Senat bestätigt Tulsi Gabbard als US-Geheimdienstchefin
RFK Jr. im US-Senat als Gesundheitsminister bestätigt
NATO: Musk fordert tiefgreifende Reform des Bündnisses
Medienbericht: Trump will G8 mit Putin wiederbeleben
Mehrere US-Medien berichten am Donnerstag, dass US-Präsident Donald Trump gegenüber Reportern bekundete, er wünsche sich die Rückkehr Russlands in die Gruppe der G7. Den Ausschluss des Landes im Jahr 2014 nannte er einen „großen Fehler“.
US-Präsident Donald Trump möchte, dass Russland in die G7 zurückkehrt, meldet Bloomberg am Donnerstag.
„Ich würde mir wünschen, dass Russland in die G7 zurückkehrt“, sagte Trump laut einem Bericht von Bloomberg gegenüber Reportern im Weißen Haus.
Putin-Trump-Telefonat: Bloomberg nennt drei Szenarien für Ende des Ukraine-Krieges
Dazu berichtet Reuters, dass der US-Präsident dabei den Ausschluss Moskaus aus der G8 einen „großen Fehler“ nannte.
Die G7 sind ein internationales Forum der damals führenden Industrieländer der Welt. Zu dieser Gruppe gehören auch Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, Japan und die Vereinigten Staaten. Russland wurde 1997 zur Teilnahme an den G7-Treffen eingeladen, weshalb das Forum später inoffiziell auch G8 genannt wurde.
Wie Präsident Wladimir Putin erklärte, trafen sich die G7-Teilnehmer auch nach dem Beitritt Russlands und der Bildung der G8 häufig in der alten Zusammensetzung zu Gesprächen, auch über Moskau. Nach der Aufnahme der Krim und der Stadt Sewastopol in die Russische Föderation im Jahr 2014 wurde Russland aus der Vereinigung ausgeschlossen.
BRICS – neues Gegengewicht zu G-7
„Schritt zum Frieden in der Ukraine“
12 Feb. 2025 21:50 Uhr
Während in Brüssel und den europäischen Hauptstädten zur Stunde betretenes Schweigen herrscht, reagiert die Politik in Russland auf das Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatsoberhaupt Wladimir Putin überwiegend optimistisch. Nachfolgend die ersten Reaktionen aus dem russischen Senat.
Zwei russische Senatoren (Mitglieder des Föderationsrates, wie das Oberhaus des russischen Parlamentes heißt) haben am Mittwochabend auf das Telefongespräch zwischen den Staats- und Regierungschefs Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, reagiert.
Die Ukraine und die Länder der Europäischen Union werden über die Kontakte zwischen den beiden Staatsoberhäuptern entsetzt sein und die EU werde versuchen, den entstehenden Dialog zu stören, kommentierte Senator Alexej Puschkow.
Auf seinem Telegram-Kanal schrieb Puschkow kurz nach Bekanntwerden des Gesprächs:
„Das Telefongespräch zwischen Putin und Trump … wird in die Geschichte der Weltpolitik und der Diplomatie eingehen. Wenn es auch noch kein Durchbruch ist, so sieht es doch sehr nach dem Beginn eines Durchbruchs aus. Ich bin sicher, dass man in Kiew, Brüssel, Paris und London jetzt mit Entsetzen Trumps langen Kommentar zu seinem Gespräch mit Putin liest und seinen Augen nicht traut.“
Der Senator fügte hinzu, er halte es für möglich, dass in Brüssel und den europäischen Hauptstädten zur Stunde dringende Konsultationen darüber stattfinden, „wie man den sich abzeichnenden Dialog zwischen Moskau und Washington sabotieren kann“.
Verhandlungen haben begonnen – Trump bestätigt Telefonate mit Putin und Selenskij
Die Verhandlungen werden ohnedies sehr schwierig ausfallen, schloss der Politiker, aber der Anfang sei gemacht.
