Putin: Auf Angriff auf Kaliningrad würde Einsatz sämtlicher Waffen folgen
Im Fall eines westlichen Angriffs gegen Kaliningrad oder andere russische Gebiete würde Moskau den Einsatz von sämtlichen verfügbaren Waffen in Erwägung ziehen, erklärt Russlands Präsident Wladimir Putin. Im Rahmen der XXIII. jährlichen Sitzung des internationalen Diskussionsklubs Waldai führt er aus:
„In den Ankündigungen des Außenministeriums ist alles richtig: Wenn es zu einem direkten Angriff auf die Russische Föderation kommt – in diesem Fall Kaliningrad, oder vielleicht andere Territorien –, wird unweigerlich und unverzüglich die Frage nach dem Einsatz sämtlicher Waffen, die unserem Land zu Verfügung stellen, auf der Tagesordnung erscheinen. Das ist unweigerlich und hängt nicht vom Familiennamen des Obersten Befehlshabers oder des Präsidenten Russlands ab.“
Zuvor hatten mehrere europäische Politiker Vorschläge geäußert, die russische Ostseeexklave Kaliningrad zu blockieren.
Nach russischen Angaben habe die Ukraine seit dem Beginn der Sonderoperation am 24. Februar 2022 insgesamt 674 Flugzeuge, 284 Hubschrauber, 248.994 Drohnen, 672 Flugabwehrraketenkomplexe, 31.085 Kampfpanzer und andere Panzerfahrzeuge, 1.783 Mehrfachraketenwerfer sowie 36.597 Geschütze und Mörser verloren.
„Es brennt“ – mit diesem Bild beschreibt die Ärztin Dr. Bea Merscher den Zustand des deutschen Gesundheitssystems. Die Metapher ist bewusst drastisch gewählt. Wer in einem brennenden Gebäude stehe, diskutiere nicht zunächst über die angemessene Wortwahl, sondern rufe nach Hilfe und verlange, dass gelöscht werde. Genau diese Dringlichkeit beansprucht sie auch für ihre Kritik am Gesundheitswesen.
Aus ihrer Sicht befindet sich das System bereits unabhängig von neuen Spar- oder Kürzungsmaßnahmen in einer schweren Krise. Dass es dennoch funktioniert, liege vor allem an den Menschen, die darin arbeiten: Pflegekräfte, Ärzte, Therapeuten und andere Beschäftigte hielten den Betrieb trotz Überlastung und schwieriger Arbeitsbedingungen aufrecht. Der Preis dafür sei hoch – Überarbeitung, Erschöpfung und der Rückzug qualifizierter Fachkräfte aus ihren Berufen.
Als Beispiele nennt sie Rettungswagen, die mit Schlaganfallpatienten lange nach einem aufnahmefähigen Krankenhaus suchen müssen, fehlende Pflegekräfte auf Kinderintensivstationen sowie Kinder, die über weite Strecken transportiert werden, weil vor Ort keine geeigneten Behandlungskapazitäten verfügbar sind. Auch Patienten auf Fluren und provisorische Versorgungssituationen stehen für sie symbolisch für ein System, dessen Reserven weitgehend aufgebraucht seien.
Kürzungen können so verteilt werden, dass ihre Gesamtwirkung zunächst kaum sichtbar werde: ein geschlossenes Krankenhaus, ein aufgegebener Kreißsaal, weniger abrechenbare Therapiestunden, längere Wege, geringere Budgets oder wegfallende Angebote.
Erfahrung als Grundlage der Kritik
Die Ärztin begründet ihren Anspruch, sich öffentlich zu gesundheitspolitischen Fragen zu äußern, mit ihrer eigenen beruflichen Erfahrung. Sie verweist auf Tätigkeiten in der Intensivmedizin, in Notaufnahme und Schockraum, im Rettungsdienst sowie in der ambulanten Versorgung. Hinzu kämen eine medizinische Promotion, ein Master of Public Health und ärztliche Zulassungen in Deutschland, der Schweiz und Brasilien.
Sie empfindet es als widersprüchlich, wenn ihre fachliche Kompetenz öffentlich infrage gestellt werde, während politische Entscheidungsträger über Strukturen entscheiden, deren praktische Folgen nach ihrer Auffassung vor allem Ärzte, Pflegekräfte und Patienten tragen.
Aus ihren Erfahrungen in verschiedenen Ländern leitet sie den Anspruch ab, unterschiedliche Gesundheitssysteme miteinander vergleichen zu können. Sie sieht ein Missverhältnis zwischen medizinischem Können einerseits und den personellen und finanziellen Rahmenbedingungen andererseits.
Die Ärztin kritisiert Begrenzungen abrechenbarer Leistungen: Wenn ein Therapeut zwar mehr Patienten behandeln könnte, aber nur einen begrenzten Teil dieser Arbeit vergütet bekommt, entsteht ein wirtschaftlicher Druck. Praxen könnten dann gezwungen sein, ihre Tätigkeit für gesetzlich Versicherte einzuschränken oder stärker auf privat finanzierte Leistungen auszuweichen.
