Wie du mir so ich dir?

Russische Atomwaffen in Weißrussland: Reaktion auf westliche Eskalationspolitik?

9 Apr. 2023

Russland disloziert nukleare Waffen in Weißrussland (Belarus), wie der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin informierte. „Ab dem 3. April beginnen wir mit der Ausbildung der Kampfverbände. Und am 1. Juli schließen wir den Bau eines speziellen Lagers für taktische Atomwaffen auf dem Territorium von Belarus ab“, erläuterte das russische Staatoberhaupt.

Eine Analyse von Geworg Mirsajan

Wladimir Putin betonte, die Stationierung in Weißrussland sei kein Transfer von Atomwaffen (weil das einen Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag darstellen würde), sondern eine Unterbringung russischer Waffen auf entsprechend gesicherten Stützpunkten Weißrusslands.

Russland will taktische Atomwaffen in Weißrussland stationieren

Mit anderen Worten: Die Waffen bleiben russische Waffen, so wie die US-amerikanischen Atomwaffen in Deutschland amerikanische bleiben. „Wir machen keine Übergabe. Die Vereinigten Staaten übergeben sie…

9 Apr. 2023

Peking hat einen Bericht über Washingtons Lügen und Manipulationen veröffentlicht, während die USA die Debatte um „Demokratie gegen Autoritarismus“ anheizen. China pumpt derweil Geld in jene Nationen des Globalen Südens, deren Leid durch die westlichen Sanktionen verschlimmert wurde.

Von Joydeep Sen Gupta

Die USA waren vorletzte Woche gemeinsam mit den Regierungen von Costa Rica, den Niederlanden, Südkorea und Sambia Gastgeber des zweiten „Gipfels für Demokratie“. Die zweitägige Veranstaltung war eine Zusammenkunft führender Persönlichkeiten aus aller Welt in einem virtuellen Plenarformat, an der Vertreter von Regierungen, der Zivilgesellschaft und des Privatsektors teilnahmen. Die alle zwei Jahre stattfindende Übung zielt angeblich darauf ab, die Demokratie zu stärken, sich gegen Autoritarismus zu verteidigen, Korruption zu bekämpfen und die Achtung der Menschenrechte durch die Zivilgesellschaft zu fördern.

Zwei Politiker, zwei Politiken

Der Besuch des französischen Präsidenten und der EU-Kommissionspräsidentin wurde in den deutschen Medien schönfärberisch beschrieben. Korrekt?

Von anti-spiegel.ru, 8. April 2023 – übernommen mit Dank

09. April 2023

Macron war auf Staatsbesuch in China und wurde mit allen Ehren empfangen, inklusive rotem Teppich am Flugzeug. Von der Leyen, die von Macron eingeladen worden war, ihn zu begleiten, war hingegen nur zu einem Arbeitsbesuch in China und während Macron das Flugzeug vorne verließ und mit rotem Teppich und Ehrengarde empfangen wurde, musste von der Leyen das Flugzeug aus dem hinteren Teil verlassen und wurde ohne Pomp und Teppich empfangen.

Thomas Röper: der China-Korrespondent der russischen Nachrichtenagentur TASS kam in seiner Analyse des Besuchs zu anderen Ergebnissen als die deutschen Medien, weshalb ich seineAnalyseübersetzt habe.

Besuch ist nicht gleich Besuch

Zunächst einmal muss etwas erklärt werden. In diesen Tagen waren zwei Politiker zu zwei Besuchen in…

von Zhang Han, Liu Caiyu, Chen Qingqing und Li Xuanmin, 3. April 2023 – übernommen mit Dank von globaltimes.cn

04. April 2023

Red.Es wäre uns allen zu wünschen, wenn in der EU noch ein Rest Vernunft vorhanden ist und die Beziehungen zu China nicht auch noch abgebrochen werden. Von der Leyen hat ja davon gesprochen, die Beziehungen nicht abzubrechen, sondern nur die „Risiken zu verringern“ – was immer das auch heissen soll. Aber die Zeiten, wo deutsche oder europäische Politiker in China mit dem Impetus aufgetreten sind, China zu massregeln, sind endgültig vorbei. Das ist – zum Glück endlich – auch in der Stellungnahme der chinesischen Politiker und Experten zu entnehmen. Man darf gespannt sein, wie sich das weiter entwickelt.

Nach dem spanischen Premierminister Pedro Sanchez werden der französische Präsident Emmanuel Macron und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, vom 5. bis 7. April China besuchen, und…

Instrumentalisierung des internationalen Rechts

4 Apr. 2023

Die Journalistin Karin Leukefeld weist nach, dass die OPCW korrumpiert ist. Sie ist nicht die einzige internationale Organisation, für die dieser Vorwurf gilt. Der Westen instrumentalisiert die Institutionen des internationalen Rechts. Das beschädigt das Vertrauen in das Völkerrecht.

Die Journalistin Karin Leukefeld greiftauf denNachDenkSeitenerneutdieUntersuchungender Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in der syrischen Stadt Duma auf. Die Organisation hat zu Beginn des Jahres einen neuen Bericht veröffentlicht, der die syrische Regierung in der Verantwortung für einen Giftgasanschlag auf die eigenen Bürger sieht.