Der Kaliningrad im russischen Oberhaus vertretende Senator Alexander Schenderjuk-Schidkow wird von RIA Nowosti mit der Aussage zitiert, dass das Telefonat „zweifelsohne ein erster Schritt zur Lösung des Konflikts“ sei. Er wies darauf hin, dass die militärische Sonderoperation nicht eingeleitet worden wäre, „wenn die US-Regierung in der Lage gewesen wäre, die nationalen Interessen Russlands zu berücksichtigen“.
„Das erste Gespräch zwischen den beiden Präsidenten ist natürlich eine neue Hoffnung für eine umfassende Einigung. Ich bin jedoch zutiefst davon überzeugt, dass diese Einigung nur unter voller Berücksichtigung der russischen Interessen möglich ist und unser Präsident dies auf jeden Fall erreichen wird“, so Schenderjuk-Schidkow abschließend.
Die Präsidenten Russlands und der Vereinigten Staaten haben am Mittwoch zum ersten Mal offiziell miteinander telefoniert. Das Telefongespräch dauerte fast anderthalb Stunden, wie der Sprecher des russischen Staatschefs, Dmitri Peskow, am Abend mitteilte. Donald Trump hat das Gespräch und ein daran anschließendes Telefonat mit dem ukrainischen Machthaber Wladimir Selenskij inzwischen ebenfalls bestätigt.
Putin telefoniert mit Trump und lädt ihn nach Moskau ein
https://de.rt.com/russland/236601-schritt-zum-frieden-in-ukraine/
NATO: Musk fordert tiefgreifende Reform des Bündnisses
12 Feb. 2025 11:58 Uhr
Elon Musk fordert eine Reform der NATO, ähnlich wie Donald Trump. Beide kritisieren die ungleiche finanzielle Belastung der USA und stellen die Relevanz des Bündnisses nach dem Kalten Krieg infrage. Sie plädieren für eine Anpassung der NATO an die heutigen globalen Sicherheitsherausforderungen.
Tweet, der eine neue Debatte über die Zukunft der NATO entfacht hat
In einem Tweet, der eine neue Debatte über die Zukunft der NATO entfacht hat, sprach sich Elon Musk, CEO von Tesla und SpaceX, für eine grundlegende Reform des Militärbündnisses aus. „Die NATO braucht eine Überarbeitung“, so Musk.
US-Präsident Trump, der das NATO-Bündnis wiederholt scharf kritisiert hat, insbesondere im Hinblick auf seine finanziellen Strukturen, sieht sich in seiner Einschätzung durch Musk nun bestätigt.
Der Tech-Milliardär nimmt eine ähnliche Position ein wie Trump, der bereits während seiner ersten Amtszeit immer wieder auf die ungleiche Lastenverteilung innerhalb der NATO hingewiesen hatte. Besonders die europäischen Mitglieder hat er wiederholt aufgefordert, ihren Verteidigungshaushalt auf das von der Allianz vorgegebene Ziel von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Trump, der diese Maßnahme als unzureichend ansieht, hat jüngst sogar vorgeschlagen, dass das Ziel auf 5 Prozent des BIP steigen sollte – eine Zahl, die Musk in seinen Überlegungen zur NATO möglicherweise ebenfalls in Betracht zieht.
Musks und Trumps gemeinsame Forderung nach einer Reform der NATO
Doch Trumps Kritik beschränkt sich nicht nur auf finanzielle Aspekte. Er hat wiederholt damit gedroht, die militärische Unterstützung der USA für NATO-Mitglieder zurückzuziehen, die ihren Verteidigungshaushalt nicht erhöhen. Dabei stellte er infrage, ob das Bündnis in einer Welt nach dem Kalten Krieg überhaupt noch seine ursprüngliche Bedeutung habe. Diese Position teilt Musk, der die NATO als überholt betrachtet. Das Ende des Kalten Krieges vor mehr als drei Jahrzehnten habe das ursprüngliche Konzept der Allianz infrage gestellt, argumentieren sowohl Musk als auch Trump. Mit dem Zerfall der Sowjetunion seien die geopolitischen Rahmenbedingungen der NATO obsolet geworden, heute müsse das Bündnis seine Rolle neu definieren.