Wenn Leistungen reduziert, Budgets gedeckelt oder Zugänge erschwert werden, sei „Kürzen“ die präzise Bezeichnung.
Dahinter steht eine größere Frage: Hat Deutschland tatsächlich zu wenig Geld – oder werden vorhandene Mittel falsch priorisiert?
Im Gespräch wird die These vertreten, dass weniger ein grundsätzliches Einnahmenproblem als ein Ausgaben- und Prioritätenproblem bestehe.
Wo sollen öffentliche Mittel eingesetzt werden?
Das Gespräch nennt als große Ausgabenbereiche unter anderem Gesundheit, Bildung, Renten, Infrastruktur.
Gesundheitspolitik erscheint in dieser Perspektive nicht isoliert. Sie hängt mit Bildung, wirtschaftlicher Sicherheit, Infrastruktur und demokratischer Teilhabe zusammen. Ein funktionierendes Gesundheitssystem erhält nicht nur Menschen am Leben; es ermöglicht ihnen auch, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Gute Bildung vermittelt nicht nur Wissen; sie schafft die Fähigkeit, politische Behauptungen kritisch zu prüfen.Wirtschaftliche Sicherheit bedeutet nicht nur Wohlstand; sie schafft Zeit und Freiheit, sich einzumischen.
Die Gesprächspartner verweisen auf sanierungsbedürftige Schulen, marode Brücken, kommunale Infrastruktur und Engpässe im Gesundheitswesen. Gleichzeitig sehen sie hohe staatliche Ausgaben in anderen Bereichen, insbesondere für militaerische Aufruestung, Aufblaehen der Staatsbefugnisse und internationale Einmischung, wie in der Ukraine.
Wer kann sich gegen Kürzungen wehren?
Kinder besitzen keine eigene politische Lobby und kein Wahlrecht. Familien sind häufig durch Beruf, Kinderbetreuung und Pflegeaufgaben stark belastet.Beschäftigte im Gesundheitswesen arbeiten vielerorts bereits an ihren Belastungsgrenzen. Menschen mit psychischen oder schweren körperlichen Erkrankungen haben oftmals weder die Kraft noch die organisatorischen Möglichkeiten, politischen Druck aufzubauen.
Je stärker Menschen im Alltag mit ihrer eigenen Existenz beschäftigt sind, desto schwieriger wird es für sie, sich zusätzlich politisch zu organisieren.
Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs betrifft die mediale Reaktion auf ihre öffentlichen Auftritte. Die Ärztin kritisiert insbesondere eine Berichterstattung, in der sie als „Wutärztin“ bezeichnet worden sei. Wut könne berechtigt und sogar konstruktiv sein. Problematisch werde es aus ihrer Sicht dann, wenn die Emotionalität einer Person zum eigentlichen Thema werde und dadurch ihre Sachargumente in den Hintergrund rückten.
Ausführlich schildert sie Aussagen, die der Ärztezeitung zugeschrieben worden seien.
Ist eine Person erst einmal als unglaubwürdig, übertrieben oder emotional markiert, kann sich die Debatte von der ursprünglichen Sachfrage auf die Person verlagern.
Von der Gesundheitspolitik führt das Gespräch zur grundsätzlichen Frage politischer Verantwortung. Die Ärztin beruft sich dabei auf den Amtseid des Bundeskanzlers und insbesondere auf die Verpflichtung, dem Wohl der Bevölkerung zu dienen und Schaden von ihr abzuwenden.
Sie leitet daraus eine moralisch-politische Kritik ab: Wenn eine politische Entscheidung die medizinische Versorgung verschlechtert, könne sie nicht erkennen, wie dadurch der Nutzen der Bevölkerung gemehrt oder Schaden von ihr abgewendet werde.
Daraus entwickelt sie den schweren Vorwurf eines „Amtseidbruchs“.
Eine starke Gesellschaft besteht für sie aus Menschen, die gesund sind, Zugang zu Prävention und medizinischer Versorgung haben, Sport treiben können, Zeit für Familie und Erholung besitzen und nicht ausschließlich mit wirtschaftlichem Überleben beschäftigt sind. Sie haben Zugang zu guter Bildung, Kultur und Information. Vor allem aber können sie kritisch denken, recherchieren und politische Entscheidungen hinterfragen.
Die Ärztin befürchtet, dass solche Fähigkeiten im Bildungssystem an Bedeutung verlieren könnten.
Wer nicht gelernt hat, Behauptungen kritisch zu untersuchen, ist leichter durch einfache Botschaften zu erreichen. Wer dagegen recherchieren, vergleichen und widersprechen kann, verlangt von Politik und Medien nachvollziehbare Begründungen.
