditfinanzierter Konsum die Wirtschaft am Laufen hält, setzen viele Schwellenländer auf Wertschöpfung durch Industrieproduktion und haben bis heute Guthaben in Höhe von insgesamt über 3 Billionen Dollar Währungsreserven angehäuft, die Ihnen Schutz vor Turbulenzen im weltweiten Finanzsystem bieten. Allein China besitzt über 900 Mrd. US-Dollar Devisenreserven. Erfolgreich sind sie besonders in den letzten Jahren dabei, ihre Volkswirtschaften aufzubauen, häufen soliden Reichtum an und sind viel weniger krisenanfällig als in der Vergangenheit. Es gibt die Angst vor einem kommenden Crash, aber es gibt auch Hoffnung.

Davon vor allem handelt mein Manuskript, das ich Ihnen gerne vorstellen möchte. Ich denke, daß es eine fruchtbare Ergänzung und Vertiefung der Thematik von höchstaktuellen Büchern wie „Das Schuldenimperium“ von Bill Bonner und Addison Wiggin und „Der Crash kommt“ von Max Otte sein kann, die bald auf den Markt kommen sollen.

In meinem Manuskript, das den Titel tragen soll:

„Globalisierung zähmen und die Früchte ernten“

habe ich versucht, die wachsenden Handels-, Leistungsbilanz- und zum Teil auch Haushaltsdefizite der Vereinigten Staaten in den Gesamtkontext der „globalen Ungleichgewichte“ zu stellen, denn dem „Schuldenimperium“ USA steht eine „Dritte Welt“ gegenüber, die es immer besser versteht, solide zu produzieren und zu nachhaltig zu wirtschaften. Während die angloamerikanische Zukunft leider gar nicht so rosig aussieht, ist nicht zu übersehen, wie die Chancen der Globalisierung schon heute fruchtbringend in vielen Schwellen- und Entwicklungsländern zum Wohle von Millionen bisher benachteiligter Menschen genutzt werden. Es besteht Hoffnung trotz einer weit verbreiteten depressiven Grundstimmung überall im Lande.

Eine bessere Welt scheint tatsächlich möglich. Ausgerechnet die oft so verteufelte „Globalisierung“ scheint der ökonomische Hebel für mehr Wohlstand und weniger Elend in der Welt zu sein. Globalisierung verändert das Antlitz der Erde in atemberaubendem Tempo aus einer inneren ökonomischen Dynamik heraus. Global aufgestellte Unternehmen bringen die Segnungen der industriellen Fertigung, von Hochtechnologie und Telekommunikation in die entferntesten Gegenden der Erde, immer auf der Suche nach Standortvorteilen, Märkten und gewinnträchtiger Kapitalanlage. Sie können gar nicht anders, denn sie müssen immer ein bisschen schneller und besser als die Konkurrenz sein bei Strafe des Untergangs.

Angezogen werden sie von den sogenannten „Niedriglohnländern“ mit einem Heer von „billigen Arbeitskräften“, mit verlockenden Standortvorteilen und der Aussicht auf riesige Gewinne in den sich entwickelnden Binnenmärkten. Viele bedeutende Schwellen- und auch Entwicklungsländer lernen es immer besser, die „Globalisierung“ in den Dienst ihrer Volkswirtschaften zu stellen und nützliche und qualitativ anspruchsvolle Güter selbst herzustellen wie Kleidung, Waschmaschinen und Computer.

Unaufhaltsam wandert die „produzierende Industrie“ der reichen Industrieländer und ihr zusehends nachfolgend auch „Forschung und Entwicklung“ in die Schwellenländer, die mit China und Indien den weitaus größten Teil der Weltbevölkerung darstellen und bisher gegenüber den Industriestaaten immer benachteiligt waren. Zunehmend wandern die Unternehmen aber auch zu ihren künftigen „Kunden“ und zu den riesigen Binnenmärkten in den noch Niedriglohnländern, die nur darauf warten, entwickelt zu werden. Mit steigender Produktivität werden die Löhne, die Kaufkraft und der allgemeine Wohlstand steigen. Es werden Binnenmärkte entstehen, die riesigen Absatz und Gewinne für die Konzerne, aber auch Wohlstand für die Menschen versprechen.

Neben meinen Recherchen und der Materialsammlung aus Bücher habe ich wertvolle und immer wieder höchst aktuelle Informationen und neuste Wirtschaftsdaten in den Wirtschafts- und Finanzseiten seriöser überregionaler Zeitungen gefunden.

Das hat dazu geführt, dass mein Manuskript den aktuellen Stand der Entwicklung in der Welt wiederspiegelt und wie ein Fortsetzungsroman darauf wartet, durch neuste Entwicklungen bestätigt zu werden, so durch den neuen chinesischen „Fünfjahresplan“ vom März diesen Jahres oder auch das Scheitern der Doharunde der WTO vor kurzem. Die Einzelteile habe ich wie in einem Puzzlespiel zusammengesetzt. Dabei ist zu meiner Freude das Bild entstanden von einer sich entwickelnden Welt, deren Antlitz sich im Zuge einer „gezähmten“ Globalisierung verschönern kann, wenn die vielfältigen Chancen genutzt werden.

Für viele Menschen, besonders in den Industrieländern ist der Begriff der „Globalisierung“ als Ganzes mit negativ besetzt, denn sie sehen natürlich zuerst und vor allem den Verlust der eigenen Arbeitsplätze oder den Abbau staatlicher Transferleistungen im sozialen Bereich. Sie fühlen, dass Verwerfungen der Globalisierung auf ihren Schultern abgeladen werden sollen. Sie sind es, die Auswirkungen von Globalisierung erleiden.

Diese verzweifelten Menschen drohen anfällig zu werden für die Suche nach Schuldigen und Schuldzuweisungen zum Beispiel gegenüber dem „polnischen Klempner“ und dem „chinesischen Drachen“. Neid, Missgunst und Hass können entstehen zwischen den Völkern.

Globalisierung ist Fakt. Es gibt kein Zurück. Sie birgt Gefahren, aber auch Chancen. Wir sollten die Globalisierung weder glorifizieren noch dämonisieren. Stattdessen sollten wir die Globalisierung zähmen und ihre Früchte ernten. Das ist der Titel und das Anliegen meines Manuskripts. In den letzten Jahren ist immer deutlicher geworden, dass Globalisierung global gesehen ein Segen für die Menschheit sein kann, wenn die Auswüchse beseitigt und die Chancen genutzt werden,

Deshalb empfinde ich es wie eine „frohe Botschaft“, die weitergetragen werden will, daß eine bessere Welt möglich ist, die von mächtigen ökonomischen Kräften getrieben, weniger Armut und Elend und mehr Verständigung, Selbstbestimmung und Gerechtigkeit bringen kann.

Die Kräfteverhältnisse in der Welt sind in der Tat dabei, sich auf ökonomischem und in Ansätzen auch auf politischem Gebiet zu verschieben. Die Schwellen- und Entwicklungsländer scheinen immer mehr den naturwüchsigen ökonomischen Prozess der Verschmelzung zu einer globalisierten Weltwirtschaft zu nutzen für den Aufbau ihrer Volkswirtschaften. Sie beginnen auch politisch immer mehr, mit einer Stimme zu reden, wie beim Scheitern der Doha-Runde der WTO in diesen Tagen. Diese Länder setzen auf Produktion und Entwicklung und nutzen die Vorzüge der Globalisierung nicht nur zur Bereicherung einiger Weniger. Telekommunikation, Internet, die weltweite Vernetzung von Millionen von Menschen ermöglichen gemeinsames politisches Handeln von Vielen. Es ist in den letzten Jahren eine Stimmung entstanden in der Welt, die nicht nur den maximalen Gewinn und individuellen Vorteil einzelner Individuen betont, sondern mehr das Wohl des Großen und Ganzen im Auge hat. Ganz anders die USA, die zunehmend über ihre Verhältnisse leben und Schuldenberge auftürmen. Analog zur verblichenen „new-economy“ – und „Internet- blase“ Ende der 90er Jahre droht in naher Zukunft eine „Immobilienblase“ in den USA zu platzen.

Wirtschaftswissenschaftler befürchten, dass das Ende der „Liquiditätsschwemme“ in den USA den Kredit finanzierten Konsum und das konsumorientierte Wirtschaftswachstum in Mitleidenschaft ziehen wird und die amerikanische „Wachstumslokomotive“ der Weltwirtschaft ausfallen könnte. Ein Zusammenbruch der Dollarsystems könnte die Folge sein. „Sollte den Dollar eine Kernschmelze erfassen, könnten die Folgen wirklich brutal sein. Eine globale Depression vom Ausmaß der 30er Jahre ist nicht ausgeschlossen.“ schreibt Clyde Prestowitz 2005 in seinem neuen Buch „Three Billion New Capitalist. The Great Shift of Wealth and Power to the East”. Der Autor leitet seit 1989 das Economy Strategy Institut und war Berater Präsident Reagans.

Jedenfalls wachsen die amerikanischen Handels- und Leistungsbilanzdefizite und das Haushaltsdefizit unaufhörlich und dieser Prozess ist kurzfristig nicht zu stoppen. Sie bilden den Negativsaldo der so genannten „globalen Ungleich-gewichte“, die nach Meinung von Wirtschaftsexperten das Wachstum der Weltwirtschaft massiv bedrohen.

Auf der anderen Seite wiederum haben die Schwellenländer riesige Guthaben von mehr als 3 Billionen Dollar in Form von Währungsreserven angehäuft. Allein China besitzt Devisenreserven in Höhe von über 900 Milliarden US-Dollar und Staatsanleihen der amerikanischen Regierung von über 250 Milliarden Dollar. Das bringt diesen Ländern Sicherheit und Stabilität für den Fall, dass der US-Dollar eines Tages ins Strudeln und das weltweite Finanz- und Wirtschaftssystem in Turbulenzen gerät.