Die Kritik beider Männer geht jedoch über die finanzielle Ineffizienz hinaus. Sowohl Musk als auch Trump stellen infrage, ob die NATO in der Lage ist, den modernen Sicherheitsherausforderungen gerecht zu werden – etwa der Bedrohung durch Cyberangriffe, Terrorismus oder der geopolitischen Expansion Chinas. Die NATO hat in den vergangenen Jahren zwar einige Anpassungen vorgenommen, doch Kritiker argumentieren, dass das Bündnis noch immer stark auf traditionelle militärische Konfrontationen ausgerichtet sei und die Komplexität der heutigen globalen Konflikte nicht ausreichend abbilde.
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Ein weiterer Aspekt, den Musk in seiner Kritik anführt, ist der wachsende Einfluss der USA auf die NATO und die damit verbundene Belastung für das amerikanische Militärbudget.
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Trump hatte wiederholt betont, dass die Vereinigten Staaten einen unverhältnismäßig großen Teil der Kosten für das Verteidigungsbündnis trügen, was die US-Außenpolitik stark beanspruche. Musk, der für seine disruptiven Ideen bekannt ist, scheint diese Frustration zu teilen und fordert, dass die finanziellen und politischen Strukturen der NATO auf die aktuellen globalen Anforderungen zugeschnitten werden.
Insgesamt eröffnen die Äußerungen von Musk, die die langjährige Kritik Trumps spiegeln, eine neue Perspektive auf die Rolle der NATO im 21. Jahrhundert. Es stellt sich die Frage, ob die Allianz, die nach dem Kalten Krieg vor allem als Garant für die kollektive Sicherheit des Westens diente, noch in der Lage ist, den Herausforderungen der modernen Welt gerecht zu werden.
Musks und Trumps gemeinsame Forderung nach einer Reform könnte in den kommenden Jahren zunehmend an Bedeutung gewinnen, während die westlichen Staaten über die Zukunft der NATO nachdenken.
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https://de.rt.com/international/236514-elon-musk-fordert-tiefgreifende-reform/
Lasst Elon Musk nicht in Ruhe!
Obwohl die Redefreiheit für ihn nach eigener Aussage ein hohes Gut ist, werden auf Elon Musks Plattform X weiter Kanäle gesperrt, die in Verbindung mit RT stehen. Dieses Mal hat es neben RT India auch den Kanal der Sendung „Going Underground“ erwischt, der dort über ein Jahrzehnt lang aktiv war.
Account von RT DE auf X bleibt weiter gesperrt. Wir empfehlen daher unseren Lesern, den X-Kanälen unserer Autoren Thomas Penn, Dagmar Henn, Gert Ewen Ungar und Wladislaw Sankin zu folgen.
Auch das englischsprachige Konto des indischen Ablegers von RT wurde auf X gesperrt.
RT steht seit Jahren unter dem Druck des Westens. Nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts im Jahr 2022 stellten viele große westliche Anbieter die Ausstrahlung von RT-Kanälen ein. Die EU erließ ein umfassendes Verbot des Senders und verhängte Sanktionen gegen ANO TV-Novosti, die Muttergesellschaft von RT. Großbritannien, Frankreich und Deutschland froren die Konten der RT-Niederlassungen in ihren Ländern ein und schlossen deren Büros. Auch die Online-Präsenz von RT wurde beeinträchtigt: Google sperrte RT-Seiten aus den empfohlenen Diensten, YouTube entfernte RT-Konten, und TikTok und Telegram sperrten sie in der EU, den USA und Kanada.
US-Kongressbericht zur Ukraine: Strategische und militärische Misserfolge
11 Feb. 2025 10:29 Uhr
Verglichen mit früheren Berichten des „Wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses“ (CRS) zur Lage in der Ukraine ist der jüngste CRS-Report in einem ernüchternd realistischen Grauton gehalten. Der erste Teil einer Analyse von Rainer Rupp.