Dabei ignoriert der Bericht jedoch die von Experten zuvor vor Ort gewonnene Erkenntnis. Die syrische Regierung kritisiert den Bericht in aller Schärfe.

Im Jahr 2018 setzte die unter anderem von der britischen Regierung finanzierte Organisation „Weißhelme“ über Twitter eine Meldung ab, die von einem Anschlag mit Giftgas berichtete, der zahlreiche Menschenleben forderte. Angehängt…

11 Apr. 2023

Die Welt ist im Begriffe, multipolar zu werden. Mit der politischen Vorherrschaft der USA schwindet auch die des westlichen Finanzsystems. Welche Lehren können aus den Erfahrungen mit den bisherigen Reservewährungen für die Schaffung einer neuen multipolaren Währung gezogen werden?

Von Rüdiger Rauls

Voraussetzungen

Unterschiedliche Entwicklungen stehen an der Wiege einer neuen Reservewährung: die Finanzkrise von 2007/2008 mit der anschließenden Ausweitung der Geldmengen, die Politisierung des Dollars und die exzessiven Sanktionen des sogenannten Wertewestens, besonders aber das

Sie alle durchdringen einander und sind bestimmt durch die politische, militärische und finanzielle Vormachtstellung der USA. Diese Entwicklungen sollen im Folgenden genauer betrachtet werden, da sich aus ihnen heraus die Notwendigkeiten und Voraussetzungen erklären für den Aufbau eines neuen, sozusagen demokratischeren Währungssystems.

Analyse

Die Zeiten der westlichen Wirtschaftsprosperität sind vorbei und kommen so schnell nicht wieder

Der Beinahe-Zusammenbruch des kapitalistischen Finanzsystems infolge der Insolvenz von Lehman Brothers in den Jahren…

3 Apr. 2023

Nachdem die USA einst ein auf ein kapitalistisches System boomenden Wachstums gebaut haben, drosseln sie dieses jetzt mit ihrer Politik und mit ihren schlechten Entscheidungen.

Alles deutet darauf hin, dass die USA in der Vergangenheit leben und sich der Leugnung von Fakten hingeben.

Ein Kommentar von Timur Fomenko

Vergangene Woche entschied die US-Notenbank (FED), die Zinssätze trotz des Zusammenbruchs mehrerer US-Banken, darunter der Silicon Valley Bank (SVB), sowie weiterer Probleme im Ausland, erneut um 0,25 Prozent auf bis zu 5 Prozent zu erhöhen.

Analyse

Handelsabkommen zwischen China und Brasilien in gemeinsamen Währungen

Es wird erwartet, dass dieser atemberaubende Zinsanstieg negative Auswirkungen auf das US-Wirtschaftswachstum haben wird, die Banken noch mehr unter Druck geraten, was im weiteren Sinne globale Auswirkungen nach…

 Russische Kräfte kontrollieren über 80 Prozent von Artjomowsk

Zerstörungen in Soledar, nordöstlich von Artjomowsk, 11. März 2023

Sacharowa erinnerte daran, dass die NATO Uranmunition in Massenproduktion hergestellt bei Operationen eingesetzt hatte.

Sacharowawörtlich:

„Die meisten Operationen mit Uranmunition im NATO-Kontingent wurden von italienischen Soldaten durchgeführt.““Der Verantwortungsbereich der italienischen Soldaten in Jugoslawien umfasste Gebiete, in denen mehr als die Hälfte aller Uranmunition abgefeuert wurde.“ Damit wurden Serben zu direkten und Italiener zu sekundären Opfern gemacht. Es wurde untersucht, wie sich diese Munition auf das Personal auswirkte. Sacharowa verwies in diesem Zusammenhang auf die wachsende Zahl von Klagen von Italienern gegen das Verteidigungsministeriumihres Landes, wobei der Hauptgrund Krebs ist. „Krebs durch den Umgang mit Uranmunition“, fügte die russische Diplomatin hinzu.

Im vergangenen Monat hatte die britische Vize-Verteidigungsministerin Annabel Goldie die Lieferung von solchen Geschossen an die Ukraine angekündigt…

12 Apr. 2023

Kein Borrell und kein Wirtschaftstross ‒ Baerbocks Besuch in China ist eine weit weniger gewichtige Nummer als der Besuch von Macron. Aber wie wir sie kennen, wird es ihr mühelos gelingen, sich danebenzubenehmen. Dabei wäre Abstand von der US-Politik zu China so wichtig.

Von Dagmar Henn

Der Besuch von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in China dürfte zumindest für eines gut sein: zur allgemeinen Erheiterung.

Analyse

EU bereitet wirtschaftliches Ultimatum gegen russisch-chinesische Freundschaft vor

Während die deutsche Berichterstattung zur Ukraine dank des Pentagon-Leaks gerade von einem ungewohnten Maß an Realismus erschüttert wird und das Mantra, die Ukraine müsse siegen, gerade völlig verstummt ist, wird gleichzeitig, im Vorfeld zu Baerbocks Auftritt, die Märchenstunde zu China aktiviert.

Als hätte sich das Pentagon damit bereits durchgesetzt und es wäre an der Zeit, den Boden des nächsten Schlachtfelds vorzubereiten.

Baerbock reist ohne Wirtschaftsdelegation. In diesem…