Ein Ende des Wachstums der Volkswirtschaften mit steigender Kaufkraft und größerem Wohlstand für die Menschen in vielen Schwellen- und

Entwicklungsländern ist derzeit nicht abzusehen. Viele Länder scheinen auf dem richtigen Weg und es scheint Hoffnung zu geben für die Benachteiligten dieser Welt.

Am meisten aber hat mich die Einsicht gefreut, dass die oben beschriebene Entwicklung zu mehr Wohlstand der Menschen, größerer Kaufkraft, höheren Löhnen und größeren Binnenmärkten führen wird. Wachsende industrielle Produktion, verfeinerte Produktionstechniken, Technologietransfer und der Aufbau von Stätten der Forschung, die Entwicklung der Binnenmärkte, die Anhebung von Kaufkraft und Löhnen und die allgemeine Wohlstandsförderung in den bisher zu kurz gekommenen Ländern scheint ökonomisch vorgegeben, geradezu zwangsläufig zu sein scheint, denn nur so scheint sich die Weltwirtschaft weiter entwickeln zu können. Diese Ideen dürften vielen Menschen gefallen und wie mich faszinieren.

Von immer mehr bedeutenden Wirtschaftsexperten überall in der Welt und Repräsentanten einflussreicher Institutionen, besonders auch in den reichen Industriestaaten, wird die „Entwicklung der Binnenmärkte“, (will heißen: die Anhebung von Löhnen und Kaufkraft in den noch Niedriglohnländern ! ) als der einzig gangbare Weg (mangels Alternativen und anderer Optionen) angesehen zur Überwindung der viel beschworenen sogenannten „ globalen Ungleich-gewichte“, die nach Meinung vieler Experten die Stabilität des globalen Finanz- und Wirtschaftssystems zunehmend bedrohen und naturwüchsig auf eine Lösung drängen. Zuletzt forderte sogar der Chairman der amerikanischen Federal Reserve Bank Mr. Bernanke im Gefolge gleichlautender Statements seitens des IWF und der OECD China eindringlich dazu auf, die „chinesische Binnennachfrage zu steigern“ und damit die Löhne und Kaufkraft von Millionen Menschen in China. Wenn selbst der hoch angesehene und einflussreiche Chef der amerikanischen Zentral- und Notenbank und Nachfolger des finanzpolitischen Urgesteins Allan Greenspan nach gründlichen Studien und kontroversen multilateralen Diskussionen zu dem gleichen Schuss kommt wie meine Wenigkeit, dann kann das, was ich in meinem Manuskript versuche, mit Zahlen- und Datenmaterial im Einzelnen und sorgfältig zu belegen, gar nicht so falsch und uninteressant sein, (wenn da nicht das Problem der Vermittlung wäre).

Diese scheinbare „Machbarkeit“ und nicht nur der Wunsch nach einer besseren Welt hat mich so fasziniert, dass ich vielleicht sogar aus einer Art „Sendungsbewusstsein“ heraus nicht anders konnte als dieses Manuskript zu schreiben. Dabei habe ich mich ernsthaft bemüht, hochkomplexe und dynamische ökonomische Materie, wie es zum Beispiel ein

„Leistungsbilanzdefizit“ ist, in einfachen Worten einzufangen und abzubilden, so dass auch ein interessierter Normalbürger die Möglichkeit hat, meine Botschaft zu verstehen.

Mich selbst haben die Ideen so fasziniert, dass der Funke sicher auch auf viele andere interessierte Leser überspringen wird, vorausgesetzt, sie sind durch harte Daten und Fakten belegt, in sich stimmig und gedanklich nachvollziehbar.

Das kann man aber nur herauskriegen, wenn man sich wirklich die Mühe macht und das Buchmanuskript sorgfältig liest bis zum Schluss. Es ist kein Roman, der einen beim Lesen davon schwimmen lässt, leider. Eine Menge harter Fakte von der OECD, von der BIZ, vom IWF oder auch aus „Davos“ lassen sich nicht vermeiden und bringen den Leser immer wieder zurück auf den Boden der Realität, der nun einmal hart ist.

Ökonomie und Finanzen sind trockene Materie und es ist gar nicht so einfach für einen Anfänger wie mich, die dynamischen und mächtigen Kräfte einzufangen und sichtbar zu machen, die da meist diskret im Hintergrund in den Chefetagen, Kreditinstituten oder Zentralbanken zu Hause sind bis ihre Auswirkungen eines Tages naturwüchsig sichtbar und fühlbar werden und viel Elend aber auch Wohlstand verursachen können.

Gegen Ende der Clinton-Ära mit dem Triumpf von Wallstreet, Finanzmärkten, neuen Informations- und Kommunikationstechnologien, „New Economy“, Nasdaq und Internet in den USA gab es viele Amerikaner, die nach dem Zusammenbruch des „Kommunismus“ die Vereinigten Staaten als die einzig verbliebene und unverzichtbare Supermacht feierten, sogar das „Ende der Geschichte“ verkündeten und den „american way of life“ zum Maß aller Dinge überhöhten, in einer Zeit als die USA auf dem Höhepunkt ihrer Macht angekommen schienen.

Dann aber kam plötzlich alles anders: Aktienkursstürze, Nasdaq-Crash, Zusammenbruch von World-com und Enron, das Platzen der Internetblase, eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise um die Jahrhundertwende mit der Vernichtung von riesigen Vermögenswerten, Asien-, Russland- und Südamerikakrise, der 11.September 2001, die Ausrufung des US-Kriegszustandes in den USA gegen den „internationalen Terrorismus“ und der Einmarsch hundert-tausender amerikanischer Soldaten in den Irak.

Die Aussichten wurden immer trüber. Viele Menschen wurden zutiefst verunsichert. Auch in Deutschland breitete sich über Jahre eine depressive Grundstimmung aus, an der wir bis heute leiden. Oft wird der „Globalisierung“ die Schuld gegeben an Verwerfungen und Ungerechtigkeiten und sie wird erlitten wie ein gewaltiges Naturereignis, vor dem man sich in Acht nehmen muß, da man ihr ausgeliefert ist. Das Gefühl ist verbreitet, sich warm anziehen zu müssen, um „fit“ für die Globalisierung zu sein. Es wurde gespart und konsumgetriebenes Wirtschaftswachstum, wie in den USA, will bei uns einfach nicht in Gang kommen. Die Zukunft sieht für viele Menschen eher trüb und düster aus.

Dennoch: In den letzten Jahren sind aber auch viele positive Entwicklungen zu beobachten, die Mut und Hoffnung machen. Die versuche ich in meinem Manuskript darzustellen. Vielleicht ist mein Anspruch zu hoch und die Welt zu groß und komplex. Dennoch scheinen mir die Themen zu wichtig, um sie beiseite zu legen. Zu groß ist ihr Einfluss auf unser tägliches Leben.

Und tatsächlich: Beim Weiterlesen fügen sich die Bausteine dann wie in einem Puzzle zu einem Ganzen und der Leser wird für seine Mühen belohnt: Zum Schluss erscheint wie das Licht am Ende des Tunnels die Vision einer „Globalisierung“, die „gezähmt“ und in den Dienst der Menschen gestellt, ein „Geschenk des Himmels“ sein kann zur Verringerung von Armut und Elend in der Welt.

Sehr geehrte Damen und Herren Lektoren,

Sie merken, wie ich ins Schwärmen gerate. Sie merken, wie hartnäckig ich argumentiere. Die Variante einer raffinierten Strategie zur Vermarktung meines Manuskripts, könnten Sie meinen.

Natürlich würde ich mich über ein üppiges Autorenhonorar freuen, auch als Allgemeinarzt und Psychologe, der seit zwei Jahrzehnten in eigener Praxis niedergelassen ist. Auf jeden Fall aber ist es mir ein großes Anliegen, vielen Menschen und auch mir selbst (berechtigterweise?) Hoffnung zu machen und dabei mit zu helfen, die Welt besser zu verstehen und zum Guten zu verändern.

Denn überall lauern Gefahren: Der „chinesische Drache“ wird beschworen. Von „Erpressung“ und der „Drohung“ mit Auslagerung von Arbeitsplätzen seitens der Konzerne ist die Rede, von chinesischem „Foulspiel“ und „Währungsmanipulationen“, vom „Ausverkauf“ von Hochtechnologie und von „Markenpiraterie“.

Angst verbreiten „globale Ungleichgewichte“ und die amerikanischen Defizite in der Handels-, Haushalts- und Leistungsbilanz, die sich ständig vergrößern, ebenso, wie das „ungebremste chinesische Wachstum“ mit einem Berg von Währungsreserven in Höhe von über 900 Mrd. US-Dollar.

„Hedgefonds“ und andere „Heuschrecken“ residieren in „Steueroasen“, treiben weltweit ihr Unwesen und gefährden die globale Finanzstabilität. Eine amerikanische „Immobilienblase“ droht zu „platzen“……für manche liest sich Ökonomie wie ein Krimi, ist spannend aber zähflüssig zugleich.

All diese Themenbereiche, ein ganzes „Sammelsurium“, fügen sich im Laufe der Lektüre des Manuskripts wie die Bausteine eines Puzzles zusammen und verkünden am Ende glücklicherweise die „frohe Botschaft“: Es besteht Hoffnung für die Welt trotz oder dank einer Globalisierung, die für die einen Elend, für die meisten aber ein Segen zu sein scheint. Globalisierung durchdringt weltweit und alle Lebensbereiche. Das ist ihr Wesen Buchstaben getreu.

Globalisierung betrifft jeden und überall. Das große Interesse sehr vieler Mensche an diesem Thema ist von Natur aus vorhanden. Es muss nur geweckt werden. Das ist das eigentliche Problem, besonders für einen „nobody“ wie mich.

Natürlich ist Auflagenhöhe entscheidend. Bücher transportieren aber auch Inhalte und Verleger tragen auch gegenüber den Lesern Verantwortung.