Die Ärztin fragt am Ende, ob eine erschöpfte, kranke und schlechter gebildete Bevölkerung leichter zu lenken sei als eine gesunde, wirtschaftlich unabhängige und kritisch denkende Gesellschaft. Menschen, die täglich mit Arbeit, Pflege, finanziellen Sorgen oder Krankheit beschäftigt seien, hätten weniger Kraft, sich intensiv mit Politik auseinanderzusetzen.
Die Ärztin äußert die Vermutung, eine solche gesellschaftliche Schwächung könne politisch sogar erwünscht sein. In einem Zukunftsszenario verbindet sie wirtschaftlichen Niedergang, schlechtere Bildung und zunehmende Militarisierung miteinander.
Das Bild „Es brennt“ ist der Appell der Sprecherin,Warnzeichen ernst zu nehmen und politische Prioritäten offen zu diskutieren.
Mein Papa, der Niedergang der Kassenpraxis und seine Rente
„Ich kann es euch genau sagen, denn ich beobachte das jetzt schon lange genug. Da war mein Papa – Gott hab ihn selig. Er ist 2021 verstorben. Er war 35 Jahre lang Kassenarzt und Frauenarzt. Der konnte am Ende nicht mehr. Der wollte auch nicht mehr. Er hat von Anfang an die glorreiche Zeit in den 80/90ern mitgemacht, als alles gut war. Da ging es den Patienten gut, da ging es den Ärzten gut. Es ging allen gut. Ja, die Krankenhäuser, alles war tiptop und der hat alles mitgemacht, wie es den Bach runterging. Der hat jede Kürzungsrunde mitgemacht, jede Budgettierung. Er hat am Ende gesagt, ich kann keine gute Medizin mehr machen, ich will nicht mehr, ich will einfach nur noch in Rente. Und als er in Rente war, war er dann ein glücklicher Mensch. Hat man richtig gemerkt, wie die Last von ihm abgefallen ist. So, ich kann es genau sagen, ich habe es von der Kindheit an mitbekommen. Ein Kassenarzt ist selbstständig und gleichzeitig scheinselbstständig: Er trägt alle Risiken der Selbstständigkeit. Der haftet privat, der kauft selber von seinem Geld mit dem Privatkredit das ganze Equipment, der kauft sich selber seinen Kassensitz, der bezahlt sein Personal, der bezahlt alle Kosten. Er hat aber keine Vorteile der Selbstständigkeit. Er kann seine Preise nicht selber festlegen. Bei den Privatpatienten wird nach der Gebührenordnung für Ärzte abgerechnet, die seit 1997 kein einziges Mal inflationsbereinigt wurde. Das sind die gleichen Preise wie noch 1997. Absolut in Zahl nie angepasst worden. Ja, wirklich. Ich glaube, bei Zahnärzten ist es sogar noch länger als bei den Humanmedizinern oder dem EBM bei den Kassenpatienten. Das heißt, der kann seine Preise nicht festlegen. Es ist so, als wenn ihr jetzt Friseurmeister seid. Und der Staat sagt euch, wie teuer der Haarschnitt ist. Dann könnt ihr nicht mehr verdienen, wenn ihr mehr arbeitet. Jeder Selbstständige kann sagen, ich arbeite mehr und dadurch verdiene ich auch mehr. Das könnt ihr nicht, weil es ja budgettiert ist. Das heißt, ihr arbeitet. Dann kommt ihr an diese Decke, diese gläserne Decke, das Budget. Und dann arbeitet ihr umsonst. Das heißt, das könnt ihr auch nicht bestimmen. Das heißt, ihr habt keinen Vorteil. Das heißt, ihr seid eigentlich kein Selbstständiger. Ihr seid eigentlich Angestellter der Krankenkassen mit allen Risiken der Selbstständigkeit. So, das müsst ihr erstmal machen, Ja, wer will das denn heute noch machen? Will doch keiner mehr. Also zum Beispiel ich jetzt. Alleinerziehende Mutter von zwei Kindern. Glaubt ihr, ich würde mir das antun? Also was für ein Risiko ich tragen würde? Ihr könnt auch nicht krank werden. Ihr seid ja selbstständig, Ihr müsst ja immer hin. Wenn die medizinische Fachangestellte krank ist, muss trotzdem weiterschuften. Da findet ihr keine MFA mehr. Macht ja keine mehr. Es kommen keine Hebammen nach, es kommen keine Pflegekräfte nach. So, diese Kassenärzte, die wollen jetzt ihre Kassenlizenzen, Sitze nennt man das, verkaufen, die wollen in Rente gehen. Die finden keinen Käufer mehr. Ist ja auch traurig für die Ärzte. Die haben ein Leben lang gearbeitet. Ihre Kassenlizenz war auch ein Asset für sie gewesen. Die haben damit gerechnet als Rente, weil früher war so eine Kassenlizenz, bis zu 200.000 Euro wert. Jetzt kriegen sie die nicht