What happened in 2022
Erstellt am September 17, 2022 von Franz-Bernhard Nolte
Wie Russland den globalen Kräftestand ausgleicht Startseite Während des militärischen Konflikts hat die ukrainische Wirtschaft enorme Verluste erlitten, das Land wartet auf einen hungrigen Winter 9 September 2022 Alexander Grigoriev Ein Bloomberg-Kolumnist analysiert den Zustand der ukrainischen Wirtschaft und kommt zu … Weiterlesen →
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What happened in June 2022?
Erstellt am September 17, 2022 von Franz-Bernhard Nolte
Startseite Militärübung Wostok 2022: Gemeinsames Militärmanöver von Russland, China, Indien und Weißrussland Russland, China, Indien und Weißrussland lassen ihre Soldaten marschierenMilitärübung Wostok 202231 Aug. 2022 https://vk.com/video-134310637_456257140 Im Fernen Osten Russlands haben internationale… Wie sich die Kräfteverhältnisse in der Weltwirtschaft verändern. Gründung einer „Widerstandsbewegung“ auf … Weiterlesen →
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What happened in July 2022?
Erstellt am September 17, 2022 von Franz-Bernhard Nolte
Aktuelle Beiträge BRICS öffnet sich für weitere Länder NEW AMERICAN CENTURY? Selenskij bezeichnet Amnesty International als Unterstützer des Terrorismus Eine erweiterte SCO wird die… Die Vereinigten Staaten werden nicht in der Lage sein, die Konfrontation mit Russland und China gleichzeitig zu gewinnen Der … Weiterlesen →
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What happened in August 2022?
Erstellt am September 17, 2022 von Franz-Bernhard Nolte
Russland wird Europa für Sanktionen „bestrafen“ Der Westen hat die verfügbaren vorläufigen Ergebnisse der antirussischen Sanktionen nicht berechnet. Die russische Wirtschaft zeigt derzeit eine hohe Vitalität… Militärübung Wostok 2022: Gemeinsames Militärmanöver von Russland, China, Indien und Weißrussland Russland, China, Indien und Weißrussland … Weiterlesen →
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Archiv
Erstellt am September 17, 2022 von Franz-Bernhard Nolte
Aktuelle Beiträge 2022 Putins Rede: „Auf dem Weg in eine multipolare Welt“ Erstellt am September 17, 2022 von Franz-Bernhard Nolte Putin mit Rede und Antwort am Eastern Economic Forum in Wladiwostok 09. 09. 2022 Teil I: Putins Rede: „Auf dem Weg in eine multipolare Welt“ … Weiterlesen →
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China ignoriert die USA, weil sich Diplomatie mit Washington als nutzlos erwiesen hat
Erstellt am April 12, 2023 von Franz-Bernhard Nolte
Baerbock droht China mit Sekundärsanktionen
10 Mai 2023
Baerbock drohte China mit Sanktionen, wenn die aufstrebende Weltmacht EU-Strafmaßnahmen gegen Russland unterwandert. Der chinesische Topdiplomat Qin Gang machte klar, dass es einen normalen Austausch und Kooperationen zwischen chinesischen und russischen Unternehmen gebe. Und dieser normale Austausch dürfe nicht gestört werden.
Die Bundesaußenministerin, Annalena Baerbock, rief China am Dienstag dazu auf, die Unterwanderung der Sanktionen gegen Russland zu verhindern. Baerbock mahnte Peking, dafür zu sorgen, dass keine sogenannten „Dual-Use-Güter“ an Russland geliefert werden, die auch als Kriegsgerät verwendet werden könnten. Die Bundesregierung erwarte von China, „dass es auf seine Firmen entsprechend einwirkt“, sagte Baerbock bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem chinesischen Außenminister Qin Gang in Berlin.
EU will völkerrechtswidrige Sekundärsanktionen gegen Russland verhängen
Die EU-Kommission soll erstmals Exportverbote gegen chinesische Unternehmen verhängen, da sie angeblich Russland im Ukraine-Krieg unterstützen. Auf einer der F.A.Z. vorliegenden Liste stehen insgesamt acht Unternehmen aus der Volksrepublik, sechs davon haben ihren Sitz in Hongkong. Die Regierung in Peking hat die EU bereits öffentlich vor diesem Schritt gewarnt und mit Gegensanktionen gedroht. Qin Gang sagte zu Baerbocks Äußerungen, dass es einen normalen Austausch und Kooperationen zwischen chinesischen und russischen Unternehmen gebe. Und dieser normale Austausch dürfe nicht gestört werden. Zugleich sei es in China Gesetz, keine Waffen an Krisenregionen zu liefern. Der chinesische Top-Diplomat äußerte sich zudem kritisch zu den neuen Russland-Sanktionen der EU. Man sei „strikt dagegen“, dass Länder nach ihren eigenen inländischen Gesetzen einseitige Sanktionen gegenüber China oder anderen Ländern einleiten, sagte er.