Seien Sie so nett und lesen Sie mein Manuskript einmal in Ruhe bis zur bitteren Neige. Dabei werden Sie über viele Daten und Fakten stolpern. Lassen Sie sich ruhig Zeit damit, selbst wenn Sie keine haben. Vielleicht finden Sie jemanden, der die Zeit und die Kraft aufbringt, die Sie zur Zeit gerade nicht zur Verfügung haben. Die Entwicklung, die ich in meinem Manuskript beschreibe, ist in vollem Gange und ich lese täglich mit großem Interesse die Zeitung, um zu sehen, ob der Wert des Dollars einbricht, ob die Immobilienblase in den USA tatsächlich platzt, ob China den Yuan aufwertet, wie vehement gefordert. Das bearbeitete Thema ist brandaktuell und lebendig, wie das Leben, wenn man den Zugang dazu gefunden hat.

Herzlichen Dank, dass Sie mir so lange und geduldig zugehört haben.

Über eine Stellungnahme zu meinem Expose und zu diesem Brief würde ich mich sehr freuen. Vielleicht darf ich Ihnen auch einmal das ganze Manuskript auf Diskette oder auch in kopierter Form zusenden.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Nolte

Quo Vadis Europa?
Europa sollte sich einfügen in die neue Art einer globalen „new economy“ mit Innovation und in Partnerschaft.
09.03.2007

Sehr geehrte Damen und Herrn,

Ich wende mich an Sie anlässlich des Weltwirtschaftsgipfels der reichen, entwickelten Industriestaaten, der Anfang Juni in Heiligendamm unter Vorsitz der deutschen Bundesregierung stattfindet. Deutschland spielt in Europa und Europa spielt in der Welt eine gewichtige Rolle.
Soll Europa gemeinsam mit den Schwellen- und Entwicklungsländern eine neue Art von globaler „new economy“ aufbauen

– in den sich entwickelnden Wachstumsmärkten der „Dritten Welt“
– in einem Klima von Geschäftstüchtigkeit und Fairness
– in Partnerschaft und „Harmonie“ nach innen und außen und
– unter Achtung international verbindlicher Regeln und
– insbesondere des Völkerrechts.

Oder soll sich Europa im Rahmen der „North Atlantic Treaty Organisation“ und noch enger im Rahmen einer „Transatlantischen Freihandelszone“ den USA anschließen, die am Hindukusch die Freie Welt verteidigen und sich einen unproduktiven und überdimensionalen Militärapparat leisten, trotz wachsender, hoher Verschuldung und sich in Zukunft vielleicht einmal einlassen werden auf eine Rivalität mit Wachstums- und Atommachtstaaten wie China, Indien und Russland.

Soll Europa eine exklu sive „Transatlantische Freihandelszone“ anstreben, die Schwellen- und Entwicklungsländer brüskieren und die Märkte noch weiter öffnen für angloamerikanisches privates Kapital, institutionelle Investoren, „Investment-Banking“ und „Private Equity“, das im Überfluss vorhanden und höchst liquide rund um den Globus auf der Jagd nach Aktiengewinnen, hohen Renditezielen, Dividenden, Profiten ist?

Die Art und Weise, wie sich Globalisierung heute darstellt und wie sie gestaltet wird, eröffnet riesige Chancen im Kampf gegen die Armut, aber auch große Gefahren für den Frieden in der Welt.

Seit dem letzten „Fünfjahres-Plan“ der chinesischen Regierung vom März 2007 ist mehr und mehr deutlich geworden, dass China als eine gewichtige Kraft der sogen. BRIC- bzw. Schwellenländer nicht der „rote Drache“ ist. Vielmehr scheint die chinesische Regierung einen Weg eingeschlagen zu haben, der eine „harmonische Gesellschaft“ im Innern und auf der Weltbühne „Harmonie“ zum Ziel hat, auf der Grundlage einer sogen. „sozialistischen Marktwirtschaft“, in der der Staat größere soziale Verantwortung übernehmen und lenkend und „zähmend“ eingreifen soll.

Schwellenländer, wie China und Indien, sind mit ihrem Bevölkerungsreichtum und wirtschaftlichen Potential treibende Kräfte der Globalisierung geworden und könnten in Zukunft zu „Wachstumsmaschinen“ der Weltwirtschaft werden.
Viele Schwellen- und Entwicklungsländer nutzen ihre Chancen und „gestalten Globalisierung“, indem sie sie für die Entwicklung ihrer Volkswirtschaften nutzen und das mit einer erstaunlichen Krisenfestigkeit und auf hohem Wachstumsniveau seit Jahren.

China baut, wie andere Schwellenländer auch, mit politischem Verstand und mit großem politischen Geschick seine Volkswirtschaft, seine Industrie, seinen Arbeitsmarkt, sein technologisches Wissen, seinen Binnenmarkt und die soziale und materielle Infrastruktur auf – und das mit Hilfe modernster Technologien und Produktionsverfahren der entwickelten, reichen Industrieländer.
Was könnte schlecht daran sein?

Wenn die Zusammenarbeit respekt- und verantwortungsvoll nach innen und außen, partnerschaftlich und friedlich verläuft, winken riesige Wachstumsmärkte und satte Gewinne auf allen Seiten.
Armut kann, auch ohne eine Erhöhung des Entwicklungshilfe-Etats, auf diesem schon heute beschrittenen Weg weltweit besiegt werden, wenn die weitere, gedeihliche Entwicklung der Volkswirtschaften fair, stabil und friedlich verläuft.
Es führt ein Weg dorthin, der schon vielerorts, so auch bei uns, beschritten wird.

Der „Exportweltmeister Deutschland“ profitiert seit Jahren mehrfach in Folge von dem neuen ökonomischen Umfeld. Der Anlagen-, Maschinen- und Fahrzeugbau ist weltweit gefragt und die Nachfrage nach deutscher Innovation wird auch bei Zukunftstechologien zunehmen, die Natur- und Ressourcenschonender sind und das Leben auf unserem Planeten lebenswerter gestalten.
Das Potential ist vorhanden. Es muss nur in respektvoller Partnerschaft gemeinsam mit den Schwellen- und Entwicklungsländern weiterhin genutzt werden. Vielleicht wird ein Umdenken ist erforderlich.

Gesättigte Märkte, industrielle Überkapazitäten in den Industriestaaten und der erbitterte kapitalistische Wettbewerb bei der Jagd nach immer höheren Gewinnen treiben die global aufgestellten Unternehmen, ebenso wie die angloamerikanischen Investoren, die 80 % ihres Marktsegments beherrschen, bis in die hintersten Winkel der Erde und da, wo sie Lücken hinterlassen, wie in Afrika, stoßen Schwellenländer, wie China, Indien und andere nach, immer auf der Suche nach Energie, Rohstoffen, Absatzmärkten, und Handelspartnern.

Diplomatisches Geschick und behutsames Handeln der Regierungen wird erforderlich sein, um „ Globalisierung zu zähmen “ und “ ihre Früchte zu ernten“. Wenn die urwüchsig vonstatten gehende Kräfteverschiebung in der Welt weiterhin friedlich verläuft, dann kann ein angemessener und gerechter Anteil an der Zukunft der Menschheit Millionen von Arbeitskräften und Verbrauchern in den Ländern zu Gute kommen, die bisher zu kurz gekommen sind. Internationale Unternehmen, Finanzinvestoren und allerhand „global player“ werden ihnen weiterhin dabei helfen, denn sie befinden sich in einem unerbittlichen Wettbewerb und müssen deshalb immer weiter steigende Profite erzielen, bei Strafe des Untergangs.

Die besten Gewinnchancen bieten derweil und in Zukunft die Wachstumsmärkte in den Schwellen- und Entwicklungsländern, insbesondere dann, wenn die internationalen Unternehmen eine Menge Arbeitsplätze, Kapital und Technologie mitbringen, denn danach besteht überall in den riesigen Wachstumsregionen große Nachfrage. Eine natürliche und verständliche Nachfrage.

Langsam wird immer deutlicher, wer die Gewinner und wer die Verlierer von Globalisierung sind und warum Globalisierung nicht allen Menschen in gleicher Weise nutzt, vielmehr vielen auch großen Schaden zufügt. Das Mindeste sind Mindeststandards und gerechte Entschädigungen für jene, die im Zuge der Globalisierung ihren Arbeitsplatz und ihre Lebensqualität verlieren. Klarheit in dieser Frage ist dringend nötig, denn „Globalisierung“ als eine neoliberale Ideologie von „Freiheit“ im Sinne von Vorherrschaft eignet sich besonders gut für Chauvinismus und Fremdenfeindlichkeit.

Wäre eine “Transatlantische Freihandelszone“ zwischen Europa und den USA eine gute Lösung? Würde das nicht gefährliche Fronten aufbauen? Müßte der „freie Welthandel“ dabei nicht auf der Strecke bleiben?

Liquides, angloamerikanisches „Privat Equity“ in Investorenhand versucht immer verzweifelter, Extraprofite zu erwirtschaften und den Globalisierungs-prozess ausschließlich zum eigenen Vorteil zu nutzen. Es schickt sich an, nach den Erfolgen in den USA und nach der Entflechtung der Deutschland-AG jetzt verstärkt auch in Kontinentaleuropa seinen Einfluß zu vergrößern, immer nur auf der Jagd nach Renditen, Dividenden, Profiten, Gewinnen.

„Private Equity“ und „Hedgefonds“ sorgen in den Unternehmen und auf den Finanz- und Währungsmärkten der Welt für Unruhe und mit ihren waghalsigen finanziellen Transaktionen bringen sie gesunde Unternehmen und eventuell sogar das ganze globale Finanz- und Wirtschaftsgefüge in Gefahr.

Der Blick für „soziale Verantwortung“ und die soziale Komponente in einer „sozialen Marktwirtschaft“ und in der „Freien Welt“ scheint durch die Erwartung von immer höheren Renditen, Dividenden, Aktienkursen und Gewinnen deutlich getrübt zu sein.