mehr los. Dann gehen sie einfach irgendwann, wenn sie nicht mehr können in Rente. Manche arbeiten auch bis 75, weil die sagen, ich kann meine Patienten nicht gehen lassen. So, jetzt habt ihr da diesen Kassensitz, es kommt keiner nach. Tja, und jetzt kommt was mit diesem Land passieren soll. Jetzt kommen die Konzerne und die kaufen jetzt diese Kassensitze. Mein Papa hatte mitten in Hannover seine Praxis. Es war noch eine Einzelpraxis, also nur er mit einem Kassensitz. Das wird gelistet. Ihr dürft auch gar nicht als Arzt aussuchen, wo ihr euch niederlasst. Es gibt eine Bedarfsplanung und dann werden Bereiche gesperrt. Die Bereiche werden freigegeben von den kassenärztlichen Vereinigungen. Also die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen sagt, hier dürft ihr euch niederlassen und nirgendwo anders. Ihr habt keine Freiheit der Niederlassung. Es wird alles reglementiert und reguliert. So, mein Papa hat gesagt, ich will in Rente, ich habe diesen Kassensitz. Und dann kam ein Konzern. Jetzt kommt der wichtige Begriff des MVZ, die medizinischen Versorgungszentren und die haben gesagt, wir geben euch die Summe X + 100.000. Das ist ein Konzern, die haben ganz viel Geld. Diese MV, also diese Konzerne kaufen die Praxis und dann errichten die große Gebäude. Dann legen sie diese ganzen Kassensitze zusammen und dann stellen sie die Ärzte nur noch an und dann sind die Ärzte nur noch Handlanger im System, dann sind das wie Fließbandarbeiter im Gesundheitswesen und genau das passiert. Genau das passiert. Überall sprießen wie Pilze die MVZ aus dem Boden, die diese Kassensitze gekauft haben. Dann seid ihr natürlich in der Anstellung viel besser zu kontrollieren, weil ihr euren Job verlieren könnt. Ihr habt keine selbstständige Gestaltungsfreiheit mehr. Ihr seid dann einfach nur noch in der Anstellung. Ihr kriegt euer Gehalt, ist egal, wie viel ihr arbeitet. Seid ruhig, ihr kriegt ja euer Gehalt, ihr habt Jobsicherheit.
Es gibt die Bertelsmann-Studie aus dem Jahr 2019. Die hat ausgerechnet und festgelegt Deutschland soll noch 600 Krankenhäuser haben. Und das macht die Regierung streng so wie das da ausgerechnet worden ist. Wir haben im Moment ca. 1700 Krankenhäuser. Das wird jeden Tag weniger. Das heißt, zwei Drittel der Krankenhäuser in Deutschland sollen schließen. Das ist so entschieden. Das könnte eventuell zu seinem Aufstand führen, wenn jetzt plötzlich von einem Tag auf dem anderen diese ganzen Krankenhäuser schließen. Die können das ja ganz anders machen, Ihr müsst das intelligent machen. Ihr dreht an all diesen Stellschrauben bis die Krankenhäuser insolvent gehen und genau das passiert. Das ist auch ausgerechnet worden, Das kann man jetzt auch recherchieren. Jedes zweite Krankenhaus wird pleite gehen, es müssen ja zwei Drittel schließen, bis 2030 ist schon jedes zweite Krankenhaus zu. Das ist ausgerechnet und prognostiziert worden. Nicht von mir. Ich gebe das nur wieder. Was schließt zuerst? Kinderheilkunde, Palliativmedizin und Geburtshilfe. Also die Kinder, die Frauen, die Gebären, die Schwangeren, Kinder, die noch nicht mal auf der Welt sind und die Menschen, die sterben. Das sind die fragilsten, vulnerabelsten Menschen, die es in einer Gesellschaft gibt. Warum ist das so? Weil diese drei Areale in der Medizin nicht effizient gestaltet werden können, weil ihr könnt nicht effizient sterben.
Palliativmedizin: Ein Mensch stirbt in seiner Geschwindigkeit. Das kann manchmal eine Woche dauern, es kann Monate dauern, das kann keiner prognostizieren. Der Platz ist halt belegt. Das heißt, Palliativmedizin kannst ihr nicht mit Net Promoter Score und Key Performance Indicators abbilden. Menschen sterben in ihrer eigenen Zeit.
Geburtshilfe: Das einzige, wie ihr eine Geburt effizient machen kannst, ist ein Kaiserschnitt. Dann sagst ihr, kommen sie morgen um 8 Uhr, Schnitt und Nachzeit, Da geht das. Sonst ist eine Geburt unberechenbar. Es gibt Geburten, die dauern 6 Stunden. Es gibt Geburten, die dauern 48 Stunden. Das heißt, das Bett ist halt dann auch belegt. Kannst ihr auch nicht effizient gestalten.