Von Rainer Rupp
Der CRS „Congressional Research Service“ verfasst seine Berichte an den US-Kongress auf Basis der ihm zugänglichen Informationen aus öffentlichen, aber auch aus vertraulichen US-Regierungsquellen, einschließlich der Nachrichtendienste. Der CRS ist von Hause aus verpflichtet, parteipolitisch streng neutral zu operieren. Sein jüngster Bericht über Entwicklungen und Aussichten in der Ukraine ging am 3. Februar an die Kongressabgeordneten.
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Liest man den Bericht, dann wird klar, dass den professionellen Schönfärbern in den „US-Informationsdiensten“ angesichts der zunehmend prekären Lage an der Front die Buntstifte ausgegangen sind. Allerdings haben die Autoren mit dem Titel ihres Berichts „Militärische Leistung und Aussichten der Ukraine“ versucht, wenigstens noch halbwegs an das Fake-Narrativ der „siegreichen Ukraine“ aus früheren Veröffentlichungen anzuknüpfen. „Strategische und militärische Misserfolge ‒ düstere Aussichten für die Ukraine“ hätte den Inhalt des Dokumentes besser beschrieben.
Nachfolgend habe ich den CRS-Bericht unter der Kennnummer IF12150 VERSION 11 so nah wie möglich am Originaltext übersetzt. Auf Kommentare habe ich verzichtet, selbst wenn manche Behauptungen im CRS-Text geradezu danach schrien, korrigiert zu werden. Auf diese Weise erfährt der Leser, welches Ukraine-Lagebild den US-Kongressabgeordneten von ihrem Wissenschaftlichen Dienst serviert wird, der von Amts wegen über allen parteipolitischen Differenzen stehen muss und in den die Abgeordneten großes Vertrauen haben. Hier folgt der CRS-Report:
„Ukrainische Militärische Leistung und Aussichten
Seit Russland im Februar 2022 seine groß angelegte Invasion der Ukraine startete, stehen die ukrainischen Streitkräfte [UAF] vor zunehmend größeren Herausforderungen, sich gegen russische Vormärsche zu verteidigen. Das wird besonders deutlich angesichts anhaltender Nachteile bei Personal und einer weniger entwickelten Rüstungsindustrie. Die UAF hat zwar während des Konflikts Flexibilität gezeigt sowie die Fähigkeit, westliche Militärhilfe in ihre Operationen zu integrieren. Dennoch sieht sich die UAF weiterhin mit Hindernissen konfrontiert, ihren offensiven Schwung [!] gegen die russischen Streitkräfte aufrechtzuerhalten, vor allem wegen der Verluste an Personal und Ausrüstung.
Meinung
Kiewer Regime – zu korrumpiert, um aufzugeben
Die Biden-Administration unterstützte die Verteidigung der territorialen Integrität der Ukraine gegen die russische Invasion, und seit Anfang 2022 hat der Kongress fünf zusätzliche Hilfspakete beschlossen, um der Ukraine Beistand zu leisten. Die sich entwickelnde Lage und Leistung der UAF könnten für den 119. Kongress [Anm.d.Red.: der neu konstituierte Kongress] von Interesse sein, da die Mitglieder die Auswirkungen der US-Unterstützung für die UAF abwägen und über eine mögliche weitere Unterstützung nachdenken.
Personal
Die bisherige Leistung der UAF wurde teilweise durch ein hohes Maß an Rekrutierung und Motivation gestützt. Hohe Verluste an Personal und Desertion in jüngerer Zeit stellen jedoch weiterhin Herausforderungen für die Fähigkeit der UAF dar, effektive Operationen aufrechtzuerhalten.
Nach der ersten Invasion Russlands in der Ukraine im Jahr 2014 gewann die UAF wichtige Kampferfahrung im Gefecht gegen von Russland geführte Kräfte in den östlichen Regionen der Ukraine, Donezk und Lugansk [bekannt als Donbass]. Im Jahr 2022 konnte die Ukraine diese Veteranen und andere Freiwillige schnell in neue Freiwilligen-Territorialverteidigungskräfte [TDF] und Reservekräfte mobilisieren, ohne die Notwendigkeit langwieriger Schulungen. Dies trug wahrscheinlich zur Effektivität der UAF bei, da die Ukraine kein vollständig entwickeltes, professionelles Unteroffizierskorps hatte, dessen Entwicklung sie nach NATO-Standards jedoch angestrebte.