Schwankungen im Währungs- und Finanzgefüge sind der Boden, auf dem spekulative Finanztransaktionen am gewinnträchtigsten gedeihen, etwa am Aktienmarkt, bei Übernahmen oder unter Ausnutzung von Unterschieden bei den Währungen. Aus Wettbewerbsgründen müssen weltweit aufgestellte Konzerne „Profitmaximierung“ betreiben, ob sie es wollen oder nicht, ebenso, wie die privaten und institutionellen Finanzinvestoren anglo-amerikanischer Prägung, die in ihrer großen Mehrheit in London und in New York beheimatet sind.

Der Konkurrenz immer um eine Nasenlänge voraus, rennen sie ununterbrochen hinter steigenden Gewinnen her. Je enger der Markt, umso mehr müssen sie wachsen. Oftmals übertreiben sie dabei und spielen ein riskantes Spiel.

Immer deutlicher wird, dass die amerikanische Volkswirtschaft unter der „neoliberalen“ Wirtschafts- und Finanzpolitik der US-Zentralbank Fed und der mächtigen Wall-Street zunehmend selbst leidet. Amerikanisches Kapital samt Technologie wandert aus, zahlt keine Steuern, nimmt Arbeitsplätze und know-how mit, lässt Arbeitslosigkeit, überschuldete Verbraucher zurück und eine um seine produzierende Industrie geschrumpfte amerikanische „Dienstleistungs- und Konsumgesellschaft, deren Werte sich im Besitzstreben, im Konsum und in der Profitmaximierung erschöpfen.

Zu allem Überfluss leisten sich die Vereinigten Staaten auch noch einen unproduktiven Militärapparat, der zu groß ist für die Landesverteidigung, aber zu schwach, um „Neoliberalismus im Sinne von Vorherrschaft“ in der Welt militärisch auf Dauer zu sichern.

Läßt sich die einzig verbliebene Supermacht ein auf eine globale Rivalität mit Wachstumsstaaten und Atommächten wie China, Indien und Russland?

Soll sich Europa den USA anschließen oder weiterhin auf Multilateralismus bauen, internationales Recht achten und partnerschaftliche Beziehungen überall in der Welt pflegen?

Europa braucht eine starke, demokratische Verfassung und Regierungen, die sich demokratischen Grundsätzen verpflichtet fühlen, die den Pfad von Freundschaft mit allen Völkern der Welt beschreiten, die gerechten und fairen Handel zu allseitigem Vorteil aktiv fördern, die soziale Verantwortung und Gerechtigkeit nach innen tragen und die das Völkerrecht und internationale Regeln achten?

Eine zukünftige europäische Verfassung sollte Europa den Rahmen bieten, sich in die sich entwickelnde globale “ new economy “ einzufügen, um dort beim Aufbau der Volkswirtschaften überall in der Welt zu helfen und um so eine solide und natürliche Grundlage für gesundes Wachstum, gerechten Wohlstand und Frieden in der Welt auf Dauer zu schaffen.

Die Staaten sollten sich nicht aus ihrer Verantwortung für ein nachhaltiges Wachstum stehlen und die europäischen Volkswirtschaften nicht dem freien Spiel der Kräfte des „freien Marktes “ überantworten.

In einer „globalisierten“ Welt entstehen die neuen Binnen- und Absatzmärkte der Zukunft in Übersee. Ein Millionenheer von preisgünstigen, Arbeitskräften steht in den Niedriglohnländern auch in Zukunft bereit. Immer mehr gut ausgebildete Arbeitskräfte wachsen nach in den Entwicklungs- und Schwellenländern mit ihren hohen Geburtenraten. Die Sogkraft nach Übersee und nach Osten ist ebenso mächtig, wie internationales Kapital im Überfluss vorhanden und hochliquide ist.

Eine europäische Verfassung sollte einer neuen Ausrichtung der Weltwirtschaft, einer neuen Art von globaler „new economy“ gebührend Rechnung tragen und nicht den Spielregeln derjenigen folgen, die immer nur dumpf hinter Gewinnen und Profiten herjagen und dabei sich und andere gefährden.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Nolte
„Global new economy“ emerging
15.03.2007

Europas friedlicher Weg in einer globalen „new economy“

Globalisierung eröffnet riesige Chancen auf dem Wege der Beseitigung von Hunger, Elend und Armut in der Welt. Die wirtschaftlichen und technischen Vorraussetzungen sind vorhanden und werden seit Jahren dynamisch und erfolgreich realisiert. Eine bessere Welt ist möglich und es wird schon daran kräftig gearbeitet. Allein in China ist unter geschickter Nutzung der „Globalisierung“ aus bitterer Armut eine Mittelklasse entstanden von 300 Millionen Menschen, die in etwa der gesamten Bevölkerung der USA entspricht.

Globalisierung birgt aber auch große Gefahren und Risiken für den inneren Frieden, insbesondere in den entwickelten westlichen Industriestaaten, wenn immer mehr einheimische Arbeitsplätze verloren gehen und abwandern. „Globalisierungskritik“ und „Vorfahrt auf dem freien Weltmarkt“ gepaart mit „Heimatschutz“ und „Kampf gegen den internationalen Terrorismus““ eignet sich gut für „Chauvinismus und Nationalismus“. Der Weltfriede, der äußere Friede zwischen den Völkern kann empfindlich gestört werden. Wichtiges Ziel muß es sein, eine Welt in „Harmonie nach innen und außen“ zu schaffen.

Aufstrebende Schwellen- und Entwicklungsländer scheinen Strategien zu entwickeln, die dem Aufbau und der Entwicklung ihrer Volkswirtschaften dienen und nicht vor allem den Profitinteressen Einzelner. Sie gehen zunehmend bilaterale Handelsbeziehungen ein und arbeiten in Süd-Ostasien, in Latein- und Mittelamerika und sogar im arabischen Raum an dem Aufbau von Währungs- und Wirtschaftsgemeinschaften, die Ähnlichkeit mit der europäischen Gemeinschaft haben. Solche Gemeinschaften sind geeignet, Schutz zu bieten vor drohenden finanz- und währungspolitischen Turbulenzen. Gleichzeitig fördern sie Wachstum und Wohlstand zu allseitigem Nutzen und auf dem Boden von Fairness und Vertrauen, wenn es auch manchmal Reibereien gibt, wie beim Zellulosestreit zwischen Uruguay und Argentinien.

Heute sind überall Tendenzen spürbar, sich von der Vorherrschaft angloamerikanischer Finanz- und Wirtschaftsmacht und der vorherrschenden neoliberaler Ideologie eines unregulierten, wildwüchsigen Weltmarktes zu befreien oder sich gar davor zu schützen. Diese eher „gelenkte“ und „gezähmte“ Nutzung der Globalisierung scheint weniger krisenanfällig zu sein und scheint weniger den zyklischen Schwankungen eines freien, unregulierten und wildwuchernden Weltmarktes zu unterliegen. Jedenfalls wachsen viele Schwellen- und Entwicklungsländer seit Jahren stabiler und dynamischer, wenn sie bewusst ihre Volkswirtschaften entwickeln und sie nicht den Kräften des „freien Marktes“ überlassen.

Geholfen haben ihnen dabei die großen globalen Unternehmen und Konzerne nicht aus Nächstenliebe, sondern wurden von den Zwängen des freien Marktes und seines Wettbewerbs getrieben. Bis in die hintersten Winkel der Welt dringen sie vor, immer auf der Suche nach Wettbewerbsvorteilen, Absatzmärkten und billigen Arbeitskräften, denn nur so können sie bei Strafe des Untergangs überleben.

Kapital- und Technologietransfer, etwa in Form von Direktinvestitionen, können ein Segen sein für die sich entwickelnden Volkswirtschaften, wenn sie Arbeitsplätze schaffen, für den Ausbau von Produktionsstätten und Infrastruktur verwendet werden und das Bildungsniveau und den Lebensstand der Bevölkerung heben. Das Potential und die Märkte sind riesig und die Wachstumschancen können auch und besonders von den entwickelten Industriestaaten zu beiderseitigem Vorteil und in Partnerschaft genutzt werden.

Einer der Chefvolkswirte der Investmentbank Goldmann Sachs Jim O´Neill vertritt seit Jahren unwidersprochen die Auffassung, „dass die vier BRIC-Länder (Brasilien, Russland, Indien und China) im Jahr 2050 ein größeres Gewicht in der Weltwirtschaft haben werden als die heute in der G7 zusammengeschlossenen Industrienationen.

Für die Gewinner der Globalisierung spreche vor allem das Arbeitskräfte- und Produktivitätspotential.“(FAZ vom 13.03.07) China wird in Kürze voraussichtlich vor Deutschland die Führung als Exportweltmeister übernehmen und ein Ende des Wachstums ist nicht abzusehen. Der Hunger der aufstrebenden Schwellenländer nach Energie und Rohstoffen wird unweigerlich zunehmen. Das Korsett wird enger, in das viele Schwellen- und Entwicklungsländer immer wieder von neuem eingeschnürt werden sollen.

Die Situation erinnert ein wenig an die Zeit vor den beiden Weltkriegen, wenn man mal stark übertreibt. Damals betraten die aufstrebenden Wirtschaftsmächte Deutschland und Japan die weltpolitische Bühne und forderten mehr Bewegungsfreiheit ein für ihre sich rasch entwickelnden Volkswirtschaften und trafen dabei auf eine schon unter den Großmächten aufgeteilte Welt. Dann ging es um die Neuaufteilung der Welt, um die Weltherrschaft, auch mit totalem Krieg.

Heute propagiert die chinesische Regierung eine Zukunft in „Harmonie“ nach innen und nach außen, obwohl die USA den gesamten Globus mit Handelsniederlassungen und Militärstützpunkten überzogen haben und die aufstrebenden Schwellenländer so in ihrem Bewegungsspielraum immer mehr einengen.Um weiterhin ungestört die Vorteile der „Globalisierung“ für die Entwicklung ihrer Volkswirtschaften zu nutzen, brauchen die Länder Stabilität, Partnerschaft und Frieden.