Kinderheilkunde: Kinder kannst ihr auch nicht effizient gestalten. Wie gesagt, ihr braucht teilweise für eine Blutentnahme fünf Menschen. Einen für jede Extremität plus einer, der abnimmt. Das wird nicht abgebildet. Es gibt nämlich das Diagnosis Related Groups.Diagnosis Related Groups (DRGs) sind ein System, mit dem Krankenhäuser Behandlungsfälle in Gruppen einteilen und abrechnen. Das Krankenhaus wird nicht einfach für jeden einzelnen Krankenhaustag bezahlt, sondern die Vergütung orientiert sich am Behandlungsfall und seiner DRG. Das sind die Fallpauschalen. Das hat man aus Australien genommen. Australien hat es nach einem Jahr wieder abgeschafft, weil sie gemerkt haben, es zerstört das Gesundheitssystem. Deutschland zieht das seit 20 Jahren einfach knallhart durch. Was bedeuten die Fallpauschalen? Ihr habt eine Diagnose, zum Beispiel Blinddarmentzündung oder Herzinfarkt. Dafür kriegst ihr die Summe X. Es ist egal, wie die Blinddarmentzündung abläuft. Ihr kriegt einfach die Summe X.
Und jetzt muss das Krankenhaus so effizient wie möglich damit umgehen, um möglichst viel aus diesem Geld rauszuholen, um sich zu finanzieren. So, jetzt gibt es Möglichkeiten, diese Summe X zu erhöhen, zum Beispiel durch Komplexitätsfaktoren. Also zum Beispiel wenn ihr mehrere Nebendiagnosen noch mitbringst, dann kriegst ihr Zusatzpauschalen. Zum Beispiel was sehr viel bringt, sind Elektrolytstörungenen, so Hypokaliemie, Hyperkalzemie, das bringt relativ viel Geld. Was machst ihr als erstes in dem Krankenhaus? Ihr nehmt einfach allen Blut ab in der Hoffnung, dass ein paar Elektrolytstörungenen dabei sind. Ist egal, ob die behandlungsbedürftig sind oder nicht. Meine Hauptaufgabe als Medizinstudenten war es ohne Ende Blut abzunehmen, ohne Ende diese ganzen Elektrolytstörungen zu diagnostizieren und mir wurde wirklich vom Assistenzarzt ein Block und ein Stift in die Hand gegeben. Bitte quetsch noch mal alle Patienten aus, ob die nicht noch irgendwelche Diagnosen haben, die wir auf den Arztzettel schreiben können, damit noch ein bisschen mehr Geld aus der Fallpauschale rauskommt und dann bin ich hin. Haben Sie nicht vielleicht doch ein Diabetes? Hatten Sie nicht vielleicht doch mal eine Depression?
Ist das nicht krank? Irgendwas aufschreiben, weil je mehr Diagnosen, desto mehr Geld gibst. So, jetzt habt ihr diese Fallpauschale und dann wird noch gesagt, wie lange dieser Patient bleiben darf. Also zum Beispiel. Die sagen, bei Blinddarmentzündung duerft ihr X Nächte bleiben. Das ist alles dokumentiert, kann alles nachlesen. Und dann habt ihr auf jeder Station so ein Ampelsystem, wo steht, der liegt noch nicht lange genug. Ihr dürft den auch nicht zu früh rauslassen. Muss eine Mindestliegedauer haben. Dann habt ihr den, der ist gut, der kann der kann heute gehen, das ist effizient geplant und habt ihr sogenannte Langlieger, die liegen zu lange, die kosten nur, die bringen nichts mehr. Das ist wirklich, also dort, wo ich war im Krankenhaus in Frankfurt, war es mit einer Ampel grün, gelb und rot. Also gelb war muss noch liegen, grün war, ist perfekt muss gehen und rot war, der liegt zu lange und dann grübeln Aerzte plötzlich nicht mehr darüber, was der Patient medizinisch braucht, sondern nur noch ja, wie kriegen wir den los, ne? Der muss jetzt gehen.
Jetzt kommt das richtig Perverse. Wenn jetzt zum Beispiel dieser Patient eine Wunde hat, die nicht so koscher aussieht, wo ihr denkt, oh, die könnte sich infizieren. Jetzt habt ihr als Arzt 2 Möglichkeiten, ihr könnt medizinisch entscheiden und sagen, ich lass den mal lieber da, dann ist der hier unter Beobachtung und ich kann reagieren. Das ist aber ökonomisch gesehen die falsche Entscheidung, weil dann wird er vielleicht zu lange liegen, gibt nicht so viel Geld oder ihr sagt, der muss nach Hause, weil jetzt kommt’s, wenn der nach Hause geht und dort sich die Wunde infiziert und mindestens 24 Stunden vergangen sind, es müssen mindestens 24 Stunden vergehen, der wiederkommt, ist ein neuer Fall. Dann ist er nämlich nicht mehr die Blinddarmentzündung, dann ist er die Wundinfektion und dann gibt’s wieder neuen Cash. Und das heißt, der Arzt, der ist in diesem Krankensystem auch nur ein Opfer. Ja, weil der überlegt sich jetzt, okay, wenn ich das mache, ist es ökonomisch schlecht, medizinisch gut, wenn ich ihn gehen lasse. Dann sagt man, schauen Sie mal auf diese Wunde, wenn Sie sehen, dass die anfängt zu suppen, dann kommen Sie mal lieber wieder. Aber es ist natürlich auch krass zu sagen, gehen Sie mal bitte und wahrscheinlich infiziert es sich, aber sonst kriegen wir kein Geld.