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Seit Beginn des Krieges 2022 hat die UAF jedoch hohe Verluste an erfahrenem Personal erlitten, was die Qualität der aktuellen Truppe verringert. Diese Verluste an kampferprobten Soldaten kann die UAF nicht einfach mit neuen Rekruten ersetzen. Neue Rekruten, soweit vorhanden, könnten zwar die zahlenmäßigen Verluste, nicht aber die qualitativen Verluste ersetzen, die die eigentliche Kampfkraft einer Armee ausmacht. Damit steht die UAF vor mehreren Herausforderungen beim Wiederaufbau der Personalstärke.
Der Bedarf der UAF an sofortigen Verstärkungen schafft zusätzlichen Druck, Truppen einzusetzen, die gerade ihre Grundausbildung abgeschlossen haben. Allerdings muss die UAF auch Personal schulen, um komplexe Operationen durchzuführen und fortschrittliche Waffen einzusetzen, um die erforderlichen Kampfoperationen aufrechterhalten zu können.
Derzeit sieht sich die UAF auch mit Rekrutierungsherausforderungen konfrontiert. Es wird berichtet, dass der durchschnittliche ukrainische Soldat etwa 40 Jahre alt ist und manche Rekruten oft Gesundheits- oder Suchtprobleme haben. Die Ukraine verabschiedete im April 2024 ein Gesetz, um einige Rekrutierungsprobleme anzugehen [einschließlich der Möglichkeit für einige Gefangene, im Gegenzug für eine verkürzte Haftstrafe zu dienen], lehnte aber aufgrund öffentlicher Opposition weiterhin Forderungen ab, das Wehrpflichtalter von 25 auf 18 Jahre zu senken. Die Gesetzgebung behandelte das Thema der Demobilisierung nicht, und einige Berichte deuten darauf hin, dass Rekrutierungsbeamte zunehmend zu gewaltsamen Erzwingungsmethoden greifen.
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Trotz der Rekrutierungsherausforderungen gründet die UAF weiterhin neue Brigaden, anstatt die Verluste bestehender Einheiten auszugleichen und sie auf Sollstärke zu verstärken. Einige Beobachter und UAF-Offiziere haben diesen Ansatz kritisiert und argumentierten, dass durch dieses Vorgehen kritische Ausrüstung und Personal, die beide an den Frontlinien dringend benötigt werden, blockiert werden. Diese neu gegründeten Brigaden benötigen weitere Zeit für Schulung und Aufbau und werden oft von unerfahrenen Offizieren geführt, was die Einsätze weiter verzögert.
UAF-Offizielle behaupten, sie hätten die Kapazität und Fähigkeit, neue Rekruten innerhalb der Ukraine auszubilden. Zusätzlich kämpft die UAF offenbar damit, Offiziere für Stabsfunktionen zu schulen, um Kommandeure bei der Verwaltung und Koordination von Operationen zu unterstützen. Der Mangel an ausgebildeten Stabsoffizieren hat in einigen Fällen dazu geführt, dass höhere Kommandoebenen taktische Operationen koordinieren und verwalten, was zu zentralisierter und langsamerer Entscheidungsfindung führt.
Militärische Ausrüstung
Die UAF kämpft mit einer Mischung aus westlicher und sowjetischer oder russischer Ausrüstung. Diese Vielfalt an Systemen erschwert Wartung und Standardisierung. Bis heute hat die UAF erhebliche Ausrüstungsverluste erlitten, was einige UAF-Einheiten ohne mechanisierte oder motorisierte Fahrzeugunterstützung zurückgelassen hat. Die UAF hat gegenüber solchen Verlusten Resilienz gezeigt, was zum großen Teil den westlichen Waffenhilfen und konzentrierten Reparaturanstrengungen zu verdanken ist.
Analyse
Globalisierung zähmen und sterben Früchte ernten (falscherealitaet.com) 