Das ist der Weg, den auch Europa mitgehen sollte an der Seite der wachsenden Volkswirtschaften, in Partnerschaft und zu gegenseitigem Nutzen.
Europa sollte sich nicht den USA anschließen, wenn sie sich auf eine Rivalität mit China einlassen und sich dafür ein Militärbudget leisten, dass fast die Hälfte der gesamten Militärausgaben der Welt ausmacht.
Europa sollte das Projekt einer „Transatlantischen Freihandelszone“ zusammen mit den USA nicht weiter verfolgen.

Stattdessen sollte sich Europa, auch in einer europäischen Verfassung öffnen für den Weg in eine globale „new economy“, der von vielen Ländern in der Welt beim Aufbau ihrer Volkswirtschaften schon beschritten wird.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Nolte
Es tut mir für die Chinesen leid…
03. April 2007
…wenn in China und anderen Wachstums- und Entwicklungsländern viele Menschen oft unter so harten Bedingungen leben und arbeiten müssen.
Man kann aber nicht per Dekret von oben Wohlstand, Gerechtigkeit, Gleichheit verordnen. Dieses Experiment ist in Russland und China schon vor Jahren gescheitert, unter Schmerzen.
In der gegenwärtigen Situation gibt es in China und anderen Wachstumsländern eine neue Art von „New Economy“, einen neuen Weg, die Kapitalbesitzer nicht zu enteignen, sondern die kapitalistischen Produktionsverhältnisse zu nutzen, sich ihrer zu bedienen, um ähnliche oder gar gleiche Ziel zum Wohle von Gesellschaft und Volkswirtschaft zu erreichen. Kapitalismus darf nicht wild wuchern. Der „Freie Markt“ darf nicht herrschen. Nicht der Gewinn ist das Maß aller Dinge.

Heute steht die Entwicklung der Volkswirtschaften von bisher zu kurz gekommenen Ländern auf der weltpolitischen Agenda.

Heute bietet sich für einen Großteil der bisher zurückgebliebenen und vernachlässigten Volkswirtschaften die einmalige Gelegenheit, in kurzer Zeit wirtschaftlich aufzuschließen, wenn sie „Globalisierung“ bewusst nutzen und verantwortungsvoll zähmen. Es könnte zu aller Nutzen sein.

Es waren einmal die internationalen, ausländischen Konzerne, die mit dem Bau ihrer Fabriken in China auch einen krassen Raubtierkapitalismus eingeführt haben. Die Chinesen ließen es geduldig geschehen, zumal ein nicht kleiner Teil der chinesischen Bevölkerung davon profitierte. Aber sie ließen es nicht in Kumpanei, wie die Scheichs und Marionetten, geschehen, sondern auf die feine chinesische Art.

Zunächst ließ man geschickter Weise die ausländischen Unternehmen sich austoben, denn genau deshalb waren sie in Scharen gekommen.

Wegen der Armut im Lande.

Wegen der niedrigen Löhne und Lohnnebenkosten.

Wegen des fehlenden sozialen Netzes.

Wegen der fehlenden Umweltauflagen, und, und, und.

Das darf man nicht vergessen ( Heute wird scheinheilig so getan, als habe man damit absolut nichts zu tun. Das sei eine reine innerchinesische Angelegenheit, die Misswirtschaft von Parteibonzen und natürlich öffentlich zu beklagen. Weit gefehlt.).

Man ließ die ausländischen Konzerne sich zunächst austoben, denn es schien eine einmalige und einzigartige Gelegenheit gekommen, das Land in kürzester Zeit von einem Entwicklungsland, zu einem Schwellenland und dann Industriestaat zu puschen. Natürlich kann das nur unter Schmerzen geschehen. Eben zunächst Kapitalismus pur. Die Strategie scheint aufzugehen. Kaum einer hat es gemerkt.

Im Laufe einer vorherrschenden neoliberalen „Globalisierung“ anglo amerikanischer Prägung entstanden sogenannte „globale Ungleichgewichte“ mit riesigen Handels- und Leistungsbilanzdefiziten und ebenso riesigen Währungsreserven auf der anderen Seite. Sie spiegeln eine weltweite Arbeitsteilung wider, unter der auch die Chinesen zunehmend leiden, da sie sich auch im Lande negativ auswirken. Es sind die Unterschiede

– zwischen Arm und Reich (vorher gab es fast nur Arme, die vielen Reichen sind erst im Zuge der Industrialisierung entstanden, übrigens: die 100 reichsten Chinesen besitzen gerade mal zusammen so viel, wie Bill Gates und der US-Investor Warren Buffett jeder für sich, bemerkenswert: Die beiden reichsten Welt- und US-Bürger haben sich freiwillig und höchstpersönlich selbst „enteignet“ und den Großteil ihres Besitzes in eine wohltätige Stiftung namens Melinda & Bill Gates-Stiftung überführt, die damit einen Kapitalstock von über 60 000 000 000 Milliarden US- Dollar verwaltet und ein mehrfaches Mehr an „Entwicklungshilfe“ leistet, als der gesamte amerikanische Staat inklusive Regierung zusammen genommen, sehr lobenswert: Buffett stiftete 31 000 000 000 US-Dollar in die Gates- Foundation, unerhört: Mega-Kapitalisten, die sich selbst „enteignen“: IKEA- Gründer Ingvar Kampart stiftete der niederländischen Stichting- INGKA- Foundation 36 000 000 000 Dollar, erstaunlich: Die reichsten Kapitalisten der Welt („Onkel Dagoberts“) haben sich ihre Menschlichkeit und ihr Mitgefühl für den Rest der Welt bewahrt, fraglich: wie das die anderen Fobes „Top 500“ und die US-Administration finden, wenn das um sich greift, beschämend: die Anhäufung von Reichtum einzelner Erdenbewohner ist angesichts von so viel Elend in der Welt so unmoralisch und himmelschreiend geworden, dass die mit Reichtum Gesegneten ein schlechtes Gewissen bekommen und freiwillig teilen.),

– zwischen Stadt und Land (Wirtschaftswachstum und Sonderwirtschafts-zonen entstanden zunächst in den Küstengebieten im Süd-Osten Chinas, wohin 120 Millionen Wanderarbeiter aus den zurückgebliebenen Regionen auf der Suche nach Arbeit strömen.),

– zwischen rücksichtslosem Wirtschaftswachstum und dem Bedürfnis nach einer sauberen Umwelt und einer Schonung der Ressourcen (Die Umwelt wurde erst durch die zügellose Industrialisierung verdreckt. Es fehlten Umweltstandards, wofür auch? Anfangs gab es noch keine industriellen Dreckschleudern.).

Zunächst hatten die ausländischen Unternehmen das Sagen und man ließ sie gewähren. Es ging nicht anders, sonst wären sie weitergezogen. Sie brachten Millionen Arbeitplätze ins Land, die es vorher nicht gab. Sie brachten Maschinen, die man vorher nicht kannte. Sie brachten Technologie, die vom feinsten war. Das alles taten die Unternehmen und Investoren nicht aus Nächstenliebe, sondern unter massiven ökonomischen Zwängen, denen weltweiter Wettbewerb ausgeliefert ist. Bei Strafe des Untergangs müssen sie Gewinne machen, um wettbewerbsfähig zu bleiben.

Man ließ die ausländischen Konzerne also zunächst gewähren, obwohl sie nur schnelle, kurzfristige Gewinne im Kopf hatten. Langfristiges, nachhaltiges Wirtschaften ist ihnen fremd.

Im Nachhinein betrachtet, war das nicht klug, denn so schufen sie sich mit Macht die eigenen Konkurrenten.

Die Chinesen hatten immer peinlichst darauf geachtet, das Direktinvestitionen ins Land kamen. Die waren nicht so flüchtig, wie liquides Kapital ist, wenn Verluste drohen. Die Einbindung ausländischen Kapitals in „Unternehmensbeteiligungen“, in „Joint Ventures“ und „Mehrheitsbeteiligungen“ waren geschickte und wirksame, wirtschaftspolitische Konzepte, um ausländisches Kapital zu binden und für den Aufbau der Volkswirtschaft zu nutzen.

Heute ist China in der Lage, auf dem Weltmarkt mit eigenen Produkten gegen weltweit aufgestellte Konzerne und „Global Player“ anzutreten. Den weltweiten Markt für nützliche Gebrauchsgüter, die auch für Verbraucher mit kleinem Geldbeutel erschwinglich und dabei noch von hoher Qualität sind, beherrschen chinesische Unternehmen schon heute mit der Produktion von Kleidung, Schuhen, Kinderspielzeug, Kühlschränken, Fernsehern, Computerhardware.

Eine chinesische (und indische, indonesische, brasilianische) Besonderheit ist es, dass die Märkte der Schwellen- und Entwicklungsländer zum großen Teil die weltweiten Verbrauchermärkte, die Zukunftsmärkte sind, die zudem noch lange nicht gesättigt und dynamisch und entwicklungsfähig sind. Das ist ein „Heimvorteil“, den die chinesischen Unternehmen mit Hilfe der Regierung geschickt ausspielen, während ausländische Unternehmen erst vor Ort Tritt fassen müssen. Deswegen produzieren diese jetzt immer mehr da, wo ihre zukünftigen Kunden sind, die bis heute noch für sie arbeiten.

Die Auslagerung von Arbeitsplätzen und auch von fortgeschrittener Technologie wird in Zukunft zwangsläufig weitergehen, so Gott will und keine wirtschaftlichen und politischen Konflikte mit kriegerischen Auseinandersetzungen dazwischen kommen. Gegenüber den USA mit einer Bevölkerung von 300 Mio. und einem Militärbudget von grob geschätzten 400 Milliarden US-Dollar, die fast 40% der weltw eiten Militärausgaben ausmachen, wirkt das chinesische Militärbudget von 30-50 Milliarden bei einer Bevölkerung von 1300 Millionen eher bescheiden.