Das Gesundheitssystem brennt schon
Deswegen sage ich, das Gesundheitssystem brennt schon, werden eigentlich medizinische Entscheidung durch ökonomische Faktoren getrieben? Und das wird natürlich nur noch schlimmer werden, wenn immer weniger Krankenhäuser da sind, Und jetzt kommt nämlich das nächste. Vielleicht habt ihr schon mal die Helios-Klinik gesehen, die Asklepios-Klinik. Das sind börsennotierte Unternehmen. Das heißt, was wollen die machen? Die wollen Profit machen. Ja, die haben Aktionäre, die haben Shareholders, die wollen befriedigt werden. Ja, glaubst ihr, dass dort an oberster Stelle medizinische Entscheidungen dann stehen? Heutzutage, wenn ihr Chefarzt werden wollt, muesst ihr eigentlich ein MBA haben, ein Master of Business Administration. Und die Leitung einer Klinik ist heute doch schon lange kein Arzt mehr. Das sind alles irgendwelche Ökonomen und Businessleute und dort ist nämlich das, wo ich sage, wir müssen uns als Gesellschaft fragen, ist Gesundheit Ware, sind Menschen Human Resources oder sind wir Menschen? Muss ein Gesundheitssystem Profit abwerfen, ja oder nein? Das ist eine ganz krasse Grundsatzdiskussion. Das heißt, dieses Spargesetz, GKV Beitragssatzstabilisierungsgesetz da haben sie den Bogen überspannt, weil die haben es ja schon ganz lange gemacht, ganz lange wird diese Agenda gefolgt und die Leute haben es mit sich machen lassen und vielleicht, wenn sie es so gelassen hätten, wäre es auch nicht zu einem großen Aufschrei gekommen, aber hier wollen sie jetzt zu viel. Jetzt haben sie es zu pervers, menschenverachtend zerstörisch gemacht. Deswegen habe ich gesagt, hier ist jetzt der Bogen überspannt, jetzt muss ich laut werden, weil das läuft ja nicht erst seit gestern, das heißt, ihr habt jetzt dieses Gesetz, dieses GKV Beitragssatzstabilisierungsgesetz demaskiert, eigentlich nur diese Politiker in ihrer Grausamkeit, in ihrer Menschenverachtung sozusagen.
Sprechende Medizin: Was das System kaum honoriert
Ja, anstatt die sprechende Medizin gut zu bezahlen – also die Zeit, in der ein Arzt aufklärt, begleitet, aufbaut und manchmal wirklich rettet. Wenn ein Patient zum Beispiel Suizidgedanken äußert und man ihm sagt: „Ich höre Ihnen zu“, lässt sich diese Zeit heute kaum noch abbilden. Was wird bezahlt?
Interventionsgetriebene Medizin: Wenn Eingriffe sich rechnen
Interventionsgetriebene Medizin wird gut bezahlt. Interventionsgetriebene Medizin bezeichnet eine medizinische Versorgung, bei der das System starke Anreize setzt, Untersuchungen, Eingriffe, Prozeduren oder Behandlungen durchzuführen, statt primär Prävention, Beobachtung, Beratung oder das bewusste Nicht-Eingreifen zu honorieren. Wenn Vergütung vor allem an erbrachte Leistungen und Prozeduren gekoppelt ist, können ökonomische Anreize entstehen, mehr zu intervenieren – auch wenn „Abwarten und Beobachten“ medizinisch ebenfalls vertretbar wäre.
Wozu hat das geführt? Deutschland ist absoluter Spitzenreiter im Austauschen von Hüftgelenken. Viel mehr als andere Länder. Da sind wir wirklich die allerbesten drin. Ja, wir haben die Hüftgelenke ausgetauscht. Das kann man ja nicht erklären, warum das so ist. Außer, es bringt eben Geld. Und genau da stellt sich die Grundsatzfrage: Sollte ein Gesundheitssystem überhaupt Profit machen, oder ist Gesundheitsversorgung ein Menschenrecht, auf das wir zurückgreifen können sollten?
Die Finanzkommission: Wer entscheidet über die Versorgung?