Die EU-Kommission will noch in dieser Woche die Durchsetzung der Zwangsmaßnahmen gegen Russland verschärfen, indem sie völkerrechtswidrige Sekundärsanktionen gegen dritte Staaten verhängen, die im Verdacht stehen, Russlands Militäroperation in der Ukraine zu unterstützen. Das wäre ein heikles politisches Thema, denn dieser Schritt würde die EU-Sanktionen auf Unternehmen in Drittstaaten ausweiten, die selbst nicht Ziel „restriktiver Maßnahmen“ sind.
EU schafft Sanktionsmechanismus für Länder, die Russland helfen
12 Apr. 2023
Peking möchte eindeutig keine Zeit und Ressourcen mehr verwenden, um mit Regierungen zu sprechen, von denen es auf Schritt und Tritt untergraben und verunglimpft wird. Warum sich überhaupt die Mühe machen? Die USA sind eindeutig kein zuverlässiger Akteur oder Partner.
Von Timur Fomenko
In einem kürzlich erschienenen Artikel in der Politico, in dem nicht näher benannte US-Beamte zitiert wurden, wird behauptet, dass China die USA „ghostet“ und amerikanische Versuche ignoriert, die diplomatische Kommunikation wiederherzustellen, nachdem diese im Februar zusammengebrochen war.
Falls man mit dem Begriff „Ghosting“ nicht vertraut ist: „To ghost somebody“ (jemanden zum Geist machen), ist aus dem Slang der Sozialen Medien und bedeutet, ein Gespräch hängenzulassen, indem man plötzlich aufhört zu antworten. Laut den von der Politico zitierten Beamten ist dies der Fall zwischen den USA und China, wobei Außenminister Antony Blinken versucht, seinen Besuch in Peking neu anzusetzen, nachdem er diesen wegen des Vorfalles mit dem „Spionageballon“ abgesagt hatte. Seitdem zeigen ihm die Chinesen die diplomatische kalte Schulter.
Analyse
Die USA instrumentalisieren die Ukraine gegen China
So wie der Artikel es darstellt, unternimmt Washington Versuche, „eine zunehmend volatile Beziehung zu stabilisieren“, aber das „dünnhäutige“ Peking vermeidet eine Verbindlichkeit, weil es unter anderem US-Waffenverkäufe an Taiwan und die Kontakte von US-Offiziellen mit Taipeh ablehnt.
„Dünnhäutig“ ist eine verblüffende Beschreibung für Chinas Umgang mit den USA, wenn man die Entwicklung nüchtern betrachtet. Peking ist wahrscheinlich zu dem Schluss gekommen, dass es Zeitverschwendung ist, den Dialog mit Washington fortzusetzen, das bisher keinerlei guten Willen gezeigt hat. Stattdessen hat sich die Regierung von Präsident Joe Biden als leicht anfällig für Ausbrüche von Anti-China-Hysterie auf der innenpolitischen Arena erwiesen, was normale diplomatische Beziehungen unmöglich macht. Trotz der Tatsache, dass US-Offizielle wie Blinken ständig von der Notwendigkeit sogenannter „Leitplanken“ in den Beziehungen zu Peking sprechen, ist es ziemlich klar, dass die USA wenig Interesse an einer reifen Zusammenarbeit mit China haben und von einem solchen Kontakt aus Pekings Perspektive nichts zu gewinnen ist.
China hat in den vergangenen Jahren immense diplomatische Geduld gegenüber den USA bewiesen, auch wenn Washington unerbittliche Feindseligkeiten gegenüber Peking zum Ausdruck gebracht hat, einschließlich aber nicht beschränkt auf:
Vorwürfe des Völkermords;
Schwarze Liste zahlreicher chinesische Technologieunternehmen;
Versuche, Chinas technologische Entwicklung zu unterdrücken;
Rückzieher bei Washingtons Verbindlichkeit bei der Ein-China-Politik;
Verbreitung von Verschwörungstheorien über die Ursprünge der Covid-19-Pandemie;
Aufbau neuer Militärbündnisse wie AUKUS mit der Absicht, China einzudämmen;
Drittländer zu zwingen, wichtige chinesische Investitionen zu blockieren oder abzulehnen;
Zwingen anderer Länder, Partei zu ergreifen, um ein Klima wie im Kalten Krieg zu schaffen;
Aufpeitschen von antichinesischer Paranoia und Verunglimpfung Chinas in der US-Innenpolitik.