China ist natürlicherweise an Stabilität und Kontinuität in der Weltwirtschaft interessiert und strebt „Harmonie“ im Innern und nach Außen an. Das Ziel ist die Entwicklung der Volkswirtschaft, die Entwicklung des Binnenmarktes und der Aufbau der materiellen und sozialen Infrastruktur im ganzen Land, in dem jeder sechste Erdenbürger lebt.

Das Potential ist vorhanden, wenn eines Tages das Kredit- und Konsum getriebene Wachstum in den USA an seine Grenzen stößt, der US-Markt gesättigt ist und China seine Export orientierte Warenproduktion in den riesigen, eigenen Binnenmarkt umleiten wird. Binnenmärkte entstehen aber nur, wenn die Verbraucher über genügend Kaufkraft verfügen. Mit steigender Produktivität werden Löhne und Gehälter steigen müssen.

Das ist die gute Nachricht. Wachstumsmärkte sind im Entstehen genau in den Ländern, die bisher die benachteiligten waren. Es besteht die Hoffnung auf weniger Armut und mehr Wohlstand in der Welt.
Und das Beste ist, dass es rein ökonomisch gesehen gar keinen anderen Weg gibt. Die weltweiten kapitalistischen Produktionsverhältnisse treiben im Zuge der neoliberaler Globalisierung in diese Richtung. Aber nicht automatisch.

Automatisch entstehen im Zuge der Globalisierung angloamerikanischer Prägung immer größere „Ungleichgewichte“, sowohl auf globaler Ebene, wie auch in den einzelnen Ländern, die sich im schlimmsten Fall in einer harten Korrektur entladen können mit Arbeitslosigkeit, Depression und politischen Unruhen innerhalb der Länder und zwischen den Völkern.

Globalisierung zähmen wird immer dringender und scheint zunehmend machbarer, da das der einzig gangbare Weg zu sein scheint, um die naturwüchsig weitertreibenden „globalen Ungleichgewichte“ zu reduzieren.

Verantwortungsvolles, internationales Handeln, verbindliche Regeln, bindende Normen und ein friedliches Umfeld sind unverzichtbar.

Die chinesische Regierung hat mit ihrem „Fünf-Jahresplan“ vom März 2007 die Weichen gestellt und die nötigen Korrekturen eingeleitet. An erster Stelle steht nicht mehr das wirtschaftliche Wachstum, sondern die Reduzierung der Widersprüche im Lande zwischen Arm und Reich, zwischen den wohlhabenden, städtischen Ostküstengebieten und den zurückgebliebenen ländlichen Regionen, zwischen dem Recht auf eine gesunde Umwelt und dem schonungsvollen Umgang mit den Ressourcen des Landes und einem hemmungslosen Wachstumskurs.

Beste Grüße
Franz Nolte

Die Vision einer ÖkoSozialen Gewinnsteuer: eine Illusion?
29. NOVEMBER 2008

Rücksichtsloses, persönliches Gewinnstreben hat das globale Finanzsystem gegen die Wand gefahren und die Weltwirtschaft an den Rand des Abgrunds getrieben. Es herrschte Anarchie im Weltfinanzsystem ohne geltende Regeln, allgemein verbindliche Normen und Werte, außer: „Jeder gegen Jeden und nach mir die Sintflut“. Im Zuge einer neoliberalisierten, „pervertiert- freien“ Marktwirtschaft wurde Globalisierung ausschließlich zum persönlichen, kurzsichtigen Vorteil mißbraucht. Wettbewerbsvorteile wurden rücksichtslos ausgenutzt, ohne Rücksicht auf Natur, Menschen, soziale Umwelt und Ressourcen. Das „Menschenrecht auf Privateigentum“ wurde pervertiert und auf die Jagd nach schnellem Profit reduziert.
Es wurde bei weitem nicht nur finanzieller Schaden angerichtet. Der entstandene und noch zu erwartende Schaden ist immens. Kommende Generationen werden einen Großteil der Zeche zahlen müssen. Unsere Kinder werden zahlen, auf die wir so stolz sind, unsere niedlichen Enkel, die süßen Großenkel, die lächeln, wie kleinen Engel im Kinderwagen.
Jetzt aber kommt zunächst erst mal der berüchtigte „Steuerzahler“ für den reichlich angerichteten Schaden auf. Wer sonst?

Hat „der Steuerzahler“ genug Geld? Wer trägt heute die Hauptlast der Steuer? Wer leiht ihm das Geld, wenn er es auf die Schnelle nicht hat?
Wer hat denn Geld zu verleihen am Abgrund eines implodierten globalen Finanzsystems und angesichts einer drohenden Weltwirtschaftskrise samt astronomisch ansteigenden Rettungspaketen? Nach geltendem Recht haftet der Verursacher eines Schadens (Verursacherprinzip) und es gilt zuallererst, Schaden zu verhüten und abzuwenden (Schadensverhütung).
Wieso eigentlich gilt das Prinzip nicht auch im globalen Finanz- und Wirtschafts-System, wenn es doch vom gesunden Menschenverstand und vom Respekt vor anderen Menschen geleitet wird? Alle, die gemeinsam mit am Tisch eines weiteren Weltfinanz-/ wirtschaftsgipfels sitzen werden, sollten sich auf Regeln einigen, die in Zukunft und weltweit zuallererst die Verursacher von finanziellen Verlusten, von sozialen und Umweltschäden haftbar machen und bei Zuwiderhandlung zu entsprechenden Steuerabgaben heranziehen als Entschädigung für verursachte Schäden an der Natur, den Menschen und am Gemeinwohl.
Eine solche ÖkoSoziale Besteuerung kann nur weltweit und einheitlich geregelt werden, da es andernfalls zu Doppelbesteuerung oder Steuerübervorteilung durch ein anderes Land kommt.

Die Vision einer ÖkoSozialen Gewinnsteuer: eine Illusion?

Eine generelle Gewinnsteuer wäre prinzipiell und gerechterweise zu zahlen als Entschädigung für den Verlust an Arbeitsplätzen in den Industrieländern, für den dadurch verursachten Verlust an sozialer Sicherheit und für so entstehende mindere Lebensqualität. In den Entwicklungsländern wären entsprechend hohe steuerliche Abgaben zu entrichten, wenn globale Mindeststandards missachtet werden mit der Folge erniedrigender und menschenunwürdiger Arbeits-, Lebens- und Umwelt-bedingungen, auch in China und anderswo.
Den Steuerhöchstsatz auf Gewinne sollten unbelehrbare Fundamentalkapitalisten zahlen, die auch in Zukunft nichts als den nackten Wettbewerbsvorteil suchen, die immer nur dumpf und rücksichtslos hinter kurzfristigen Renditezielen herrennen und deren Werte und Normen sich in privatem Konsum, Besitzstreben und Profitmaximierung erschöpfen unter Ausnutzung „immenser Wettbewerbsvorteile“ und durch „Steuerhinterziehung“ in „Off Shore-Steuerparadiesen“. In Scharen sind sie schon vor Jahren ausgeschwärmt in die „Dritte Welt“ wegen der Armut in diesen Ländern, wegen der niedrigen Löhne und Lohnnebenkosten, wegen des fehlenden sozialen Netzes und wegen der fehlenden Umweltauflagen, die sie dort vorfanden.

Wie für die Vereinigten Staate im „job creation act of 2004“ festgelegt, könnten Unternehmens-Gewinne generell mit 35 Prozent besteuert werden in den Industriestaaten und in den Schwellen- und Entwicklungsländern.

Eine Reduzierung der Steuerlast auf bis zu 5,25 Prozent könnte denjenigen Unternehmen gewährt werden, die die erwirtschafteten Gewinne reinvestieren in die Schaffung von Arbeitsplätzen sowohl in den Herkunfts- und Industrieländern wie auch in den rückständigen, armen Entwicklungsländern.

Eine Reduzierung der Steuerlast auf bis zu 5,25 Prozent könnte denjenigen Unternehmen gewährt werden, die die erwirtschafteten Gewinne reinvestieren in die Schaffung von Arbeitsplätzen sowohl in den Herkunfts- und Industrieländern wie auch in den rückständigen, armen Entwicklungsländern.
Wenn Unternehmen und Investoren keinen oder nur geringen Schaden anrichten und stattdessen Werte schaffen, dann sollten die steuerlich am wenigsten belastet werden, die

1. ökologische und soziale Standards achten,

2. in fairem Wettbewerb am globalen Aufbau der Volkswirtschaften
überall in der Welt partnerschaftlich mitwirken und dabei Arbeitsplätze
schaffen,

3. mit diesen neuen Zielen faire Gewinne erzielen im globalen Wettbewerb,
wobei die Erwirtschaftung von Gewinnen besonders wünschenswert ist
4. in den ärmsten und rückständigsten Weltgegenden, wo internationale
Unternehmen auch dann Gewinne erzielen, wenn sie tatkräftig mitarbeiten
an einer „gezielten globalen Armutsüberwindung, die sehr starke neue
Wirtschaftsimpulse für die betreffende Region wie auch die gesamte
Weltwirtschaft freisetzt.“

Die Höhe der Besteuerung von Unternehmensgewinnen sollte so bemessen sein, dass der „immense Wettbewerbsvorteil“ der Fundamentalkapitalisten zusammen schmilzt, ohne aber den zur globalen Armutsbekämpfung dringend notwendigen Kapital- und Technologietransfer zu behindern. Dieser kann ein Segen sein für die sich entwickelnden Volkswirtschaften und die Weltwirtschaft, etwa in Form von ökologisch verträglichen Direktinvestitionen, wenn sie Arbeitsplätze schaffen, beim Aufbau von Produktionsstätten und Infrastruktur helfen und das Bildungsniveau und den Lebensstand der Bevölkerung heben.„Wenn der Wohlstand und damit auch die Löhne in den sich entwickelnden Ländern steigen, sinkt der Lohndruck in der Wirtschaft der traditionellen Industrieländer. Auch die erhöhte Nachfrage auf den Weltmärkten trägt dann zu einer Sicherung der Arbeitsplätze in den Industrieländern beitragen“

Ökosoziale Mindeststandards sollten flexibel gehandhabt werden und den vorgefundenen Gegebenheiten in den jeweiligen Ländern angepasst sein. Sie dürfen auf keinen Fall eins zu eins übertragen werden.Vielmehr sollte ihre Ausgestaltung den unternehmerischen Anreiz zu Kapital- und Technologie-Transfer in die Entwicklungsländer, und hier besonders nach Afrika, nicht behindern, sondern eher noch befördern.
Noch nie war der Zeitpunkt so günstig und die Bereitschaft so groß.