Was ich jetzt eigentlich sagen will, diese Finanzkommission besteht aus Menschen, die haben nie am Patientenbett gestanden. Diese Leute haben sich hingesetzt und die haben sich überlegt, wie kann man irgendwie Geld sparen? Jetzt haben die drei Kategorien festgelegt. Die haben die Kategorie A+, die Kategorie A und die Kategorie B. Ausgearbeitet. Kategorie A+ heißt die Versorgung der Menschen wird sich verbessern, wenn ihr das macht. Kategorie A ist die Versorgung der Menschen wird sich nicht verschlechtern, wenn ihr das macht. Und Kategorie B ist die Versorgung der Menschen wird sich verschlechtern. Das heißt, die hatten die Wahl aus Kategorie A+ oder A zu wählen. Sie haben es nicht gemacht. Das ist eine bewusste Entscheidung. Kategorie B zu wählen. So, jetzt haben wir Beitragszahler, die bezahlen das Geld. Das Gesundheitssystem gehört uns. Ich möchte, dass das allen klar ist. Das gehört euch und mir da draußen. Das finanzieren wir. Ja, wenn ich mir ein Haus baue von meinem Geld, dann gehört mir das doch auch. Also, dass man das überhaupt sagen muss. Ja, das gehört uns. Das heißt, wir haben erstmal ein Mitspracherecht, was wir leider nicht haben. Da wird jetzt eine Finanzkommission auserwählt, wo wir keinen Einfluss drauf haben. Die haben ja gesagt, es gibt hier Möglichkeiten, damit verbessert ihr sogar die Versorgung. Ja, wurde nicht gemacht. Es wurde nur Kategorie B ausgewählt. So, jetzt wird das umgesetzt. Jetzt kritisiert man das und jetzt heißt es, warum kritisiert ihr? Die Finanzkommission hat bestimmt ja, aber die Regierung hat gesagt, sie nimmt nur Kategorie B Maßnahmen, wo die Finanzkommission vor gewarnt hat. Die haben davor gewarnt, die haben gesagt, mach das mal lieber nicht, die Versorgung wird sich verschlechtern, Das wird trotzdem gemacht.
Und jetzt kommt nämlich der Oberhammer, weil viele sagen, eure Demos die bringen nichts, das Gesetz ist verabschiedet. Ja. Ja. Wenn die Mehrheitsverhältnisse sich ändern, dann kann man auch mal Dinge wieder rückgängig machen. Ist ja nicht das erste Mal, dass Gesetze wieder rückgängig gemacht worden sind. Braucht man einfach nur andere Mehrheiten. Und das heißt, diese Finanzkommission, da haben wir keinen Einfluss drauf gehabt. Ja das war jetzt das Sparpaket.
Jetzt kommt aber Ende des Jahres die Strukturreform von der gleichen Finanzkommission. Deswegen müssen wir jetzt laut werden, weil jetzt geht’s ans Eingemachte. Das war jetzt nur mal oben die Sense, aber jetzt diese Strukturreform, die wird jetzt die ganze Basis in Frage stellen. Die wird jetzt Triage, Rationierung, Schließen von Krankenhäusern, das wird jetzt alles kommen. Also, ich meine, schnallt euch fest an, Denn jetzt wird es grausam. Der Horror geht weiter und der wird noch schlimmer werden, als alle sich das vorstellen können. Deswegen müssen wir, weil jetzt das können wir jetzt noch verhindern. Ja, die werden die Versorgung wahrscheinlich auch wieder verschlechtern. Wir wissen ja schon, wie entschieden wird. Hoffentlich steht bis dahin diese Mehrheit im Parlament nicht mehr. Ja, wenn sie steht, dann müssen wir Druck machen, dass das so nicht umgesetzt wird. Und ich stelle in Frage, wer diese Finanzkommission ist und das heißt, also eigentlich möchte ich, dass diese Finanzkommission komplett weg ist. Ja, ich möchte eine ganz neue Finanzkommission.„
Die Krankenhäuser, die Bürokratie, der medizinische Dienst, wie viel Geld steckt da drin?