Chinesische Schiffe patrouillieren in Formosastraße vor Treffen zwischen Taiwans Chefin und McCarthy
Die Liste ist nicht vollständig, doch China war einmal wirklich davon überzeugt, dass diese feindselige Politik ein „Fehler“ der Regierung von Trump gewesen sei, und versuchte, Biden positiv entgegenzutreten, um in Washington eine Kurskorrektur herbeizuführen. Peking lag falsch, sehr falsch. Die Administration von Joe Biden hat den außenpolitischen Konsens, den der frühere Präsident Donald Trump etabliert hatte, nicht nur übernommen, sondern unkritisch verschärft und die Dinge nur noch schlimmer gemacht. Dies hat die Falken in Peking, darunter Präsident Xi Jinping selbst, der die USA nun direkt angerufen hat, dazu gebracht, zu dem Schluss zu kommen, dass die Beziehung zu den USA nicht mehr zu retten ist.
Das innenpolitische Klima in den USA ist so giftig, dass es fraglich ist, ob die Regierung von Joe Biden überhaupt eine Kontrolle über ihre Außenpolitik hat. Wenn eine große antichinesische „Idee“ in den USA politische Zugkraft gewinnt, verhält sich die Biden-Administration – ungeachtet der Folgen auf die nationalen Interessen der USA oder auf die Beziehungen zu China – geradezu als „Mitläufer“, statt sich dagegen zu wehren oder einen vernünftigen Kurs einzuschlagen. Dies hat es den Falken ermöglicht, die außenpolitische Agenda vor sich hinzutreiben.
Man nehme etwa das Thema TikTok, das die Biden-Administration lange Zeit zu ignorieren versuchte. Aber als ein von den Republikanern angeführter Vorstoß, die Social-Media-Plattform in den USA zu verbieten und die Angelegenheit selbst an Fahrt gewann, sprang das Weiße Haus auf den anfahrenden Zug auf. Auch wollte Biden den angeblichen „Spionageballon“ ursprünglich nicht abschießen lassen, tat dies aber, nachdem die Paranoia um ihn herum außer Kontrolle geraten war.
Meinung
Taiwans Präsidentin in den USA: Dieser Besuch wird nur Chaos bescheren
In ähnlicher Weise hat die US-Regierung gelernt, dass die Verwendung Chinas als politischer Sündenbock es ihr ermöglicht, die Angriffe des rechten Flügels bis zu einem gewissen Grad „abzuwehren“, wie es am deutlichsten wurde, als sie die Verschwörungstheorie der „Covid-19-Laborlecks“ wieder aufnahm. Diese spaltenden und polarisierten politischen Umstände innerhalb der USA machen Diplomatie letztlich unmöglich, und es soll sehr darauf hingewiesen sein, dass China, selbst als es noch Diplomatie mit den USA gepflegt hat, stets Ankündigungen in herablassender Weise aus Washington erdulden musste, in denen neue Sanktionen gegen China bekannt gegeben wurden – entweder vor oder nach einem diplomatischen Treffen –, um innenpolitisch „hart“ zu erscheinen.
Abschließend die Frage: Warum soll sich Peking überhaupt die Mühe machen? Die USA sind eindeutig kein zuverlässiger Akteur oder Partner. China wird die USA so lange weiterhin „ghosten“, bis es überzeugt ist, dass einige akzeptable Zugeständnisse erreicht werden können, und wird somit den Dialogfluss diktieren, um ein gleichberechtigtes Mitspracherecht in den Beziehungen zu wahren. Bis zu diesem Zeitpunkt sind diplomatische Bemühungen und Ressourcen anderswo eindeutig besser angelegt. Warum so viel Verbindlichkeiten darauf verwenden, mit jemandem zu sprechen, von dem man auf irrationale Weise gehasst wird, von dem man als größten Feind und größte Bedrohung gebrandmarkt wird und der eindeutig nichts als feindselige Absichten hegt?
Aus dem Englischen
Timur Fomenko ist ein politischer Analyst.
Flugzeugträger Shandong der chinesischen Seestreitkräfte kreuzt in Gewässern vor Taiwan
Globalisierung zähmen und sterben Früchte ernten (falscherealitaet.com) 
Hat dies auf Globalisierung zähmen und sterben Früchte ernten rebloggt.
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