Fazit: Unbelehrbare Fundamentalkapitalisten werden über Höchstbesteuerung wie in Japan kräftig zur Schadensbegrenzung von Globalisierung herangezogen.
Der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen würden steuerlich belohnt und die Auslagerung von Produktionsstätten würde sich verringern wegen des Wegfalls von zwischenstaatlichen Steuervorteilen und Wettbewerbsverzerrungen, wegen Verringerung der Unterschiede bei den Löhnen und Mindeststandards in der Arbeitswelt und wegen sich angleichender Kosten für Umwelt und Ressourcen schonende innovative Technologien, die wir ja äußerst gewinnbringend in einer ÖkoSozialen Marktwirtschaft anbieten könnten, wenn Schwellenländer wie China und Indien trotz Schmälerung ihrer Wettbewerbsvorteile mitmachen. Ich denke ja. Es wäre einen Versuch wert in den kommenden Monaten. Die Richtung jedenfalls stimmt.

Die beginnende Korrektur der „globalen Ungleichgewichte“ gibt den Weg vor.

Die Vereinigten Staaten werden die Auslagerung der Produktion stoppen und ihr Handels- und Leistungsbilanzdefizit reduzieren müssen und einige Schwellenländer verfügen über reichlich Reserven.

Der Zeitpunkt für ein weltweites gemeinsames Regelwerk im globalen Finanz- und Weltwirtschaftssystem war noch nie so günstig wie jetzt am Abgrund implodierter globaler Finanzmärkte und angesichts einer drohenden Weltwirtschaftskrise ungeahnten Ausmaßes. Die Bereitschaft sich gemeinsam global an den runden Tisch zu setzen war in der Vergangenheit selten so groß.
J
egliche Störversuche in der Art von Koch, Merkel, Sarkosy, Bush unter dem Fahne der Menschwenrechte sind kontraproduktiv. Sie drücken nur Neid, Mißgunst und Konkurrenzdenken aus, wie in alten Zeiten, aber nicht den Geist gemeinsamer partnerschaftlicher Zusammenarbeit bei der „ernsthaftesten Herausforderung, die je auf uns zugekommen sind“.
Angesichts der Ausmaße dieser globalen Krise hat die Verteidigung des Menschenrechts auf Arbeit und Brot höchste Priorität.

Mit einer „Erklärung von Lima“ ist am 23.11.2008 das 16. Gipfeltreffen der 21 Mitglieds-staaten des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) zu Ende gegangen. In dem siebenseitigen Dokument kündigen die Pazifikanrainer „schnelle und entschiedene“ Maßnahmen zur Eindämmung einer der „ernsthaftesten wirtschaftlichen Herausforderungen, die je auf uns zugekommen sind“, an. „Nur das Prinzip der freien Marktwirtschaft sowie offene Handels- und Investitionsströme können die globale Ökonomie ankurbeln und die Armut reduzieren“, heißt es in der „Erklärung zur Weltwirtschaft.“ Die Eindämmung der weltweiten Finanzkrise war zentrales Thema des Gipfeltreffens. In der Erklärung sind die Vorschläge angenommen worden, die vom IWF, dem Gipfeltreffen der G-20-Gruppe, der Finanzministerkonferenz und der Konferenz der Direktoren der Zentralbanken der G7-Staaten sowie dem internationalen Forum für Finanzstabilisierung unterbreitet wurden. Zur Apec gehören so unterschiedliche Staaten wie die USA, Kanada und Japan einerseits und China, Russland und Peru andererseits. Die Apec-Staaten repräsentieren 41 Prozent der Weltbevölkerung und erbringen zusammen rund 50 Prozent der Weltwirtschaftsleistung.

Der Traum von einer ÖkoSozialen Gewinnsteuer

Bei der Besteuerung von Unternehmensgewinnen sollte unterschieden werden in dem zu errichtenden Gebäude einer globalen Ökosozialen Marktwirtschaft zwischen

– Unternehmen, die die Globalisierung ausschließlich zum eigenen kurzsichtigenVorteil und schnellen Profit nutzen, wobei sie kurzfristige Wettbewerbsvorteile rücksichtslos ausnutzen und immer nur auf der Jagd nach Gewinnmaximierung sind, und
– Unternehmen, die
1. ökologische und soziale Standards achten,

2. in fairem Wettbewerb am globalen Aufbau der Volkswirtschaften
überall in der Welt partnerschaftlich mitwirken und dabei Arbeitsplätze
schaffen,

3. mit diesen neuen Zielen faire Gewinne erzielen im globalen Wettbewerb,
wobei die Erwirtschaftung von Gewinnen besonders wünschenswert ist

4. in den ärmsten und rückständigsten Weltgegenden, wo internationale
Unternehmen tatkräftig mitarbeiten an einer „gezielten globalen
Armutsüberwindung, die sehr starke neue Wirtschaftsimpulse für die
betreffende Region wie auch die gesamte Weltwirtschaft freisetzt.“
„ Ziel des Global Marshall Plans ist es,
auf globaler Ebene geeignete Ordnungsprozesse mit Wettbewerbsmechanismen zu koppeln, um humane Potentiale, Ressourcen und Infrastruktur mit gut durchdachten institutionellen Lösungen zu Wertschöpfungssystemen zu verbinden. Eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft würde demnach die richtige Balance zwischen wettbewerbsstarker Wirtschaft, sozialer Solidarität und ökologischer Nachhaltigkeit schaffen.“
„Soweit die Mittel global als Investitionen eingesetzt werden, erhöhen sie
das weltweite Wachstum und tragen zu einem dringend notwendigen weltweiten Wirtschaftsaufschwung und damit zu einer Steigerung der Beschäftigungs-möglichkeiten bei.“

Zur Besteuerung als Entschädigung für verursachte Schäden an der Natur und dem Gemeinwohl sollten an erster Stelle die Verursacher von sozialen und Umweltschäden herangezogen und zur Kasse gebeten werden.

Steuern zahlen sollte in einer Ökosozialen Marktwirtschaft nach dem Verursacherprinzip nicht nur die Verschmutzer der Natur, sondern auch diejenigen, die das soziale Netz beschädigen, das soziale Umfeld vergiften, soziale Mindeststandards verletzen, Lohndumping betreiben, die garantierte Organisationsfreiheit hintertreiben oder den Arbeitsschutz missachten.
So will es eine sozioökonomische Marktwirtschaft, die nach fairen Regeln funktioniert und Mensch und Natur achtet.

Den Steuerhöchstsatz auf Gewinne sollten neoliberale Fundamentalkapitalisten zahlen, die nichts als den nackten „Wettbewerbsvorteil“ suchen und immer nur dumpf und rücksichtslos hinter kurzfristigen Renditezielen, Aktiengewinnen, Dividendenausschüttungen und Maximalprofiten herrennen. In Scharen sind sie schon vor Jahren ausgeschwärmt in die „Dritte Welt“ wegen der Armut in diesen Ländern, wegen der niedrigen Löhne und Lohnnebenkosten, wegen des fehlenden sozialen Netzes und wegen der fehlenden Umweltauflagen, die sie dort vorfanden.
Eine generelle Steuer auf Unternehmensgewinne wäre gerechterweise zu zahlen

– als Entschädigung für in den Industrieländern verlorengegangene Arbeits-
plätze, soziale Sicherheit und Lebensqualität und
– als Entschädigung in den Entwicklungsländern für die erniedrigenden und
menschenunwürdigen Arbeits-, Lebens- und Umweltbedingungen, die die
globalen Mindeststandarts missachten.

Steuererleichterungen als eine angemessene Entschädigung sollten diejenigen erhalten, die unter der rücksichtslosen Gier neoliberaler Fundamentalkapitalisten leiden, deren Blick für „soziale Verantwortung“ und die soziale ökologische Komponente in einer „Marktwirtschaft“ durch die Erwartung von immer höheren Renditen, Dividenden, Aktienkursen und Gewinnen deutlich getrübt
zu sein scheint.

Die Höhe der Besteuerung von Unternehmensgewinnen sollte so bemessen sein, dass der „immense Wettbewerbsvorteil“ der Fundamentalkapitalisten anglo-amerikanischer Prägung zusammenschmilzt, ohne aber den zur globalen Armutsbekämpfung dringend notwendigen Kapital- und Technologietransfer
zu behindern. Dieser kann ein Segen sein für die sich entwickelnden Volks-wirtschaften, etwa in Form von ökologisch verträglichen Direktinvestitionen, wenn sie Arbeitsplätze schaffen, beim Aufbau von Produktionsstätten und Infrastruktur helfen und das Bildungsniveau und den Lebensstand der Bevölkerung heben.
Bevorzugte ausländische Standorte für Direktinvestitionen der Kapitaleigner in Fabriken, Produktionsstätten und neuerdings auch in Stätten von Entwicklung und Forschung sind die Schwellen- und Entwicklungsländer, von denen sieben bereits zu den zehn größten Empfängerländern zählen.

Während die Direktinvestitionen in den Industrieländern sich 2004 um 14 Prozent auf 380 Milliarden Dollar verminderten, gab es in den Schwellen-
und Entwicklungsländern einen Zuwachs um 40 Prozent auf 223 Milliarden Dollar. Die besten Gewinnchancen für internationale Unternehmen bieten derweil und wohl auch in Zukunft die Wachstums- und Binnenmärkte in den Schwellen- und Entwicklungsländern, insbesondere dann, wenn die internation-alen Unternehmen Arbeitsplätze, Kapital und Technologie mitbringen, denn danach besteht in den riesigen Wachstumsregionen große Nachfrage.