Vielleicht ist das der Zeitpunkt zu sagen, wir müssen ein ganz neues System entwickeln. Es muss alles vielleicht in Frage gestellt werden. Wir müssen es vielleicht noch einmal komplett neu machen, weil im Moment doktorn wir an einem komplett kranken System immer weiter rum. Vielleicht muss man einfach irgendwann sagen, wir brauchen was Neues, wir müssen noch mal also von der Basis aus neu denken, aber ich kann es euch versprechen, das wird von dieser Regierung halt nicht mehr kommen. Es würde nicht mehr kommen, weil der Witz ist ja auch, selbst wenn wir da vorne irgendwelche Köpfe austauschen, die Grundsubstanz und die Berater im Hintergrund, die wir teilweise mit Namen gar nicht kennen und welcher Lobbyismus dahintersteckt, das bleibt ja gleich so. Wir sind dabei, vielleicht nur den Tumor rauszuschneiden. Vielleicht muss man sogar mit Sicherheitsabstand, das heißt diese ganzen Berater, die ganzen Lobbyverbände, alles was da noch so als Tumormaterial, metastasierte Zellen mit dran hängen, müssen auch mit raus, weil es sonst einfach wiederkommt. Dann schneidet ihr den Tumor raus, näht es zu, die ganzen versprengten Tumorzellen, Journalisten, die dazuarbeiten, ist doch alles am Ende wieder da. Das heißt, man muss sehr wahrscheinlich viel größer den Sicherheitsabstand des Tumors schneiden. Ich hoffe, das Bild ist klar geworden, was ich sage. Die Frage ist halt, wie weit reichen die Verwebungen des Tumors sozusagen? Was ist noch Tumor und was ist gesundes Gewebe daneben? Und was ist möglicherweise gesundes Gewebe? Wenn ich ein bisschen Tumor lasse, dann habe ich das Problem, dass der große Tumor erst einmal weg ist, aber der nächste kommt dann, das wächst dann wieder nach. Ja, das wächst nach. Wir müssen durchs Brennglas, durchs Mikroskop gucken und sagen, liebe Leute, es ist noch Material zurückgeblieben. Ich kann keine Wahlempfehlung abgeben, Ich kann nicht sagen, wählt das und alles wird gut. Ich kann es wirklich nicht sagen. Ich sage nur, dass die, die jetzt an der Regierung sind, die sind ganz definitiv der Tumor und die müssen weg. Mir scheint, dass der Großteil der Deutschen auch so denkt. Also Zufriedenheit mit der Regierung ist ja 12 % plus minus, ja, 88 % plus minus sind unzufrieden, die wollen jetzt alle, dass die weggehen? Massiv, dass so große Volksparteien einfach abstürzen, die klagen wie sie hohe Energiepreise haben, wie sie in Bürokratie untergehen und deswegen zumachen, insolvent gehen, dann stellt sich der Kanzler hin und sagt also der Grund warum wir nicht mehr wettbewerbsfähig in Europa ist, dass wir so viel krank sind. So, der deutsche Bürger ist im Durchschnitt 14 Komma irgendwas Tage krank. Wisst ihr, wie viele Tage hier der Bundestagsmitarbeiter krank sind, weil Bundestagsabgeordnete können ja gar nicht krank werden. Also, das wird ja gar nicht registriert. Die Mitarbeiter in diesem ganzen Konglomerat aus Parteien über 20 Tage krank, Ungefähr doppelt so lange sind die krank wie wir normalen Bürger, die dieses Land am Laufen halten. Das heißt diese Begründung ist ja schon mal schwachsinnig. Ich kann aus meiner ärztlichen Erfahrung sagen, die meisten Menschen schleppen sich eher krank zur Arbeit als dass sie blau machen, Man sagt euch einfach, ihr macht blau, es gibt ja die telefonische Krankschreibung seit Corona, ihr könnt einfach anrufen, sagen beim Arzt, ich bin krank, kriegst die AU digital, der Arbeitgeber kann es abrufen. Das wird jetzt abgeschafft, meinetwegen, gab’s vor Corona nicht, aber die AU ab dem ersten Krankheitstag, die gibt’s halt seit dem seit den 90ern nicht mehr, Weil die meisten Menschen, guck mal, ihr habt Migräne, fehlt ihr den Tag, bleibt ihr zu Hause, ruft beim Arbeitgeber an, ich bin bald wieder da, alles gut. Jetzt sollt ihr in die Arztpraxis. So, das hat die Bundesvereinigung ausgerechnet, dass wir 30 Millionen Arzt-Patienten-Kontakte kreieren. Das heißt, ihr also bekämpft das Gesundheitssystem mit völlig unnötigen Arztbesuchen. Eigentlich sagt diese Entscheidung, ich misstraue euch, ihr macht blau. Mit der Begründung, dass wir die Wettbewerbsfähigkeit einschränken. Da habe ich gesagt, ihr tickt doch nicht mehr ganz richtig, ja, ich habe gesagt, wie eine Abrissbirne zieht ihr durch diesen Staat und jetzt sagt ihr noch, ihr Nörgler, Untergangspropheten, ihr Wutwähler. Also, es gibt so viele Dinge, über die man sprechen kann. Ich bin gesprächsbereit mit allen. Also es gibt bei mir keine Mauern oder so, weil wenn jemand für die Sache ist, dann höre ich auch zu und ich finde, das hat diese Gesellschaft verlernt. Also dieses sich einmauern und wegnorieren und das haben ja die Ergebnisse gezeigt, das bringt ja nichts. Ich glaube, wir müssen wieder aufeinander zugehen, wir müssen voneinander lernen, miteinander umzugehen. Das ist das, was dieser Gesellschaft fehlt. Deswegen finde ich es toll, dass ich hier bin, weil ich glaube eure Community, euer Publikum ist ganz anders als meine. Und ich möchte aber trotzdem allen die Hand reichen und ich möchte sagen, ihr könnt in meinem Lebenslauf so viel rumwühlen, wie ihr wollt. Es ist alles so, wie ich sage. Ich kämpfe für die gute Sache und ich bin bereit für alle Menschen und es geht mir gut. Ich bedanke mich für die Zeit hier und ich hoffe, dass vielleicht der eine oder andere Lust hat, auch fürs Gesundheitssystem laut zu werden. Es brennt“