Schon heute entwickeln viele Schwellenländer mit großem politischen Geschick ihre Volkswirtschaften, Industriebetriebe, den Arbeitsmarkt, technologisches Wissen, die Binnenmärkte und die soziale und materielle Infrastruktur und dasmit Hilfe modernster Technologien und Produktionsverfahren der entwickelten, reichen Industrieländer.
Internationale Unternehmen, Finanzinvestoren und allerhand „global player“ werden ihnen auch in Zukunft dabei helfen, denn sie befinden sich in einem unerbittlichen kapitalistischen Wettbewerb, der auch in einer ökosozialen Marktwirtschaft vorherrscht, und müssen deshalb immer weiter steigende Profite erzielen bei Strafe des Untergangs. Daraus speist sich die unaufhaltsame Dynamik des Sogs westlicher Unternehmen in die Märkte der Schwellen- und Entwicklungsländer.

Direktinvestitionen im globalen Gebäude einer „ökosozialen Marktwirtschaft“, die sich am Wachstum der Volkswirtschaften orientiert und nicht zuallererst am Profit des Einzelnen, sind überall in der Welt willkommen. Das Potential und die Märkte sind riesig und die Wachstumschancen können auch von den entwickelten Industriestaaten zu beiderseitigem Vorteil und in Partnerschaft genutzt werden.

“Jobs Creation Act of 2004”
Das amerikanische Arbeitsbeschaffungsgesetz von 2004

Bereits 2004 hat die US-Regierung mit der Verabschiedung des sogenannten „Jobs Creation Act of 2004 „ (Arbeitsbeschaffungsgesetz) auf den stärker werdenden Druck der „öffentlichen Meinung“ in den USA reagiert, um etwas gegen die sich ausbreitende Arbeitslosigkeit, besonders in der produzierenden
Industrie, zu unternehmen.
Steueranreize sollten die Rückführung von Unternehmensgewinnen aus Übersee in den amerikanischen Kapitalmarkt attraktiv machen und es war das erklärte Ziel des Gesetzes, mit dem „repatriierten“ Kapital Arbeitsplätze in den USA zu schaffen. Zu diesem Zweck senkte das Gesetz die fällige Steuer für zurückge-holte Gewinne für ein Jahr von 35 auf 5,25 Prozent.

Pharmakonzerne zum Beispiel hatten zu dieser Zeit gut 120 Mrd. Dollar im Ausland erwirtschaftet und Hightech-Firmen wie IBM und Hewlett-Packard hatten ebenfalls fast 63 Mrd. Dollar in Billiglohnländern ohne soziale und Umweltstandards an Gewinnen „erwirtschaftet“. Diese Gewinne, erzielt aus gnadenlosem Wettbewerb und reinem Gewinnstreben, dürfen seit 2004 aus Übersee per Gesetz fast steuerfrei in die USA „repatriiert“ werden.
Das Gesetz verbindet damit die Hoffnung, dass das Geld von den Konzernen in die Wiederbeschaffung von Arbeitsplätzen in den USA reinvestiert wird.

Das amerikanische Arbeitsbeschaffungsgesetz hat aber einen entscheidenden Haken. Der Nachweis von Investitionen in die Schaffung von Arbeitsplätzen
als Bedingung für eine quasi Steuerbefreiung der repatriierten Gewinne muss sinnigerweise nicht ausdrücklich erbracht werden, so dass sich jeder bedienen und seine Gelder „steuerfrei“ zurück in den US-Kapitalmarkt schleusen kann. Ein wesentlicher Teil der repatriierten Mittel fließt also nicht in die Schaffung neuer Jobs, sondern z. B. in Aktienrückkäufe und damit am Steuerzahler vorbei zurück in die Taschen der Aktionäre. Allein 2004 hatten amerikanische Unter-nehmen Aktienrückkäufe im Umfang von fast 250 Milliarden Dollar getätigt. Der Deutsche Bank-Chef Ackermann hat das gleiche Verfahren in Deutschland praktiziert. Insgesamt, so schätzen Analysten, hielten die Industriefirmen im Standardwerte-Index S&P 500 zu dieser Zeit die Rekordsumme von 630 Mrd. Dollar in „Liquidität“. Sie schwimmen gewissermaßen in flüssigem Bargeld und füllen mit dem Geld die Taschen der Aktionäre, die so vor allem die Früchte neoliberalisierter Globalisierung ernten.

US-Firmen sitzen derzeit nicht nur im eigenen Land auf berstenden Kassen, sondern haben auch im Ausland riesige Gewinne geparkt. Die im Ausland erwirtschafteten Gewinne werden auf über 500 Mrd. Dollar geschätzt. Zum Beispiel haben ausländische Konzerne seit 1990 Gewinne im Wert von 250 Milliarden Dollar allein aus China in ihre Heimat zurückgeführt. Nach
Angaben des World Wealth Report ist die Zahl der Dollarmillionäre 2006
um 11% weltweit auf 9,5 Millionen gestiegen ( 3,2 in Nordamerika, 2,9 in Europa, davon 800000 in der BRD und 2,6 in Asien) bei einem Gesamtver-mögen der reichsten 0,14 Prozent von 37 Billionen Dollar. In Aktien wurden 31% angelegt, in Unternehmensanleihen 21% in Immobilien 24%,und in Geldmarktprodukte wurden 14% investiert.

Nur 8 Prozent des angehäuften Reichtums sind in nachhaltigen Investments angelegt, die auf Themen wie Umweltschutz und soziale Verantwortung abzielen. Da gibt es viel aufzuholen in Europa und in den USA, denn in Asien werden schon heute immerhin 14 Prozent nachhaltig investiert.

Der amerikanische “ Job Creation Act of 2004″ belohnt mit Steuerbefreiung Unternehmensgewinne, die durch die Ausnutzung „immenser Wettbewerbs-vorteile“ als Folge der Verlagerung von Arbeitsplätzen in Billiglohnländern unter Missachtung ökomischer und sozialer Standards erzielt werden. Nach Rückkehr ins Herkunftsland sind Entschädigungen für entstandene Schäden durch Raubbau an Mensch und Natur in dem Gesetz bisher nicht vorgesehen.

ÖkoSoziale Besteuerung von Unternehmensgewinnen

Diese Mogelpackung heißt ausgerechnet „Job creation act of 2004“. Die Grundgedanken der Besteuerung sind dennoch richtig und sollten zur Besänftigung der zornigen Volksseelen nicht nur in den USA unbedingt aufgegriffen werden, wenn sie schon in Gesetzesform gegossen worden sind
im Geburtsland des angloamerikanischen Neoliberalismus:

Das erklärte Ziel des US-amerikanischen „Job Creation Act of 2004“ ist
die Schaffung von Arbeitsplätzen in den Industrieländern
durch Besteuerung von Unternehmensgewinnen,
die mit immensen Wettbewerbsvorteilen
in Billiglohnländern erwirtschaftet wurden
und ins Ursprungsland zurückgeführt werden.

Genau bei dieser guten Idee der US- Regierung könnte auch eine
ökosoziale Besteuerung von Unternehmensgewinnen ansetzen.

1. Versteuerung von Unternehmensgewinnen mit 35 Prozent, grundsätzlich
aller in den Industriestaaten und in den Schwellen- und Entwicklungs-
ländern erwirtschafteten Gewinne, wie für die Vereinigten Staate im
„job creation act of 2004“ der amerikanischen Regierung festgelegt.

2. Reduzierung der Steuerlast auf bis zu 5,25 Prozent könnte denjenigen Unternehmen gewährt werden, die die erwirtschafteten Gewinne reinvestieren in die Schaffung von Arbeitsplätzen sowohl in den Herkunfts- und Industrieländern wie auch in den rückständigen, armen Entwicklungsländern und dabei ökologische und soziale Standards achten, was aus ökosozialer Sicht heute eine Selbstverständlichkeit sollte.

So steht im Zentrum der Logik eines Plans, wie er von der Global Marshall Plan Initiative vorgeschlagen wird, folgender Grundsatz: „Investitionen, abgestimmte Marktöffnungen und Co-Finanzierungen in vielen Bereichen werden im Gegenzug für die Angleichung sozialer und ökologischer Standards geleistet.“

Als Vorschlag zur Realisierung dieses Grundsatzes könnten Gewinne aus Kapitaltransfer mit nachhaltigen Investitionen in den Industrie-, Schwellen-
und Entwicklungsländern, die Arbeitsplätze, Kaufkraft, soziale Sicherheit, eine saubere Umwelt, technologisches Wissen und Bildung schaffen, bei
den Steuern auf Unternehmensgewinne entlastet werden.
Nachhaltige Investitionen in die Schaffung von Arbeitsplätzen könnten dann gewissermaßen „von der Steuer abgesetzt“ werden, wenn sie ökologischen und sozialen Standards genügen.

Aus Gründen der Fairness und Gerechtigkeit bei freiem Wettbewerbs in einer ÖkoSozialen Marktwirtschaft sollten vor allem auch solche internationale Unternehmen Steuerermäßigung, vielleicht sogar bis zur Steuerbefreiung erhalten, wenn sie in den Schwellenländern und vor allem auch in den ärmsten und am weitesten zurückgebliebenen Entwicklungsländern südlich der Sahara langfristiges und nachhaltig angelegtes Kapital samt Technologie einbringen und dabei Unternehmensgewinne erzielen, warum nicht im Kampf gegen die Armut in der Welt?
Und ganz wichtig:
„Wenn der Wohlstand und damit auch die Löhne in den sich entwickelnden Ländern steigen, sinkt der Lohndruck in der Wirtschaft der traditionellen Industrieländer. Auch die erhöhte Nachfrage auf den Weltmärkten trägt dann zu einer Sicherung der Arbeitsplätze in den Industrieländern bei.“